Die Partei „Volt Deutschland“ (Volt) wurde 2018 gegründet und stellt den nationalen Ableger der paneuropäischen Bewegung „Volt Europa“ dar, die sich 2017 als Reaktion auf den Brexit sowie zunehmende Wahlerfolge rechtspopulistischer Parteien in Europa bildete. Volt strebt eine Reform der Europäischen Union durch eine Stärkung der europäischen Institutionen an. Nach eigenen Angaben ist die Bewegung mittlerweile in 31 Ländern aktiv. In Deutschland trat Volt das erste Mal 2019 zur Europawahl an und erhielt mit 0,7 Prozent der Stimmen ein Mandat. Der Abgeordnete der Partei, Damian Boeselager, schloss sich im Europaparlament der Fraktion „Die Grünen/ Europäische Freie Allianz“ (Die Grünen / EFA) an. Die Partei beteiligte sich auch an der Bundestagswahl 2021 und mehreren Landtagswahlen, verpasste aber jeweils den Einzug ins Parlament. Auf kommunaler Ebene ist sie in einigen Großstädten Teil der Ratskoalition, beispielsweise in München, Köln, Frankfurt am Main, Bonn, Münster, Wiesbaden und Darmstadt.
Fakten zur Partei
Vorsitz (Bundesverband): Anna Laura Tiessen, Tim Marton*
Mitgliederzahl (Bundesverband): 4.549*
Gründungsjahr (Bundesverband): 2018*
Wahlergebnis 2019: 0,7 %
Fraktion im Europäischen Parlament: Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz
* nach Angaben der Partei
Alle europäischen Volt-Parteien verfolgen mit ihren „5+1 Herausforderungen“ grundlegend einheitliche Ziele, wobei deren konkrete Ausgestaltung den nationalen Parteien überlassen ist. Die Ziele umfassen die Förderung von Bildung und Digitalisierung, wirtschaftliche Erneuerung, soziale Gleichberechtigung, globale Verantwortung und Bürgerbeteiligung. Das übergeordnete Ziel, das in allen Mitgliedstaaten identisch ist, stellt die Reform der Europäischen Union dar.
Für die Europawahl 2024 haben die Volt-Parteien ein gemeinsames europäisches Programm verabschiedet. Auch hier ist das zentrale Ziel die grundlegende Reform der Europäischen Union. Erreicht werden soll dies unter anderem durch die Bildung europäischer Parteien sowie der Befugnis des Europaparlaments, eigene Gesetzesvorschläge einzubringen, um die Interessen der Bürgerinnen und Bürger stärker widerzuspiegeln. Ebenfalls sollen die Vetorechte einzelner Mitgliedsstaaten durch qualifizierte Mehrheitsentscheidungen ersetzt werden. Einen weiteren Schwerpunkt sieht Volt im Aufbau einer klimaneutralen Wirtschaft: Dieses Ziel soll allgemein bis 2040 und für den Energiesektor bis 2035 erreicht werden, wobei benachteiligte Regionen durch entsprechende Fördermaßnahmen unterstützt werden sollen. Darüber hinaus werden höhere Investitionen in Forschungsvorhaben sowie eine Stärkung von kleinen und mittleren Unternehmen gefordert. Um bürokratische Prozesse zu vereinfachen, soll zudem der Austausch zwischen den Verwaltungen der EU-Länder verbessert werden. Einen weiteren Schwerpunkt legt Volt auf die Schaffung einer „gerechteren Gesellschaft“, zu der unter anderem die Einführung eines europäischen Grundeinkommens zwecks Abdeckung der grundlegenden Lebensunterhaltungskosten sowie eine Angleichung bestimmter Sozialleistungen beitragen sollen. Asylverfahren sollen in allen Mitgliedsländern einheitlich ausgestaltet sein, wobei von der Einreise bis zur ersten Entscheidung maximal drei Monate vergehen sollen.
Boeselager ist erneut Spitzenkandidat der Partei und auch Teil eines europäischen Spitzenduos aller Volt-Parteien.
