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2. Wie ist die Präventionsarbeit organisiert?
2.1 Koordinierungs- und Beratungsstelle Radikalisierungsprävention (KORA)
Die Koordinierungs- und Beratungsstelle Radikalisierungsprävention (KORA) ist im Demokratie-Zentrum Sachsen angesiedelt, das im Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt verortet ist.
Die Arbeit von KORA ist in einem Fünf-Säulen-Konzept organisiert. Die ersten beiden Säulen sind der Prävention zuzuordnen, während die Säulen drei bis fünf der Intervention und Deradikalisierung gewidmet sind. An der Umsetzung der Arbeit sind sowohl staatliche als auch zivilgesellschaftliche Akteure beteiligt:
1. Säule: Vertrauensvoller Dialog mit muslimischen Organisationen
Dieser wird durchgeführt durch die Landeskoordinatoren und -koordinatorinnen des Demokratie-Zentrums Sachsen, angesiedelt im Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, unterstützt durch Partner vor Ort.
2. Säule: Informations-, Sensibilisierungs- und Fortbildungsveranstaltungen
Diese werden durchgeführt durch die Beratungsstelle Sachsen von Violence Prevention Network e. V.
3. Säule: Beratung von Angehörigen
Diese wird durchgeführt durch das Aussteigerprogramm Sachsen, das als gemeinsames Projekt des Landespräventionsrates Sachsen (LPR) mit nichtstaatlichen Organisationen bei der Geschäftsstelle des LPR im Sächsischen Staatsministerium des Innern angesiedelt ist.
4. Säule: Deradikalisierungsberatung
Diese wird durchgeführt durch die Beratungsstelle Sachsen und das Modellprojekt Prisma von Violence Prevention Network e. V.
5. Säule: Ausstiegsberatung
Diese wird durchgeführt durch das Aussteigerprogramm Sachsen, das als gemeinsames Projekt des Landespräventionsrates Sachsen (LPR) mit nichtstaatlichen Organisationen bei der Geschäftsstelle des LPR im Sächsischen Staatsministerium des Innern angesiedelt ist.
Die Koordination von KORA übernehmen die Landeskoordinatoren und -koordinatorinnen des Demokratie-Zentrums Sachsen. Insgesamt gibt es im Demokratie-Zentrum fünf Landeskoordinatoren und -koordinatorinnen.
Das Sächsische Staatsministerium der Justiz beteiligt sich an KORA, um die Umsetzung der Maßnahmen der Radikalisierungsprävention und Deradikalisierung in juristischen Bereichen (beziehungsweise Justizvollzugsanstalten) zu vereinfachen. Zusätzlich werden durch die Zusammenarbeit die Bedarfe des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung sowie seiner nachgeordneten Behörden in die Arbeit von KORA integriert.
Jedes Jahr im vierten Quartal findet zudem das sogenannte KORA-Forum, eine jährliche Informations- und Vernetzungsveranstaltung, statt. Daran nehmen üblicherweise über 100 Fachkräfte aus der Zivilgesellschaft, der Wohlfahrt, der Kommunalverwaltung, den Sicherheitsbehörden, Schulen und muslimischen Organisationen teil.
2.2 Demokratie-Zentrum Sachsen (Säule 1)
Die erste Säule der sächsischen Präventionsarbeit wird von den für KORA zuständigen Landeskoordinatoren und koordinatorinnen des Demokratie-Zentrums Sachsen betreut.
Das Demokratie-Zentrum Sachsen ist ein Kooperationsverbund, der staatliche und nichtstaatliche Akteure vereint, die sich für die Stärkung der Demokratie und gegen extremistische und menschenfeindliche Bestrebungen in Sachsen engagieren. Zu ihm gehören neben KORA die Landeskoordinierungsstelle Sachsen, die Beratungsstelle Sachsen sowie ein dazugehöriges Expertengremium. Außerdem sind die Landesarbeitsgemeinschaft Vielfalt, die geförderten Projekte im Rahmen des Landesprogramms Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz (WOS) und die sächsischen Projekte des Bundesprogramms Zusammenhalt durch Teilhabe Teil des Demokratie-Zentrums Sachsen.
