Die „Basisdemokratische Partei Deutschland“ (dieBasis) wurde im Juli 2020 gegründet. Ihre Entstehungsgeschichte ist mit der Partei „Widerstand2020“ verbunden. Diese war zuvor von Kritikerinnen und Kritiker der staatlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie gegründet worden und hatte mehrere herausgehobene Personen aus der Querdenker-Bewegung versammelt. Ein Teil des Vorstands von Widerstand2020 wirkte an der Parteigründung von dieBasis mit. Seit 2021 trat dieBasis bei der Bundestagswahl und Landtagswahlen an. Bisher zog sie in kein Parlament ein – erreichte aber mehrmals über ein Prozent der Stimmen.
Fakten zur Partei
Vorsitz (Bundesverband): Sven Lingreen und Skadi Helmert*
Mitgliederzahl (Bundesverband): 21.224*
Gründungsjahr (Bundesverband): 2020*
Wahlergebnis 2019: nicht angetreten
* nach Angaben der Partei
Das selbsterklärte Parteiziel ist, die Basisdemokratie in Politik und Gesellschaft zu stärken. In ihrem „Konsensprogramm“, welches 2021 beschlossen wurde, führt dieBasis vier „Säulen“ ihrer Arbeit auf: Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz. Sie repräsentieren die Werte und Grundvorstellungen der Partei und bilden das Fundament ihrer politischen Arbeit und Programmatik.
DieBasis fordert die Einführung von Volksentscheiden und kontinuierlichen Abstimmungen über alle politischen Ebenen hinweg. Ein ständiger Austausch mit der Bevölkerung soll dazu dienen, die Macht der Politikerinnen und Politiker zu begrenzen. dieBasis betont die Bedeutung von Achtsamkeit, vor allem in der Konsensfindung. So soll ein „liebevoller und friedlicher Umgang“ das Miteinander bestimmen. Sie befürwortet ebenso die Nutzung der „Schwarmintelligenz“ in der Ausgestaltung von konkreten politischen Projekten.
DieBasis gibt an, dass das Europawahlprogramm auf Basis von Mitgliederbefragungen erstellt wurde. In dessen Fokus stehen neben den Themen Demokratie, Frieden und Gesundheit auch unabhängige Medien, Umwelt- und Klimathemen sowie Migrationspolitik. DieBasis vertritt vorwiegend EU-kritische Positionen und versteht die Europäische Union nach eigener Darstellung als Projekt, das „überwiegend von wirtschaftlichen und geopolitischen Interessen“ gesteuert wird. Sie fordert, die Zuständigkeiten der EU zu reduzieren und setzt sie sich für mehr direktdemokratische Formate auf EU-Ebene ein. Die Partei lehnt Sanktionen als Mittel der Konfliktlösung ab und fordert den Austritt aus der NATO.
Die Gesundheitspolitik ist ein zentraler Bestandteil ihrer Programmatik. DieBasis fordert eine „unabhängige Aufarbeitung“ der Corona-Pandemie und möchte die Beitragszahlungen der EU an die Weltgesundheitsorganisation prüfen. Der 5G-Technologie steht sie kritisch gegenüber, da sie gesundheitliche Auswirkungen befürchtet. DieBasis verneint den menschengemachten Klimawandel und fordert „Umweltschutz, Daseinsvorsorge und Technologieoffenheit statt Klimahysterie und -ideologie“. Der Klimaschutz dürfe nicht gegen „elementare Lebensinteressen durchgesetzt werden“. DieBasis ist gegen die Digitalisierung des Gesundheits- und Finanzsystems und setzt sich für den Erhalt analoger Ausweisdokumente und Krankenakten sowie des Bargelds ein.
