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PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ | Europawahl 2024 | bpb.de

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PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ Tierschutzpartei

Linda Meiß

/ 2 Minuten zu lesen

Die "PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ" (Tierschutzpartei) wurde im Jahr 1993 gegründet und engagiert sich ihrem Namen entsprechend insbesondere für den Schutz von Umwelt und Tieren. Die Partei ist eng mit der Umwelt- und Tierschutzbewegung sowie der Friedensbewegung verbunden und betrachtet sich selbst als Bewegung, die den Gedanken des Tierschutzes fortentwickelt. Bei der Bundestagswahl 2021 erzielte die Partei ihr bislang bestes Ergebnis auf Bundesebene mit 1,5 Prozent der Stimmen. In das Europäische Parlament zog die Tierschutzpartei mit ähnlichen Werten sowohl 2014 als auch 2019 jeweils mit einem Abgeordneten ein. Beide Male verlies der jeweilige Abgeordnete die Partei nach kurzer Zeit, verblieb mit seinem Mandat jedoch im Parlament.

Fakten zur Partei

  • Vorsitz (Bundesverband): Paula López Vicente, Dr. Marcel Krohn, Robert Gabel*

  • Mitgliederzahl (Bundesverband): 2.400*

  • Gründungsjahr (Bundesverband): 1993*

  • Wahlergebnis 2019: 1,4 %

* nach Angaben der Partei

Die Programmatik der Tierschutzpartei kann als linksliberal, ökologisch und pazifistisch eingestuft werden. Die Partei unterstreicht die Einheit von Mensch, Tier und Natur. In ihrem Grundsatzprogramm stellt sie unter anderem die Forderung nach einer Aufnahme von Grundrechten für Tiere durch einen eigenen Artikel ins Grundgesetz. Für jedes Bundesland fordert die Partei einen unabhängigen Tierschutzbeauftragten. Ein ausnahmsloses Verbot von Tierversuchen und das Streben nach einem „tierlosen Landbau“ gehen mit der auf Tierwohl ausgerichteten Programmatik einher. Gesellschaftspolitisch fordert die Partei die Einführung der aktiven Sterbehilfe sowie die Gleichstellung und den Schutz aller Geschlechter, Geschlechtsidentitäten und sexueller Orientierungen. Darüber hinaus setzt sich die Tierschutzpartei für die Einrichtung basisdemokratischer Elemente wie Bürger-, und Zukunftsräte auf nationaler und EU-Ebene.

In ihrem Europaprogramm für das Wahljahr 2024 spricht sich die Partei für ein „Grundrecht auf Natur für alle Menschen“ aus, welches in jegliche politischen Entscheidungen einfließen soll. Ein Europa als zukünftige „Friedensmacht“ soll mit der Aufnahme einer Pazifismusklausel im EU-Vertrag, welche sich auch gegen die Schaffung einer europäischen Armee wendet, die Grundlage dafür schaffen. Auch eine auf nachhaltigen Konsum ausgerichtete Wirtschaftsordnung trägt nach den Vorstellungen der Partei dazu bei. Die weitere Entwicklung der europäischen Infrastruktur möchte die Tierschutzpartei durch den Ausbau des Zugnetzes und die Einführung von Magnetschwebebahnen zwischen den großen Städten Europas vorantreiben. Zur Stärkung des Klimaschutzes sollen es ein Verbot von elektronischen Einweg-Zigaretten, eine konsequentere Vermeidung von Plastikmüll, unter anderem durch feste Quoten für recyclebare Kunststoffe und der Einsatz gegen Greenwashing – z.B. durch externe wissenschaftliche Überprüfungen der Umweltbilanz von Produkten - geben. Zudem spielt die namensgebende Dimension des Tierschutzes eine besondere Rolle im Programm. So setzt sich die Partei gegen Tierquälerei, die Abschaffung der Massentierhaltung und den Ausbau von Tierrechten auf europäischer Ebene ein.

Für die Europawahl 2024 wählte die Partei Sebastian Everding, Aída Spiegeler Castañeda und Robert Gabel als Spitzentrio.

Fussnoten

Linda Meiß ist wissenschaftliche Mitarbeiterin an der NRW School of Governance der Universität Duisburg-Essen. Ihre wissenschaftlichen Schwerpunkte liegen im Bereich der politischen Kommunikation und der politischen Partizipationsforschung.