Die Infografik als Interner Link: PDF zum Herunterladen.
Interner Link: > Zum Anfang der Seite
2. Wie ist die Präventionsarbeit organisiert?
2.1 Staatliche Akteure der Präventionsarbeit
Landes-Demokratiezentrum: Landeskoordinierungsstelle
Seit 2016 ist die Landeskoordinierungsstelle für die Realisierung des Landesprogramms für Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit zuständig. Sie bündelt und verknüpft die bestehenden Angebote der Prävention und Intervention / Deradikalisierung zu einer gemeinsamen Strategie – darunter auch kommunale Ansätze, Projekte oder Strukturen, die sich mit dem Phänomen des Islamismus auseinandersetzten.
Die Landeskoordinierungsstelle ist Teil des Landes-Demokratiezentrums im Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration. Das Landes-Demokratiezentrum wurde 2007 im Rahmen des Bundesprogramms Demokratie leben! eingerichtet.
Landespräventionsnetzwerk Islamismus
Im Rahmen des Landesprogramms für Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit koordiniert die Landeskoordinierungsstelle das Landespräventionsnetzwerk Islamismus in Sachsen-Anhalt. Ziel des Landespräventionsnetzwerks Islamismus ist es, islamistischer Radikalisierung durch Sensibilisierung, Beratung, und Vernetzung präventiv zu begegnen. Gleichzeitig sollen Betroffene dabei unterstützt werden, wieder Teil der freiheitlich-demokratischen Gesellschaft zu werden.
Dem Landespräventionsnetzwerk gehören verschiedene Behörden und Stellen der Landes- und kommunalen Ebene an. Als Kooperationspartner sind verschiedene zivilgesellschaftliche Träger aktiv, die auf sehr unterschiedliche Bedarfe in verschiedenen Teilen des Bundeslands reagieren. Das Landespräventionsnetzwerk kommt im Jahresturnus zusammen und wird kontinuierlich durch neue Mitglieder erweitert.
Das Landespräventionsnetzwerk verfolgt einen phänomenspezifischen, ressort- und organisationsübergreifenden Ansatz. Phänomenspezifisch, weil sich die Bündelung von Expertise auf den Phänomenbereich Islamismus fokussiert. Ressort- und organisationsübergreifend, weil im Netzwerk Akteure auf Landes- und Kommunalebene mit zivilgesellschaftlichen Akteuren der Präventionsarbeit zusammenarbeiten. Hierbei ergänzen zivilgesellschaftliche Präventionsprojekte die staatlichen Regelsysteme und erproben neue Ansätze der Radikalisierungsprävention.
Beirat des Landesprogramms
Die Arbeit der Landeskoordinierungsstelle und des Landespräventionsnetzwerks Islamismus wird durch den Beirat des Landesprogramms Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit begleitet. Der Beirat hat folgende Mitglieder:
Zivilgesellschaftliche Akteure (unter anderem Kinder- und Jugendring Sachsen-Anhalt, Miteinander e. V., Landesverband für Kriminalprävention und Resozialisierung Sachsen-Anhalt e. V., Landesnetzwerk für Migrantenselbstorganisationen Sachsen-Anhalt und Flüchtlingsrat Sachsen-Anhalt e. V.)
Kommunale Spitzenverbände
Vertretungen der Ministerien aller Ressorts sowie der Landeszentrale für politische Bildung
Der Beirat erarbeitet fachliche Empfehlungen zu den Zielen und Schwerpunktsetzungen einer landesweiten Strategie gegen Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und Demokratiefeindlichkeit. Ferner soll der Beirat die Rückbindung des Landesprogramms in die Zivilgesellschaft sowie den Dialog über Inhalte, Methoden, Förderbedingungen und Ziele des Programms langfristig sicherstellen. Das Gremium kommt unter dem Vorsitz der Ministerin für Arbeit, Soziales und Integration im Halbjahresturnus zusammen.
Interministerielle Unterarbeitsgruppe Islamismus /Salafismus
Die Interministerielle Unterarbeitsgruppe (UAG) Islamismus / Salafismus des Interministeriellen Arbeitskreises (IMAK) fungiert als Beratungsgremium des Landespräventionsnetzwerks mit einer impliziten Steuerungsfunktion für das Landesprogramm für Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit. Sie begleitet die strategische Ausrichtung des Landespräventionsnetzwerks und unterstützt die Vernetzungsaktivitäten.