Aufgabe in der ersten Säule ist laut Konzept der "vertrauensvolle Dialog mit muslimischen Organisationen" in Sachsen. Dafür werden Kontakte zu muslimischen Organisationen in Sachsen aufgebaut und gepflegt sowie die Vermittlung von Kontakten zwischen institutionellen, behördlichen und muslimischen Ansprechpartnern und Ansprechpartnerinnen sichergestellt. Die Moscheegemeinden werden von den Landeskoordinatoren und -koordinatorinnen direkt aufgesucht. Beim Erstkontakt werden Themen wie die Gemeindestruktur und -organisation sowie mögliche Probleme und Bedarfe der Moscheegemeinden angesprochen. Ziel ist es, Vertrauen zwischen muslimischen Organisationen und Verbänden sowie anderen Akteuren der Präventionslandschaft wie Trägern der Wohlfahrt, Sicherheitsbehörden sowie der Zivilgesellschaft zu schaffen und zu stärken. Bei der Kontaktherstellung werden die Landeskoordinatoren und -koordinatorinnen von Partnern vor Ort unterstützt, so zum Beispiel von den Partnerschaften für Demokratie oder in Leipzig durch den zivilgesellschaftlichen Träger Zentrum für Extremismusprävention.
Die Landeskoordinatoren und -koordinatorinnen des Demokratie-Zentrums Sachsen betreuen zudem eine Hotline zu den Themen "Radikalisierungsprävention im Hinblick auf islamistischen Extremismus" sowie "Islam- und Muslimfeindlichkeit in Sachsen".
2.3 VPN: Beratungsstelle Sachsen (Säulen 2 und 4)
Die zweite Säule befasst sich mit der Umsetzung und Durchführung von Informations-, Sensibilisierungs- und Fortbildungsveranstaltungen für Akteure oder Beteiligte in der Präventionsarbeit. Sie wird vom Verein Violence Prevention Network (VPN) im Rahmen der Beratungsstelle Sachsen umgesetzt.
Zu ihren Zielgruppen gehören unter anderem Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen in Flüchtlingseinrichtungen, muslimischen Organisationen, Schulen, Stadtverwaltungen, Jugendämtern und Justizvollzugsanstalten. Die Fortbildungsveranstaltungen sind jeweils ganztägig konzipiert und werden zu den Themen Islam, Muslimfeindlichkeit und Radikalisierungsprävention angeboten. Ziel ist es, die Zielgruppen in der Früherkennung von Radikalisierungstendenzen zu schulen, ihre Handlungskompetenzen zu stärken und Muslimfeindlichkeit abzubauen.
Die vierte Säule umfasst ebenfalls ein Beratungsangebot, allerdings richtet sich dieses an Radikalisierte im frühen Stadium, nicht ausstiegswillige Rückkehrerinnen und Rückkehrer aus Kriegsgebieten und andere Radikalisierte. Diese Deradikalisierungs- beziehungsweise Distanzierungsberatung wird ebenfalls von Violence Prevention Network im Rahmen der Beratungsstelle Sachsen durchgeführt.
2.4 Landespräventionsrat Sachsen: Aussteigerprogramm Sachsen (Säulen 3 und 5)
Bei der dritten Säule liegt der Fokus auf der Beratung von Angehörigen. Zur Zielgruppe gehören Familie, Freunde und Freundinnen, Mitschüler und Mitschülerinnen, Lehrkräfte sowie weitere Personen aus dem Umfeld von Radikalisierten. Durchgeführt wird die Beratung vom Aussteigerprogramm Sachsen, das als gemeinsames Projekt des Landespräventionsrates Sachsen (LPR) mit nichtstaatlichen Organisationen bei der Geschäftsstelle des LPR im Sächsischen Staatsministerium des Innern angesiedelt ist.
Das Aussteigerprogramm Sachsen umfasst ein multiprofessionelles Team mit psychologischem und sozialwissenschaftlichem Hintergrund. Das Beratungsangebot des Aussteigerprogramms Sachsen hat zum Ziel, die Handlungskompetenzen der Beteiligten zu stärken und sie in der Deutung sowie im Umgang mit Anzeichen einer Radikalisierung bei Angehörigen zu unterstützen.
