Entwicklung und Organisierte Kriminalität | 15. Bensberger Gespräche 2018 | bpb.de

Nach einer Vorstellungsrunde schilderte Dr. Judith Vorrath, Wissenschaftlerin der Stiftung Wissenschaft und Politik, dass Organisierte Kriminalität vielschichtiger sei als bekannte Phänomene wie der Drogenanbau in Afghanistan oder die Piraterie vor der Küste Somalias. Die globale Schattenwirtschaft umfasse verschiedene Ströme, darunter den illegalen Handel mit Waffen, Menschen, Drogen, natürlichen Ressourcen und gefälschten Produkten. Der durch Organisierte Kriminalität erzielte Profit werde auf ca. 1,5 % des weltweiten Bruttoinlandsprodukts geschätzt. Im UN-Übereinkommen gegen transnationale Organisierte Kriminalität aus dem Jahr 2000, der sogenannten Palermo Konvention, werde Organisierte Kriminalität festgemacht an kriminellen Gruppen aus mindestens drei Personen, die für eine bestimmte Zeit mit dem Ziel bestehen, sich durch Begehung von schweren Verbrechen oder Straftaten einen finanziellen oder materiellen Vorteil zu verschaffen. Andere Definitionen von Organisierter Kriminalität berücksichtigten, so Vorrath, auch die Mittel zur Erreichung des Ziels, wie zum Beispiel die Anwendung von Gewalt oder die Einschüchterung durch Einflussnahme auf Politik und Medien.

Die transnationale Organisierte Kriminalität sei zum einen mit Gefahren für die Sicherheit verbunden. Da Akteure der Organisierten Kriminalität in der Regel versuchten nicht durch Gewalttaten aufzufallen, handele es sich hier vor allem um Gewalt innerhalb und zwischen Gruppen oder um Gewaltandrohung. Eng mit dem Aspekt der Sicherheit verbunden sei die Entstehung von Kriegsökonomien, also die Verlängerung von schon bestehenden Konflikten durch Akteure, die davon wirtschaftlich profitierten. Durch Korruption, politisch-kriminelle Arrangements und Patronagesysteme könne es zudem zur Unterminierung der Staatlichkeit bis hin zur Staatsvereinnahmung im Extremfall kommen. Weitere Gefahren bestünden im Hinblick auf die Schwächung der legalen Wirtschaft und den Verlust staatlicher Einnahmen, Umweltschäden durch illegale Giftmüllentsorgung und illegalen Abbau von natürlichen Ressourcen sowie Gesundheitsprobleme durch schlechte Arbeitsbedingungen und Arbeitsausbeutung in Form von Menschenhandel. In den letzten Jahren sei die Verflechtung von transnationaler Organisierter Kriminalität und Terrorismus im Zusammenhang mit Auslandseinsätzen und Entwicklungszusammenarbeit in fragilen Staaten zunehmend ins Blickfeld geraten. Auch wenn dieser sogenannte „crime-terror nexus“ durchaus bestehe, gebe es die Tendenz, so die Referentin, diesen zu stark zu betonen. Die Verflechtung der Organisierten Kriminalität mit nichtstaatlichen terroristischen Gruppen sei nur ein kleiner Ausschnitt des Gesamtphänomens, das auch staatliche Akteure einbeziehe. Zudem gebe es in der Strafverfolgung etwa in Mali fast keine Fälle, die diese enge Verbindung belegen könnten.

Ein gängiger Ansatz zum Umgang mit Organisierter Kriminalität in fragilen Staaten sei zum einen die Stärkung ihrer Resilienz gegen externe Stressfaktoren durch Verstärkung der Strafverfolgung und der Grenzkontrollen. Ein Ansatz gegen Gewaltökonomien sei die Eindämmung der gewalttätigen Formen der Organisierten Kriminalität, indem deren Einkommensquellen durch Embargos abgeschnitten würden. Der Staatsvereinnahmung könne durch größere Transparenz von politischen und administrativen Prozessen zur Erhöhung der Legitimität des Staates begegnet werden. Die Organisierte Kriminalität als Lebensgrundlage zurückzudrängen sei sehr kompliziert und könne auf der gesellschaftlichen Ebene durch Aufklärung über OK und die Schaffung alternativer Einkommensquellen erreicht werden. Zu beachten sei jedoch, dass es potentiell auch Zielkonflikte zwischen diesen Ansatzpunkten geben könne.

In der Diskussion wiesen mehrere Teilnehmende darauf hin, dass auch nachfragereduzierende Ansätze berücksichtigt werden müssten. Nicht selten sei der Konsument der OK auch ihr Komplize. Vorrath machte deutlich, dass es Ansätze zur Bekämpfung der OK entlang der gesamten Handelskette gäbe, deren Umsetzung aber sehr komplex sei. Ein Teilnehmer regte an, angesichts von grenzüberschreitenden Phänomenen und zur Realisierung der vernetzten Sicherheit gegebenenfalls die strikte Trennung von militärischen und polizeilichen Aufgaben in Frage zu stellen, so dass z.B. die Marine auch stärker polizeiliche Aufgaben übernehme. Vorrath erläuterte am Beispiel der Operation Sophia im Mittelmeer, dass die Zerschlagung von Schleusernetzwerken tatsächlich im Bereich der Strafverfolgung liege.

Dokumentation: Nils Hermsen