Die UAG Islamismus / Salafismus setzt sich aus Vertreterinnen und Vertretern der zuständigen Ressorts und Behörden zusammen:
Ministerium für Inneres und Sport (mit Abteilungen Polizei und Verfassungsschutz)
Ministerium für Justiz und Gleichstellung
Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung
Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration
Ministerium für Bildung
Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt
Verfassungsschutz
Als behördlicher Netzwerkpartner des Landespräventionsnetzwerks Islamismus bietet die Verfassungsschutzbehörde des Landes Sachsen-Anhalt im Bereich der Extremismusprävention Fortbildungen und Informationsangebote zu islamistischem Extremismus und Radikalisierung für Angehörige und Einrichtungen der Landesverwaltung sowie für Mitarbeitende kommunaler Einrichtungen an. Veranstaltungen in diesem Feld aus dem Angebot des Verfassungsschutzes Sachsen-Anhalt für Behörden und Einrichtungen werden in Abstimmung mit diesen und anlassbezogen kommuniziert.
Landeszentrale für politische Bildung
Als weiterer behördlicher Netzwerkpartner ist die Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt zu nennen, die eine nachgeordnete Bildungseinrichtung des Ministeriums für Bildung ist. Mit Fachtagungen zu den Themen Islamismus und Radikalisierungsprävention bietet sie regelmäßig Fortbildungsmöglichkeiten und Informationsangebote sowohl für behördliche Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen als auch für Fachkräfte und Multiplikatoren an.
2.2 Multikulturelles Zentrum Dessau: SALAM. Sachsen-Anhalt
Ein enger zivilgesellschaftlicher Kooperationspartner im Landespräventionsnetzwerk des Landes Sachsen-Anhalt, ist das Präventionsprojekt SALAM. Sachsen-Anhalt in Trägerschaft des Multikulturellen Zentrums Dessau. Das Zentrum ist eine 1993 gegründete Migrantenselbstorganisation.
SALAM. Sachsen-Anhalt leistet Präventionsarbeit durch Fortbildungsmaßnahmen und Beratungsangebote im Bereich der religiös begründeten Radikalisierung und kooperiert mit staatlichen Einrichtungen, Schulen und Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe ebenso wie mit muslimischen Akteuren. Gefördert wird das Projekt im Rahmen des Bundesprogramms Demokratie leben! sowie im Rahmen des Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit in Sachsen-Anhalt.
Mit Büros in Magdeburg, Halle und Dessau berät und unterstützt das Team von SALAM. Sachsen-Anhalt Fachkräfte und Multiplikatoren im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe, im Bildungssektor, in der Flüchtlings- und Integrationsarbeit sowie in der Zusammenarbeit mit muslimischen Institutionen. Diese können bei Bedarf auf das Team von SALAM. Sachsen-Anhalt zukommen; etwa wenn sie meinen, religiös begründete Radikalisierung wahrzunehmen.
Innerhalb von SALAM. Sachsen-Anhalt ist die Fachstelle Islamismus und religiös begründete Radikalisierung in Halle für den Fachaustausch mit Kolleginnen und Kollegen der verschiedenen Einrichtungen zuständig. Sie vermittelt Expertise zu den Themen Islamismus, Radikalisierung und Prävention.
Die Angebote werden an die Zielgruppen angepasst. Mögliche Formate sind beispielsweise Vorträge, Workshops oder Projekt- und Fachtage. Mögliche Themenbereiche sind:
Islamistische Radikalisierung von Jugendlichen in Theorie und Praxis
Islamismus, Salafismus und Dschihadismus
(Gruppen-)Konflikte und Gewalt um ethnische oder religiöse Identität
Antimuslimische Ressentiments
Rassismus und Antisemitismus im Migrationskontext
Wenn angenommen wird, dass sich eine Person bereits radikalisiert hat, insbesondere, wenn die Person bereits nach Syrien oder den Irak ausgereist beziehungsweise aus einem dschihadistischen "Kampfgebiet" zurückgekehrt ist, kooperiert SALAM. Sachsen-Anhalt mit der Beratungsstelle HAYAT-Deutschland.
Unter dem Stichwort "Nachbarschaft[s]leben" zielt das Projekt SALAM. Sachsen-Anhalt insbesondere auf die Normalisierung eines friedlichen und demokratischen Mit- und Nebeneinanders von einheimischen Sachsen-Anhaltinern und Sachsen-Anhaltinerinnen und neuen Zugewanderten ab. Es versucht diejenigen zu stärken, die zunehmend islamistisch oder antimuslimisch motiviertem Druck ausgesetzt sind.
