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die AfD-Abgeordneten im EU-Parlament sind aus der Rechtsaußen-Fraktion ID ausgeschlossen worden. Was sind die Hintergründe?
🚪 Ausschluss
Maximilian Krah, AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl, hatte sich in einem Interview verharmlosend über die nationalsozialistische SS geäußert. Zuvor war einer seiner Mitarbeiter wegen Spionageverdachts festgenommen worden.
Der Vorsitzende der Fraktion Identität und Demokratie (ID), Marco Zanni aus Italien (Lega), gab den sofortigen Ausschluss der AfD aus der Fraktion bekannt.
Krah gab seinen Rücktritt aus dem AfD-Bundesvorstand bekannt. Zudem verhängte die AfD ein Auftrittsverbot bei Wahlkampfveranstaltungen. Krah bleibt jedoch Spitzenkandidat für die Europawahl.
🇪🇺 📊 Fraktionen
Die europäischen Parteien schließen sich im EU-Parlament nach politischer Zugehörigkeit in Fraktionen zusammen. Derzeit organisieren sich die 705 Abgeordneten in 7 Fraktionen.
Eine Fraktion muss aus mind. 23 Abgeordneten bestehen, die aus mind. 7 Mitgliedstaaten stammen.
Anders als im Bundestag schließen sich die Fraktionen im EU-Parlament nicht zu formellen Koalitionen zusammen, es gibt aber informelle Absprachen und Kooperationen.
🗳️ 🔎 Konsequenzen
Der Ausschluss der AfD hat eher symbolischen Charakter, da das Parlament vor der Europawahl am 9.6. nicht mehr zusammenkommen wird.
Wo sich die AfD künftig im EU-Parlament einordnen wird, ist noch ungewiss. Neben der ID gibt es eine weitere Rechtsaußen-Fraktion: In der EKR sind z. B. die polnische PiS und die italienische Fratelli d'Italia vertreten.
Da die gesetzliche Frist für eine Änderung der Wahlliste seit März abgelaufen ist, bleibt Krah zwangsläufig Spitzenkandidat der AfD.
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