Fazit und Ausblick: Bundeswehr und Entwicklungszusammenarbeit: Gemeinsames Engagement für fragile Staaten | 15. Bensberger Gespräche 2018 | bpb.de

Zum Abschluss der 15. Bensberger Gespräche stellte Oberst i.G. Robert Sieger, Chef des Stabes beim Zentrum Innere Führung, die Sicht der Bundeswehr und des Zentrums Innere Führung ins Zentrum seiner Betrachtungen. In Übereinstimmung mit zahlreichen Vorrednern auf der Konferenz stellte er fest, dass Entwicklung ohne Sicherheit nicht möglich sei. Staatliche Fragilität in den sogenannten Entwicklungsländern gefährde die Ziele der Entwicklungszusammenarbeit: "Die größten Herausforderungen liegen heute nicht mehr in der Stärke anderer Staaten, sondern in deren Schwäche." Strukturelle Instabilitäten bedrohten aber auch die Sicherheit des Westens und führten zu einer Globalisierung von Unsicherheiten. Auf die damit verbundenen mehrdimensionalen Herausforderungen müssten Antworten gefunden werden, die nicht allein militärische sein könnten.

Bundeswehr und Entwicklungszusammenarbeit

Nötig sei, Sicherheits- und Entwicklungspolitik an einem gemeinsamen Ziel auszurichten und ein Verständnis von Sicherheit zu schaffen, das politische und militärische Maßnahmen einschließe. Unabdingbar dafür seien die Vernetzung der sicherheitspolitischen Strukturen und ein vernetzter Ansatz, bei dem Ziele und Fähigkeiten der beteiligten militärischen, zivilen und politischen Akteure konsequent aufeinander abgestimmt würden. Alle Maßnahmen müssten sich zu einem "funktionierenden Ganzen" zusammenfügen. Beispielhaft für einen solchen Ansatz sei der Einsatz in Mali, in dem sich Entwicklungspolitik und militärisches Handeln gegenseitig verstärkt und ergänzt hätten. Dafür sei es allerdings auch erforderlich, so der Referent, von einem idealistischen zu einem pragmatischen Ansatz zu kommen und eine Form der Kooperation zu pflegen, die unterschiedliche Interessen und Zielsetzungen akzeptiere. Das Weißbuch 2016 habe diese Notwendigkeit eines vernetzten Ansatzes im internationalen Krisen- und Konfliktmanagement aus der Perspektive der Streitkräfte ausformuliert.
Eine wichtige Seitenbemerkung galt der zivil-militärischen Zusammenarbeit, häufig mit dem Begriff "CIMIC" gefasst. Wie anderen Rednern auf der Tagung war es dem Referenten ein Anliegen darauf hinzuweisen, dass es sich hier nicht um Entwicklungshilfe, sondern um einen klar beschriebenen Bestandteil der militärischen Operationsführung handele.

Innere Führung als Voraussetzung eines erweiterten Sicherheitsbegriffs

Erklärtermaßen "pro domo" sprach der Referent zur Relevanz der Inneren Führung im Kontext des Tagungsthemas. Sieger betonte eindringlich, dass das Leitbild der Inneren Führung mit seiner Konzentration auf gesellschaftliche Integration, die Wahrung der Grundrechte und die Ausrichtung militärischen Handelns an den Prinzipien des Rechtsstaats im Angesicht der aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen wichtiger sei denn je. Diese Werte förderten Resilienz in Krisensituationen und vermittelten die Erfahrung, dass Konflikte am besten durch die "Kraft des Rechts und Möglichkeiten des Dialogs" verhütet und gelöst werden könnten. Dafür seien die Streitkräfte auch weiterhin ein wichtiges sicherheitspolitisches Instrument. Aber im Sinne eines zeitgemäßen erweiterten Sicherheitsbegriffes, der neben militärischen auch gesellschaftliche, ökonomische, ökologische und kulturelle Faktoren berücksichtige, sei es unabdingbar, das Militär als ein sicherheitspolitisches Werkzeug im ständigen Austausch und Zusammenwirken mit anderen zu sehen. In einem solchen umfassenden gesamtstaatlichen und globalen Sicherheitsverständnis schaffe der vernetzte Ansatz den Rahmen, der dem Einsatz von Streitkräften Sinn gebe.

Dokumentation: Christiane Toyka-Seid