2.3 Multikulturelles Zentrum Dessau: #unserhayat – unser Leben
Seit Januar 2020 wird das Modellprojekt #unserhayat – unser Leben. Sozialraum- und lebensweltorientierte Arbeit mit Jugendlichen mit Fluchthintergrund im Einflussbereich extremistischer Ansprachen am Multikulturellen Zentrum Dessau im Rahmen des Bundesprogramms Demokratie leben! gefördert. Fachliche Kooperationen bestehen mit Trägern der Jugendarbeit und Jugendbildung sowie mit der Fach- und Beratungsstelle SALAM beim Träger.
Das Projekt hat zum Ziel, sozialraum- und lebensweltorientierte Arbeit mit Jugendlichen mit Fluchthintergrund insbesondere in den Städten Halle, Dessau und Magdeburg zu etablieren und zu stärken, um jugendlicher Gewaltdelinquenz und jugendlichem Gewalterleben sowie extremistischen Ansprachen zu begegnen. Hierbei sollen zielgruppenspezifische Angebote für (sozial)pädagogisch schwer erreichbare Jugendliche mit Fluchthintergrund verfolgt werden, die von multiplen Exklusionserfahrungen und Problemlagen betroffen sind. Dabei arbeiten ausgewählte migrantische (auch religiöse) Selbstorganisationen einerseits sowie Träger und Einrichtungen offener Jugendarbeit andererseits zusammen.
2.4 Trägerverbund: Fachzentrum Radikalisierungsprävention in Vollzug & Straffälligenhilfe Sachsen-Anhalt
Das von Demokratie leben! geförderte Modellprojekt Fachzentrum Radikalisierungsprävention in Vollzug & Straffälligenhilfe Sachsen-Anhalt (FRAP) ist phänomenübergreifend angelegt und wendet sich in der Präventionsarbeit gegen religiös begründeten Extremismus, begegnet aber in Sachsen-Anhalt insbesondere auch rechtsextremistischen Radikalisierungsprozessen. Im Arbeitsfeld "Religiös begründeter Extremismus" will das Projekt allgemein kultursensible Sozialarbeit im Kontext von Justizvollzug und Resozialisierung stärken sowie spezifische Präventionsangebote mitkonzipieren und umsetzen mit dem Schwerpunkt Radikalisierungsprävention beziehungsweise Kriminalprävention im Kontext ethnischer, ethnoreligiöser oder religiöser Gewaltkonflikte im Bereich der Straffälligenhilfe und in Justizvollzugsanstalten Sachsen-Anhalts.
Hierbei soll zur Qualifizierung von Fachkräften in Regelstrukturen beigetragen und Fachkräfte durch Fortbildungsmöglichkeiten im Fachaustausch und durch individuelle Beratung zum Themenfeld unterstützt werden. Das Projekt wird von einem Trägerverbund aus Miteinander – Netzwerk für Demokratie und Weltoffenheit in Sachsen-Anhalt e. V., dem Multikulturellen Zentrum Dessau e. V. und dem Landesverband für Kriminalprävention und Resozialisierung durchgeführt.
Interner Link: > Zum Anfang der Seite
3. Welche Rolle spielen die Akteure der Bundesebene in Sachsen-Anhalt?
3.1 Arbeitsgruppen der Bundesländer
Die Behörden und besonders die Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern stimmen sich bereits seit 2009 in der Arbeitsgruppe Deradikalisierung des Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums (GTAZ) über islamistischen Extremismus ab. Des Weiteren existieren verschiedene Bund-Länder-Arbeitsgruppen im Rahmen der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder (IMK).
3.2 Kooperationsnetzwerk der Beratungsstelle Radikalisierung des BAMF
Auch das Kooperationsnetzwerk der Beratungsstelle Radikalisierung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) dient als Plattform für den Austausch zwischen Bund und Ländern. In Sachsen-Anhalt übernimmt die Stabsstelle Demokratie- und Engagementförderung im Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration die Funktion der Landeskoordinierungsstelle im Rahmen des BAMF-Netzwerks. Die Beratungsstelle HAYAT ist als zivilgesellschaftlicher Partner vor Ort mit der Deradikalisierungsarbeit in Sachsen-Anhalt befasst.
