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Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch | Europawahl 2024 | bpb.de

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Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch DAVA

Dr. Oliver Schwarz

/ 2 Minuten zu lesen

Die „Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch“ (DAVA) wurde im Januar 2024 von Teyfik Özcan gegründet. Sie ist eine konservative Wählervereinigung, die vor allem Menschen mit Zuwanderungsgeschichte erreichen möchte. Die DAVA tritt erstmals zur Wahl an. Im Anschluss an die Europawahl will sie sich bundesweit etablieren, in eine Partei umwandeln und bei der Bundestagswahl 2025 antreten.

Ihrem Programm nach strebt die Vereinigung an, Islamfeindlichkeit zu bekämpfen und ein positiveres Bild des Islams zu fördern. Während die DAVA die Bedeutung des Schutzes individueller Freiheiten anerkennt, betont sie die Wichtigkeit traditioneller Familienstrukturen. Diese sollen auch die Basis für Lehrpläne an Schulen und anderen Bildungseinrichtungen bilden. Abtreibungen sieht die DAVA ambivalent: sie bezeichnet sich als „pro-life“, befürwortet aber zugleich „die Entscheidungsmacht der Mutter“. Muslimische Verbände sollen nach dem Willen der DAVA als Körperschaften des öffentlichen Rechts anerkannt werden. In der Bildungspolitik setzt sich die Vereinigung für die Einführung von Türkisch als zweiter Fremdsprache ein. Weitere Forderungen sind unter anderem die Erhöhung des Mindestlohns auf 14 Euro sowie eine flexiblere Gestaltung des Renteneintrittsalters.

Fakten zur Partei

  • Vorsitz (Bundesverband): Teyfik Özcan*

  • Mitgliederzahl (Bundesverband): 1.000*

  • Gründungsjahr (Bundesverband): 2022*

  • Wahlergebnis 2019: nicht angetreten

* nach Angaben der Partei

Der Spitzenkandidat der DAVA, Fatih Zingal, war zuvor Sprecher der „Union Internationaler Demokraten“ (UID). Die UID wird vom Bundesamt für Verfassungsschutz im Bereich „Nachrichtendienste der Republik Türkei“ als der türkischen Regierung nahestehender Interessenverband beobachtet. Auf Listenplatz drei steht Mustafa Yoldaş, der frühere Vorsitzende der „Internationalen Humanitären Hilfsorganisation“ (IHH). Die IHH wurde 2010 verboten, da sie die Hamas finanziell unterstütze. Yoldaş ist zudem Mitglied der „Islamischen Gemeinschaft Millî Görüş e.V.“ (IGMG). Das Bundesamt für Verfassungsschutz bezeichnet die „Millî Görüş“-Bewegung – deren Teil die IGMG ist – als eine „legalistische Organisation“ im Bereich des Islamismus. Legalistische Organisationen haben demnach das Ziel, das gesellschaftliche und politische System Deutschlands zugunsten einer islamistischen Grund- und Werteordnung mitzugestalten.

Fussnoten

Dr. Oliver Schwarz ist akademischer Mitarbeiter am Institut für Politikwissenschaft der Universität Duisburg-Essen. Seine wissenschaftlichen Schwerpunkte sind die Europäische Integration und Europapolitik sowie die Erweiterung der Europäischen Union.