Die fünfte Säule der Präventionsarbeit von KORA widmet sich der Ausstiegsberatung. Das Aussteigerprogramm Sachsen unterstützt Ausstiegswillige, Rückkehrerinnen und Rückkehrer aus Syrien / Irak und andere Radikalisierte gezielt bei ihrem Ausstieg aus der radikalen Szene und ihrer Wiedereingliederung in die Gesellschaft.
2.5 VPN, Outlaw und Aussteigerprogramm Sachsen: Prisma Sachsen
Neben der von KORA in den fünf Säulen organisierten Arbeit existiert noch ein Modellprojekt, das an KORA angegliedert ist: Prisma Sachsen. Dieses Projekt wird von Violence Prevention Network in Kooperation mit dem Träger Outlaw gGmbH und dem Aussteigerprogramm Sachsen durchgeführt und im Rahmen von Demokratie leben! gefördert. Es widmet sich der Präventions- und Deradikalisierungsarbeit im sächsischen Strafvollzug und der Bewährungshilfe.
Im Rahmen von Prisma Sachsen wird unter anderem eine phänomenübergreifende Fortbildung für Fachkräfte in Strafvollzug und Bewährungshilfe angeboten sowie Ausstiegsbegleitung und Interventionsarbeit bei radikalisierten Straftäterinnen und Straftätern geleistet. Die Fortbildungen sollen die Verhaltenssicherheit und eine kompetente Haltung gegenüber radikalisierten Straftäterinnen und Straftätern stärken. Dabei übernimmt das Aussteigerprogramm Sachsen die Koordination und Durchführung der Ausstiegsbegleitung, während Violence Prevention Network für die Fortbildung der Fachkräfte verantwortlich ist. KORA fungiert als zentrale Anlaufstelle und ist Vermittler zwischen Akteuren der Extremismusprävention innerhalb und außerhalb des Strafvollzugs.
Auch nach der Haft werden die ehemaligen Inhaftierten in enger Kooperation mit der Bewährungshilfe für bis zu zwölf Monate weiter betreut. Vorab wird zudem in Form von Einzelsitzungen eine Vorbereitung auf die Entlassung angeboten.
Ziel des Projekts ist es, radikalisierte Straftäterinnen und Straftäter zu einer Reflexion ihrer ideologischen Denkmuster zu bewegen und ihre Empathiefähigkeit zu fördern. Langfristig sollen neue Lebensperspektiven durch einen Ausstieg geschaffen werden.
2.6 Interministerielle Arbeitsgruppe
Die Landeskoordinatoren und -koordinatorinnen des Demokratie-Zentrums organisieren Treffen einer Interministeriellen Arbeitsgruppe (IMAG) mit folgenden Teilnehmenden:
Landeskoordinatoren und -koordinatorinnen (Demokratie-Zentrum Sachsen, Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt)
Sächsisches Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung
Sächsisches Staatsministerium des Innern (SMI) – Referat 16 (Verfassungsschutz, Geheimschutz)
Sächsisches Staatsministerium des Innern (SMI) – Referat 33 (Kriminalitätsbekämpfung und Geschäftsstelle Landespräventionsrat)
Landesamt für Verfassungsschutz (nachgeordnete Behörde SMI)
Landeskriminalamt – Polizeiliches Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrum (nachgeordnete Behörde SMI)
Landeskriminalamt – Zentralstelle für polizeiliche Prävention (nachgeordnete Behörde SMI)
Die IMAG begleitet KORA fachlich und sichert den Austausch der drei Ministerien. Bei quartalsweise stattfindenden Treffen werden aktuelle Probleme und Bedarfe der einzelnen Bereiche diskutiert sowie neue Konzepte und Maßnahmen zur Radikalisierungsprävention und Deradikalisierung beschlossen.
3. Welche Rolle spielen die Akteure der Bundesebene in Sachsen?
3.1 Arbeitsgruppen der Bundesländer
Die Behörden und besonders die Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern stimmen sich bereits seit 2009 in der Arbeitsgruppe Deradikalisierung des Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums (GTAZ) über das Phänomen des islamistischen Extremismus ab. Seit 2018 wird Sachsen durch KORA beziehungsweise die KORA-Landeskoordinatoren und -koordinatorinnen in der AG Deradikalisierung vertreten. Des Weiteren existieren verschiedene Bund-Länder-Arbeitsgruppen im Rahmen der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder (IMK).