3.3 BMFSFJ: Bundesprogramm Demokratie leben!
Über das Bundesprogramm Demokratie leben! des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) kofinanziert der Bund einen Teil der Präventionsarbeit auf den Ebenen der Länder und Kommunen.
Im Rahmen von Demokratie leben! werden in Sachsen-Anhalt 21 Partnerschaften für Demokratie gefördert. Dabei handelt es sich um lokale und regionale Bündnisse, die vor Ort passende Strategien für die konkrete Situation entwickeln.
In jedem Bundesland unterstützen Landes-Demokratiezentren die Weiterentwicklung von Konzepten und Strategien zur Förderung von Demokratie und Vielfalt. Sie sorgen für eine Vernetzung der lokalen Aktivitäten – insbesondere der Partnerschaften für Demokratie. In Sachsen-Anhalt ist das Landes-Demokratiezentrum beim Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration in der Stabsstelle Demokratie- und Engagementförderung angesiedelt.
Des Weiteren werden im Rahmen von Demokratie leben! Modellprojekte zur Extremismusprävention in den Bereichen "Islamistischer Extremismus", "Phänomenübergreifende Prävention: Wechselwirkungen einzelner Phänomene, Deeskalationsarbeit" sowie "Prävention und Deradikalisierung in Strafvollzug und Bewährungshilfe" gefördert.
In SachsenAnhalt sind das die folgenden Projekte:
#unserhayat – unser Leben. Sozialraum- und lebensweltorientierte Arbeit mit Jugendlichen mit Fluchthintergrund im Einflussbereich extremistischer Ansprachen (Multikulturelles Zentrum Dessau, Dessau-Roßlau)
Fachzentrum Radikalisierungsprävention in Vollzug & Straffälligenhilfe Sachsen-Anhalt (Miteinander – Netzwerk für Demokratie und Weltoffenheit in Sachsen-Anhalt e. V., Multikulturelles Zentrum Dessau und Landesverband für Kriminalprävention und Resozialisierung)
3.4 Jugendmigrationsdienste: Respekt Coaches
Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) finanziert auch das Programm Respekt Coaches. Es wird von den Jugendmigrationsdiensten (JMD) an rund 190 Standorten in allen Bundesländern umgesetzt. Die JMD kooperieren dafür mit Schulen und weiteren Partnern. Das Programm soll in Gruppenangeboten demokratische Werte für junge Menschen erlebbar machen und sie in ihrer Persönlichkeit stärken. Schülerinnen und Schüler sollen den Wert einer vielfältigen Gesellschaft erfahren und lernen, unterschiedliche Weltanschauungen und Lebensweisen besser zu verstehen. Dies soll auch der Extremismusprävention dienen. In Sachsen-Anhalt gibt es neun Standorte der Respekt Coaches.
Interner Link: > Zum Anfang der Seite
4. Wie arbeiten Landesebene und kommunale Ebene zusammen?
Die Präventionsstrategie im Rahmen des Landespräventionsnetzwerks Islamismus in Sachsen-Anhalt wird durch den Beirat des Landesprogramms Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit begleitet (Interner Link: siehe Abschnitt 2.1). Dazu gehören auch Vertreterinnen und Vertreter der kommunalen Ebene, unter anderem der Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt und der Landeskreistag von Sachsen-Anhalt sowie zivilgesellschaftliche Vereine, Träger und Institutionen.
Bei Bedarf bieten die Netzwerkpartner des Landespräventionsnetzwerks Islamismus, insbesondere das Projekt SALAM. Sachsen-Anhalt und die Verfassungsschutzbehörde des Landes Sachsen-Anhalt, Beratungen, Schulungen und Fortbildungen für kommunale Einrichtungen an (Interner Link: siehe Abschnitte 2.1 und 2.2).
Darüber hinaus werden in Sachsen-Anhalt aktuell in 21 Städten und Landkreisen Partnerschaften für Demokratie des Bundesprogramms Demokratie leben! im Rahmen des Landesprogramms für Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit kofinanziert. Dies ermöglicht zusätzlich eine strategische Abstimmung mit Verantwortlichen aus der kommunalen Politik und Verwaltung, die gemeinsam mit Akteuren aus der Zivilgesellschaft anhand der lokalen Gegebenheiten und Problemlagen Strategien zur Stärkung von Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit entwickeln.
