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Dieser Beitrag ist Teil der Interner Link: Infodienst-Serie "Islamismusprävention in Deutschland".
1. Gibt es eine landeseigene Präventionsstrategie im Bereich Islamismus?
In Thüringen gibt es keine eigenständige politische Strategie zur Prävention von Islamismus. Es existiert jedoch das Thüringer Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit – Denk Bunt. Es wird im Landes-Demokratiezentrum koordiniert, das beim Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport angesiedelt ist. Das Programm dient der Förderung von demokratischen Strukturen und Kompetenzen. Einige Angebote der Islamismusprävention werden im Rahmen dieses Programms umgesetzt.
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2. Wie ist die Präventionsarbeit organisiert?
2.1 Landes-Demokratiezentrum: Landeskoordinierungsstelle
Die Thüringer Präventionsarbeit wird von der Landeskoordinierungsstelle organisiert, die im Rahmen des Bundesprogramms Demokratie leben! eingerichtet wurde. Sie befindet sich im Thüringer Landes-Demokratiezentrum, das beim Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport angesiedelt ist. Die Landeskoordinierungsstelle soll die Akteure im Themenfeld des Extremismus und der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit miteinander vernetzen. Dazu finden regelmäßige Netzwerktreffen mit allen Akteuren statt. Im Bereich der Islamismusprävention gibt es zwei zivilgesellschaftliche Akteure: Violence Prevention Network e. V. (VPN) und Drudel 11 e. V.
2.2 VPN: Beratungsstelle Thüringen
Die Beratungsstelle Thüringen mit Sitz in Erfurt bietet Coachings und Fortbildungen für Multiplikatoren im Themenfeld Islam an. Sie werden vom Verein Violence Prevention Network umgesetzt. Die Angebote der Beratungsstelle sind für Menschen und Institutionen gedacht, die Beratung oder Unterstützung in der Auseinandersetzung mit den Themenkomplexen "Islam", "Religiös basierte Radikalisierung" sowie "Islamfeindlichkeit" benötigen. Die Beratungsstelle wird im Rahmen des Bundesprogramms Demokratie leben! sowie im Rahmen des Thüringer Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit gefördert.
Ein gesondertes Projekt der Beratungsstelle Thüringen ist Islam im Dialog. Zu den Angeboten des Projekts gehören Workshops für Schülerinnen und Schüler, die Arbeit im Kontext Geflüchtete sowie Intervention und Fallarbeit. Die Workshops an Schulen richten sich an junge Menschen ohne geschlossenes ideologisches Weltbild. Aktive Methoden sollen es den Jugendlichen ermöglichen, sich mit den Mechanismen der Entwicklung von Ressentiments auseinanderzusetzen. Identitätskrisen und problematische biografische Erfahrungen können die Gefahr einer Radikalisierung erhöhen. Mit den entsprechenden Handlungskompetenzen möchte die Beratungsstelle Thüringen die Jugendlichen befähigen, ein respektvolles Miteinander zu leben.
Die Qualifizierungsmaßnahmen im Kontext Geflüchtete der Beratungsstelle Thüringen richten sich an Fachkräfte, die in ihren beruflichen Kontexten radikale, islamistische Phänomene feststellen.
Die Interventionsmaßnahmen richten sich an Menschen, die in extremistischen oder demokratiefeindlichen Kontexten auffällig geworden sind. Darüber hinaus bietet die Beratungsstelle Thüringen Beratungs- und Dialogmaßnahmen mit Radikalisierten, Ausreisewilligen sowie Rückkehrerinnen und Rückkehrer an.
2.3 Drudel 11: Kompetent ohne Hass und Gewalt
Das Modellprojekt Kompetent ohne Hass und Gewalt in Trägerschaft von Drudel 11 ist in den Bereichen Strafvollzug und Bewährungshilfe tätig. Ziel des Projekts ist es, Distanzierungs- und Deradikalisierungsangebote für radikalisierungsgefährdete Inhaftierte zu entwickeln und zu implementieren. In die Deradikalisierungsprozesse werden auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Strafvollzug und in der Bewährungshilfe sowie Angehörige und das soziale Umfeld der Straftäterinnen und Straftäter eingebunden. Am Ende der Projektlaufzeit soll ein landesweites System zur Radikalisierungsprävention und Deradikalisierungsarbeit im Strafvollzug und in der Bewährungshilfe geschaffen werden. Das Projekt wird im Rahmen des Bundesprogramms Demokratie leben! gefördert.
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3. Welche Rolle spielen die Akteure der Bundesebene in Thüringen?
3.1 Arbeitsgruppen der Bundesländer
Die Behörden und besonders die Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern stimmen sich bereits seit 2009 in der Arbeitsgruppe Deradikalisierung des Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums (GTAZ) über islamistischen Extremismus ab. Des Weiteren existieren verschiedene Bund-Länder-Arbeitsgruppen im Rahmen der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder (IMK).
3.2 Kooperationsnetzwerk der Beratungsstelle Radikalisierung des BAMF
Auch das Kooperationsnetzwerk der Beratungsstelle Radikalisierung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) dient als Plattform für den Austausch zwischen Bund und Ländern. In Thüringen übernimmt das Ministerium des Freistaats Thüringen für Bildung, Jugend und Sport die Funktion der Landeskoordinierungsstelle im Rahmen des BAMF-Netzwerks. Violence Prevention Network und die Beratungsstelle HAYAT sind als zivilgesellschaftliche Partner vor Ort mit der aktiven Fallarbeit befasst.
