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Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit | Europawahl 2024 | bpb.de

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Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit BIG

Linda Meiß

/ 2 Minuten zu lesen

Das "Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit" (BIG) entstand 2010 in Köln als Zusammenschluss des Bonner "Bündnis für Frieden & Fairness" (BFF) und drei weiterer regionaler Wählervereinigungen. Die Partei zählt zu den ersten Parteien, die in Deutschland von Muslimen gegründet wurden. Im Jahr 2014 schloss sich außerdem die „Muslimisch-Demokratische Union“ (MDU) BIG an. Nach eigenen Angaben stellt BIG sieben Stadträte in kommunalen Parlamenten.

BIG versteht sich als Stimme von „Bürgern mit und ohne Einwanderungsgeschichte“. Die Partei setzt sich für eine multikulturelle Gesellschaft ein und fordert eine Stärkung der Rechte von Migrantinnen und Migranten etwa durch die rechtliche Gleichstellung aller Religionsgemeinschaften. Außerdem wird ein umfassendes Wahlrecht aller Menschen mit Einwanderungsgeschichte befürwortet: Auf kommunaler Ebene soll das Wahlrecht nach einem Aufenthalt von zwei Jahren anerkannt werden, bundesweit nach einem fünfjährigen Aufenthalt. Gesellschafts- und familienpolitisch vertritt die Partei konservative Positionen und fokussiert sich auf ein traditionelles Familienmodell, das eine „wertorientierte“ Entwicklung fördern soll. In ihrem Grundsatzprogramm spricht sich die Partei deutlich für einen EU-Beitritt der Türkei aus.

Fakten zur Partei

  • Vorsitz (Bundesverband): Haluk Yildiz*

  • Mitgliederzahl (Bundesverband): 2.000*

  • Gründungsjahr (Bundesverband): 2010*

  • Wahlergebnis 2019: 0,2 %

* nach Angaben der Partei

BIG bekennt sich zur europäischen Einheit. In ihrem Europawahlprogramm 2024 skizziert sie Forderungen in der Migrations- und Flüchtlingspolitik, wie etwa eine Reform des Dublin-Systems. Gefordert werden neben vereinfachten Familienzusammenführungen eine Beschleunigung der Asylverfahren und verpflichtende Sprachkurse, um die Teilhabe zu erleichtern. Die Leitlinien der BIG zur Europawahl 2024 stellen außerdem den Aspekt der Gleichbehandlung im Zuge der europäischen Erweiterungspolitik heraus. Es werden faire Beitrittsverhandlungen gefordert, unter anderem für die Türkei. In der europäischen Arbeitsmarktpolitik steht BIG für eine soziale Grundsicherung ein, die durch die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohns in allen Mitgliedsstaaten gewährleistet werden soll. Um das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die EU zu stärken, möchte BIG Europäische Bürgerinitiativen vereinfachen.

Fussnoten

Linda Meiß ist wissenschaftliche Mitarbeiterin an der NRW School of Governance der Universität Duisburg-Essen. Ihre wissenschaftlichen Schwerpunkte liegen im Bereich der politischen Kommunikation und der politischen Partizipationsforschung.