Der Ursprung der „Sozialdemokratischen Partei Deutschlands“ (SPD) liegt in der Arbeiterbewegung. Sie ist 1875 aus dem Zusammenschluss des „Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins“ (ADAV) und der „Sozialdemokratischen Arbeiterpartei“ (SDAP) hervorgegangen. Nach dem Verbot durch die Nationalsozialisten im Jahr 1933 wurde die SPD im Jahr 1945 wiedergegründet. Ein Meilenstein in der Parteigeschichte war die Verabschiedung des Godesberger Programms 1959, welches die Abkehr vom Marxismus festschrieb. Seitdem versteht sich die SPD als Volkspartei, deren Programm und Handeln sich an den Grundwerten "Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität" orientiert.
Unter das Schlagwort „soziale Gerechtigkeit“ stellt die SPD viele ihrer programmatischen Ansätze. Armutsvermeidende Löhne – z.B. durch einen Mindestlohn –, ein stabiles Rentenniveau sowie umfassende Sozialsysteme sind Kennzeichen und Ausdruck der Arbeits- und Sozialpolitik der Partei. In der Gesellschaftspolitik setzt sich die SPD immer wieder für eine Öffnung und Gleichstellung ein, z.B. bei gleichgeschlechtlichen Partnerschaften. Während der wirtschaftlichen Krisen, ausgelöst u.a. durch die Covid-19-Pandemie und in Folge des russischen Angriffskriegs auf die gesamte Ukraine, profilierte sich die SPD durch umfangreiche staatliche Rettungs- und Unterstützungsmaßnahmen für Unternehmen sowie steuerliche Entlastungen und Hilfen wie den Preisbremsen für Strom und Gas.
Fakten zur Partei
Vorsitz (Bundesverband): Saskia Esken und Lars Klingbeil*
Mitgliederzahl (Bundesverband): 365.190*
Gründungsjahr (Bundesverband): 1863*
Wahlergebnis 2019: 15,8 %
Fraktion im Europäischen Parlament: Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament
* nach Angaben der Partei
Die SPD ist derzeit in elf Landesregierungen vertreten und stellt sieben Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten. Seit der Bundestagswahl 2021 stellt die SPD mit Olaf Scholz auch den Bundeskanzler – zum vierten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik. Daraus leitet die Partei in ihrem Wahlprogramm eine besondere Verantwortung für Europa ab.
Sicherheit und Frieden ergeben sich für die SPD in ihrem Programm zur Europawahl aus dem Dreiklang von Verteidigungs-, Außen- und Entwicklungspolitik. Konkret fordert die Partei eine europäische Verteidigungsarmee und den Aufbau einer europäischen Luftverteidigung. Außenpolitisch will sie die Beziehungen zu den USA als wichtigstem internationalen Partner vertiefen. Im Verhältnis zu China will die SPD die Einhaltung der Menschenrechte einfordern und wirtschaftliche Abhängigkeiten verringern.
Mitglied der europäischen politischen Partei: SPE
Sozialdemokratische Partei Europas / SPE
(Englisch: Party of European Socialists / PES)
Die „Sozialdemokratische Partei Europas“ (SPE), engl.: „Party of European Socialists“ (PES) vereinigt über 30 sozialistische und sozialdemokratische Parteien in Europa. Diese verpflichten sich insbesondere den gemeinsamen Werten der Demokratie, Solidarität und der sozialen Gerechtigkeit. Die SPE ist derzeit mit 134 Europaabgeordneten im Europäischen Parlament vertreten.
Die „Europäischen politischen Parteien" sind Parteien, die auf europäischer Ebene im Europäischen Parlament tätig sind. Sie setzen sich aus nationalen Parteien und/oder Einzelpersonen mit ähnlicher politischer Richtung zusammen und sind in mehreren Mitgliedstaaten vertreten. Zudem müssen sie bei der „Behörde für europäische politische Parteien und europäische politische Stiftungen" eingetragen sein. Registrierte europäische Parteien und deren politische Stiftungen auf europäischer Ebene können Finanzierungen aus dem Gesamthaushaltsplan der Europäischen Union erhalten.
Externer Link: Mehr Informationen zur SPE auf den Seiten der Behörde für europäische politische Parteien und europäische politische Stiftungen
Den Wohlstand der Europäer will die Partei durch einen sozialen, ökologischen und digitalen Umbau der europäischen Wirtschaft und Gesellschaft sichern. Hierzu strebt sie die Modernisierung der Industrie, der Energiegewinnung und des Verkehrs an. Gleichzeitig will sie soziale Sicherheit und Arbeitsplätze garantieren. Unter anderem durch den Ausbau der grenzüberschreitenden Energieinfrastruktur möchte die Partei eine günstige Energieversorgung gewährleisten. Zudem will die SPD die Tarifbindung ausweiten, Gewerkschaften fördern, die europäische Schieneninfrastruktur ausbauen und auf ein europaweit gültiges Ticket für den öffentlichen Personennahverkehr hinarbeiten.
Eng verknüpft ist der Wohlstand der EU für die SPD mit dem Zustand der europäischen Demokratie. So fordert sie die Stärkung des Europäischen Parlaments durch ein Initiativrecht für Gesetzesvorschläge und den Entzug des Stimmrechts einzelner Staaten bei systematischen Verstößen gegen europäische Grundwerte.
Im EU-Parlament ist die SPD Teil der Fraktion der „Progressiven Allianz der Sozialdemokraten“. Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl ist wie bereits 2019 die Europaabgeordnete und Vizepräsidentin der Europäischen Parlaments Katarina Barley.