Interner Link: > Zum Anfang der Seite
5. Welche zivilgesellschaftlichen Akteure sind aktiv und wie arbeiten staatliche Akteure mit ihnen zusammen?
Das Projekt SALAM. Sachsen-Anhalt in Trägerschaft des Multikulturellen Zentrums Dessau ist als zivilgesellschaftlicher Akteur maßgeblich im Handlungsfeld der Prävention islamistischer Radikalisierung tätig. Ebenso wirkt das seit Anfang 2020 laufende Demokratie leben!-Modellprojekt #unserhayat – unser Leben am Multikulturellen Zentrum Dessau in der Präventionsarbeit mit zielgruppenspezifischen Angeboten für (sozial)pädagogisch schwer erreichbare Jugendliche mit Fluchthintergrund (Interner Link: siehe Abschnitte 2.2 und 2.3).
Das ebenfalls von Demokratie leben! geförderte Modellprojekt Fachzentrum Radikalisierungsprävention in Vollzug & Straffälligenhilfe Sachsen-Anhalt (FRAP) arbeitet phänomenübergreifend in der Radikalisierungsprävention im Strafvollzug und in der Resozialisierung (Interner Link: siehe Abschnitt 2.4). Es begegnet sowohl rechtem als auch religiös basiertem Extremismus und wird von einem Trägerverbund umgesetzt (Miteinander – Netzwerk für Demokratie und Weltoffenheit in Sachsen-Anhalt e. V., Multikulturelles Zentrum Dessau e. V. und Landesverband für Kriminalprävention und Resozialisierung).
Die Distanzierungsarbeit in Form von Einzelfall- und Angehörigenberatung wird durch das Projekt HAYAT des Trägers ZDK Gesellschaft Demokratische Kultur gGmbH durchgeführt. HAYAT ist ein Projekt des Bundes, das bundesweit in der Angehörigenberatung und Distanzierungsarbeit tätig ist.
Die Zusammenarbeit zwischen zivilgesellschaftlichen und staatlichen Akteuren erfolgt im Land Sachsen-Anhalt im Rahmen des Landespräventionsnetzwerks Islamismus (Interner Link: siehe Abschnitt 2.1).
Interner Link: > Zum Anfang der Seite
6. Welche Besonderheiten gibt es in Sachsen-Anhalt hinsichtlich der Präventionsarbeit?
Laut Bericht des Landesverfassungsschutzes Sachsen-Anhalt für das Jahr 2018 ist das islamistische Personenpotenzial in Sachsen-Anhalt mit etwa 300 Personen (2017: ca. 200 Personen) erheblich geringer als in anderen Bundesländern. Ferner bestehen in Sachsen-Anhalt mehrheitlich keine gefestigten Strukturen der islamistischen Szene.
Die Präventionsarbeit in Sachsen-Anhalt konzentriert sich deshalb verstärkt auf den Phänomenbereich Rechtsextremismus. Im Feld der Islamismusprävention liegt daher ein Schwerpunkt auf der Bildungsarbeit. Diese versucht, Wissen zu den verschiedenen Facetten der islamischen Religion zu vermitteln und interkulturelle Kompetenzen zu stärken, damit mögliche Hinweise auf eine islamistische Radikalisierung erkannt und von religiöser Praxis unterschieden werden können.
Interner Link: > Zum Anfang der Seite
7. Quellen, Anlaufstellen und Präventionsprojekte in Sachsen-Anhalt
7.1 Wichtige Quellen und Websites
Externer Link: Landeszentrale für politische Bildung des Landes Sachsen-Anhalt
Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration des Landes Sachsen-Anhalt:
Externer Link: Landeskoordinierungsstelle für Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit
Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration des Landes Sachsen-Anhalt:
Externer Link: Landesprogramm für Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit
Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt:
Externer Link: Verfassungsschutz – Islamismus / Salafismus / Jihadismus und Ausländerextremismus
Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt:
Externer Link: Verfassungsschutzbericht des Landes Sachsen-Anhalt für das Jahr 2018
7.2 Anlaufstellen und Präventionsprojekte
Miteinander – Netzwerk für Demokratie und Weltoffenheit in Sachsen-Anhalt e. V., Multikulturelles Zentrum Dessau e. V. und Landesverband für Kriminalprävention und Resozialisierung:
Externer Link: Fachzentrum Radikalisierungsprävention in Vollzug & Straffälligenhilfe Sachsen-Anhalt
Multikulturelles Zentrum Dessau e. V.:
Externer Link: SALAM. Sachsen-Anhalt
Multikulturelles Zentrum Dessau e. V.:
Externer Link: #unserhayat – unser Leben