3.3 BMFSFJ: Bundesprogramm Demokratie leben!
Über das Bundesprogramm Demokratie leben! des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) kofinanziert der Bund einen Teil der Präventionsarbeit auf den Ebenen der Länder und Kommunen.
Im Rahmen von Demokratie leben! werden in Thüringen 23 Partnerschaften für Demokratie gefördert. Dabei handelt es sich um lokale und regionale Bündnisse, die vor Ort passende Strategien für die konkrete Situation entwickeln.
In jedem Bundesland unterstützen Landes-Demokratiezentren die Weiterentwicklung von Konzepten und Strategien zur Förderung von Demokratie und Vielfalt. Sie sorgen für eine Vernetzung der lokalen Aktivitäten – insbesondere der Partnerschaften für Demokratie. In Thüringen ist das Landes-Demokratiezentrum beim Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport angesiedelt.
Des Weiteren werden im Rahmen von Demokratie leben! Modellprojekte zur Extremismusprävention in den Bereichen "Islamistischer Extremismus", "Phänomenübergreifende Prävention: Wechselwirkungen einzelner Phänomene, Deeskalationsarbeit" sowie "Prävention und Deradikalisierung in Strafvollzug und Bewährungshilfe" gefördert.
In Thüringen ist es das folgende Projekt: Kompetent ohne Hass und Gewalt (Drudel 11 e. V., ehemals: Zentrum Deradikalisierung im Thüringer Strafvollzug), Kofinanzierung: Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport
3.4 Jugendmigrationsdienste: Respekt Coaches
Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) finanziert auch das Programm Respekt Coaches. Es wird von den Jugendmigrationsdiensten (JMD) an rund 190 Standorten in allen Bundesländern umgesetzt. Die JMD kooperieren dafür mit Schulen und weiteren Partnern. Das Programm soll in Gruppenangeboten demokratische Werte für junge Menschen erlebbar machen und sie in ihrer Persönlichkeit stärken. Schülerinnen und Schüler sollen den Wert einer vielfältigen Gesellschaft erfahren und lernen, unterschiedliche Weltanschauungen und Lebensweisen besser zu verstehen. Dies soll auch der Extremismusprävention dienen. In Thüringen gibt es neun Standorte der Respekt Coaches.
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4. Wie arbeiten Landesebene und kommunale Ebene zusammen?
Die Zusammenarbeit zwischen Landesebene und kommunaler Ebene erfolgt im Wesentlichen über die von Demokratie leben! geförderten Partnerschaften für Demokratie. Derzeit gibt es solche in 23 Städten und Landkreisen. Verantwortliche aus der kommunalen Politik und Verwaltung entwickeln gemeinsam mit zivilgesellschaftlichen Akteuren anhand der lokalen Gegebenheiten und Problemlagen Strategien zur Stärkung von Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit.
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5. Welche zivilgesellschaftlichen Akteure sind aktiv und wie arbeiten staatliche Akteure mit ihnen zusammen?
Violence Prevention Network und Drudel 11 sind als einzige zivilgesellschaftliche Akteure im Bereich der Islamismusprävention tätig. Beide werden im Rahmen des Thüringer Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit in Kofinanzierung gefördert (Interner Link: siehe Abschnitt 2).
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6. Welche Besonderheiten gibt es in Thüringen hinsichtlich der Präventionsarbeit?
Eine explizite Strategie zur Islamismusprävention gibt es in Thüringen nicht. Der Thüringer Verfassungsschutzbericht des Jahres 2018 weist darauf hin, dass sich islamistische Gruppierungen im Freistaat bisher kaum etabliert hätten, "vielmehr agieren lose Netzwerke oder Einzelpersonen, die salafistische Aktivitäten entfalten". Zudem bewege sich das Potenzial dieser losen Anhängerschaft in Thüringen zwischen etwa 170 und 180 Islamistinnen und Islamisten (2017: 200), wovon 130 Personen (2017: 160) dem Bereich des Salafismus zugerechnet werden könnten.
Aufgrund des im Vergleich zu anderen Bundesländern überschaubaren Personenpotenzials liegt das Hauptaugenmerk der Präventionsarbeit in Thüringen primär auf dem Feld Rechtsextremismus. Die einzigen zivilgesellschaftlichen Akteure, die sich der Präventionsarbeit im Bereich Islamismus widmen, sind Violence Prevention Network und Drudel 11. Die Sicherheitsbehörden des Landes haben islamistische Gruppierungen und Personen zwar im Blick, sind jedoch nicht unmittelbar an der Präventionsarbeit beteiligt.
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7. Quellen, Anlaufstellen und Präventionsprojekte in Thüringen
7.1 Wichtige Quellen und Websites
Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport:
Externer Link: Das Thüringer Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit
Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales:
Externer Link: Verfassungsschutzbericht Freistaat Thüringen 2018
7.2 Anlaufstellen und Präventionsprojekte
Drudel 11:
Externer Link: Kompetent ohne Hass und Gewalt
Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport:
Externer Link: Landes-Demokratiezentrum
Violence Prevention Network:
Externer Link: Beratungsstelle Thüringen