3.2 Kooperationsnetzwerk der Beratungsstelle Radikalisierung des BAMF
Auch das Kooperationsnetzwerk der Beratungsstelle Radikalisierung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) dient als Plattform für den Austausch zwischen Bund und Ländern. In Sachsen übernimmt KORA die Funktion der Landeskoordinierungsstelle im Rahmen des BAMF-Netzwerks. Die Beratungsstelle Sachsen des Trägers Violence Prevention Network e. V. und das Aussteigerprogramm Sachsen sind als Partner vor Ort mit der aktiven Fallarbeit befasst.
3.3 BMFSFJ: Bundesprogramm Demokratie leben!
Über das Bundesprogramm Demokratie leben! des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) kofinanziert der Bund einen Teil der Präventionsarbeit auf den Ebenen der Länder und Kommunen.
Im Rahmen von Demokratie leben! werden in Sachsen 21 Partnerschaften für Demokratie gefördert. Dabei handelt es sich um lokale und regionale Bündnisse, die vor Ort passende Strategien für die konkrete Situation entwickeln.
In jedem Bundesland unterstützen Landes-Demokratiezentren die Weiterentwicklung von Konzepten und Strategien zur Förderung von Demokratie und Vielfalt. Sie sorgen für eine Vernetzung der lokalen Aktivitäten – insbesondere der Partnerschaften für Demokratie. In Sachsen ist das Landes-Demokratiezentrum in Form des Demokratie-Zentrums Sachsen beim Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt angesiedelt.
Des Weiteren werden im Rahmen von Demokratie leben! Modellprojekte zur Extremismusprävention in den Bereichen "Islamistischer Extremismus", "Phänomenübergreifende Prävention: Wechselwirkungen einzelner Phänomene, Deeskalationsarbeit" sowie "Prävention und Deradikalisierung in Strafvollzug und Bewährungshilfe" gefördert.
In Sachsen ist dies das folgende Projekt: Prisma Sachsen – Radikalisierung erkennen, Deradikalisierung begleiten, Kompetenzen bündeln (Violence Prevention Network, Kooperationspartner: Outlaw gGmbH und Aussteigerprogramm Sachsen)
3.4 Jugendmigrationsdienste: Respekt Coaches
Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) finanziert auch das Programm Respekt Coaches. Es wird von den Jugendmigrationsdiensten (JMD) an rund 190 Standorten in allen Bundesländern umgesetzt. Die JMD kooperieren dafür mit Schulen und weiteren Partnern. Das Programm soll in Gruppenangeboten demokratische Werte für junge Menschen erlebbar machen und sie in ihrer Persönlichkeit stärken. Schülerinnen und Schüler sollen den Wert einer vielfältigen Gesellschaft erfahren und lernen, unterschiedliche Weltanschauungen und Lebensweisen besser zu verstehen. Dies soll auch der Extremismusprävention dienen. In Sachsen gibt es acht Standorte der Respekt Coaches.
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4. Wie arbeiten Landesebene und kommunale Ebene zusammen?
Im Rahmen des "vertrauensvollen Dialoges mit muslimischen Organisationen" wird die Zusammenarbeit von KORA mit den Kommunen überwiegend über die ebenfalls im Bundesprogramm Demokratie leben! geförderten Partnerschaften für Demokratie geleistet (Interner Link: siehe Abschnitt 3.3). Darüber hinaus existieren im Freistaat Sachsen weitere kommunale beziehungsweise lokale Arbeitsgruppen und -gremien, Runde Tische und Netzwerktreffen zu den Themen Migration, Integration und Sicherheit in den verschiedenen Landkreisen, Städten und Gemeinden, mit denen KORA bei Bedarf kooperiert.
4.1 Zentrum für Extremismusprävention: Leipziger Präventionsnetzwerk gegen religiös begründeten Extremismus
In der Stadt Leipzig wurde in den vergangenen Jahren durch den Verein Zentrum für Extremismusprävention in Kooperation mit KORA das Leipziger Präventionsnetzwerk gegen religiös begründeten Extremismus aufgebaut.
Im Fokus steht die Vermittlung von freiheitlich-demokratischen Grundwerten an entscheidenden Orten wie Schulen, Vollzugsanstalten oder Flüchtlingsunterkünften. Zum Leipziger Präventionsnetzwerk gehören Akteure der Wohlfahrt, der Sicherheitsbehörden, der Stadtverwaltung und der Zivilgesellschaft.
Das Ziel des Präventionsnetzwerks ist es, die unterschiedlichen staatlichen und zivilgesellschaftlichen Akteure in Leipzig, die Berührungspunkte zum Themenfeld haben, zu verbinden und einen Austausch zu ermöglichen.
Dafür sollen Arbeitsgruppen ins Leben gerufen und Vorträge, Flyer und Informationsbroschüren im Sinne der Aufklärung und Stärkung der Handlungskompetenz erstellt werden. Gefördert wird das Projekt durch das Landesprogramm Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz (WOS) des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt.
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5. Welche zivilgesellschaftlichen Akteure sind aktiv und wie arbeiten staatliche Akteure mit ihnen zusammen?
Im Rahmen der Koordinierungs- und Beratungsstelle Radikalisierungsprävention (KORA) arbeitet das Land Sachsen im Wesentlichen mit dem bundesweiten Träger Violence Prevention Network e. V. sowie mit dem Zentrum für Extremismusprävention in Leipzig zusammen (Interner Link: siehe Abschnitte 2.2, 2.4, Interner Link: 4.1).
Weiterhin greift es im Bedarfsfall auf die weiteren im Demokratie-Zentrum vertretenen Beratungsträger zurück und vermittelt so Kontakte zur Mobilen Beratung (Kulturbüro Sachsen e. V., Institut für Beratung, Begleitung und Bildung e. V.), zur Mobilen Beratung im Kontext Schule (Courage-Werkstatt für demokratische Bildungsarbeit e. V.) und zur Opferberatung Support (RAA Sachsen e. V.).
Auch das Aussteigerprogramm Sachsen bei der Geschäftsstelle des Landespräventionsrates Sachsen im Sächsischen Staatsministerium des Innern arbeitet mit nichtstaatlichen Organisationen zusammen.
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6. Welche Besonderheiten gibt es in Sachsen hinsichtlich der Präventionsarbeit?
Eine Besonderheit der Präventionsstrategie Sachsens ist das auf fünf Säulen basierende Konzept von KORA. Damit soll eine zielgruppenspezifische und thematisch fokussierte Präventions- und Beratungsarbeit geleistet werden. Gleichzeitig fällt auf, dass die bei KORA angesiedelte Hotline des Landes Sachsen zur Beratung sowohl für Fälle von islamistischer Radikalisierung als auch für islam- und muslimfeindliche Vorfälle ansprechbar ist.
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7. Quellen, Anlaufstellen und Präventionsprojekte in Sachsen
7.1 Wichtige Quellen und Websites
Medienservice Sachsen:
Externer Link: Demokratie-Zentrum Sachsen ist Fundament der Demokratiearbeit in Sachsen
Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration:
Externer Link: Intervention – Radikalisierung wirksam begegnen
Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration:
Externer Link: Prävention – Islamistische Radikalisierung
7.2 Anlaufstellen und Präventionsprojekte
Demokratie-Zentrum Sachsen, Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt:
Externer Link: KORA – Koordinierungs- und Beratungsstelle Radikalisierungsprävention
Landespräventionsrat Sachsen, Sächsisches Staatsministerium des Innern:
Externer Link: Aussteigerprogramm Sachsen
Violence Prevention Network e. V.:
Externer Link: Beratungsstelle Sachsen
Violence Prevention Network e. V., Outlaw gGmbH, Aussteigerprogramm Sachsen:
Externer Link: Prisma Sachsen
Zentrum für Extremismusprävention e. V.:
Externer Link: Leipziger Präventionsnetzwerk gegen religiös begründeten Extremismus
