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31. Juli 1991 | Deutschland-Chronik bis 2000 | bpb.de

Deutschland-Chronik bis 2000 I: Alliierte Besatzungspolitik 1. Vorentscheidungen der Siegermächte 2. Die Teilung Deutschlands 3. Wirtschafts- und Sozialreformen 4. Interzonale Verflechtungen und Sonderfall Saargebiet 5. Berlin und Berlin-Blockade II: Gründerjahre der beiden deutschen Staaten 6. Konstituierung der beiden deutschen Staaten 7. Bipolare Außenpolitik und Wiederaufrüstung im Kalten Krieg 8. Deutschlandpolitik und Berlin-Status im Kalten Krieg 9. Wirtschaft, Sozialpolitik und Gesellschaft 10. BRD und DDR: Bildungs-, Kultur-, Familien- und Jugendpolitik 1949 - 1955 III: BRD und DDR als Vorposten ihrer Schutzmächte 11. Regierung und Innenpolitik 12. Außen- und Sicherheitspolitik der beiden deutschen Staaten 13. Deutschlandpolitik und deutsch-deutscher Konflikt 1955 - 1961 14. Wirtschaft, Arbeit und Sozialpolitik 15. BRD und DDR: Bildungs- und Familienpolitik 1955 - 1961 IV: Deutschland in der Ära der Koexistenz 16. Regierungen, Parteien und Verfassung im politischen Wandel 17. Außen- und Sicherheitspolitik zwischen Konfrontation und Normalisierung 18. Deutsch-deutscher und Berlin-Konflikt im Übergang 1961 - 1969 19. Wirtschafts- und Sozialpolitik 20. Entwicklungspolitik und Weltwirtschaft 1961 - 1969/71 21. BRD und DDR: Bildung und Familie 1961 - 1969/71 V: Die deutschen Staaten im Wandel vom Ost-West-Konflikt zur Entspannung 22. Innenpolitik in der Ära Brandt/Schmidt und Honecker 23. Außen- und Sicherheitspolitik in der Ära Brandt/Schmidt und Honecker 24. Zwei Staaten, eine Nation in Deutschland 1969 - 1982 25. Berlin-Regelung und Berlin-Politik 1971 - 1982 26. Ökonomie, Umwelt und soziale Sicherung 27. Entwicklungspolitik und Weltwirtschaft 1969 - 1982 28. Familie und Jugend, Bildung und Kultur VI: Von der Ost-West-Entspannung bis zum Vorabend der 'Wende' 29. Innenpolitik in der ersten Ära Kohl und am Ende der Ära Honecker 30. Außen- und Sicherheitspolitik 31. Deutsch-deutsche Sonderbeziehungen und Berlin 1982 - 1989 32. Wirtschaft und soziale Sicherung, Umwelt und Entwicklung 33. BRD und DDR: Familie und Bildung 1982 - 1989 VII: Von der friedlichen Revolution zur staatlichen Einheit 34. »Wir sind das Volk«: Die friedliche Revolution vor und nach dem 40. Jahrestag der DDR-Gründung 35. DDR und BRD: Von der Vertragsgemeinschaft zur Einheit 36. Internationale und sicherheitspolitische Rahmenbedingungen der deutschen Einheit 37. Die Wiederherstellung der Einheit Berlins als »kleine Wiedervereinigung« 1989 - 1990 VIII: Deutschland auf dem Weg zur inneren Einheit 38. Regierungssystem und Innenpolitik in der zweiten Ära Kohl 39. Deutsche Außen- und Sicherheitspolitik nach der Einheit 40. Wirtschaft, Steuern und Sozialpolitik in Deutschland 41. Weltwirtschaft, Dritte Welt und Umwelt 1990 - 1998 42. Familien-, Jugend- und Bildungspolitik in Deutschland 1990 - 1998 IX: Kontinuität und Wandel 43. Regierungswechsel und Innenpolitik 44. Deutschland in der internationalen Politik 45. Wirtschafts-, Finanz- und Sozialpolitik 46. Weltwirtschaft, Dritte Welt und Umwelt 1998 - 2000 47. Familie und Bildung 1998 - 2000 Über die Chronik Redaktion

31. Juli 1991

Die USA und die Sowjetunion verpflichten sich im START-I-Vertrag, ihre strategischen Nuklearwaffen (Reichweite mehr als 5 500 km) um ca. ein Drittel des Bestands zu reduzieren. Ein ausgefeiltes flankierendes Verifikationssystem soll gewährleisten, dass die Obergrenzen und Verbote kontrollierbar bleiben. (Interner Link: 29. 6. 1982) Nach Auflösung der Sowjetunion übernehmen im Lissaboner Zusatzprotokoll vom 23. 5. 1992 Russland, Belarus (Weißrussland), Kasachstan und die Ukraine die START-I-Vertragsverpflichtungen. Zum In-Kraft-Treten am 5. 12. 1994: Interner Link: 5./6. 12. 1994. Am 3. 1. 1993 unterzeichnen die Präsidenten Bush und Jelzin den START-II-Vertrag. Er schreibt vor, dass binnen zehn Jahren nach seinem In-Kraft-Treten die beiderseitigen strategischen Atomwaffenarsenale um ca. zwei Drittel ihres derzeitigen Bestands zu reduzieren sind, vor allem ballistische Interkontinentalraketen und Interkontinentalwaffen mit Mehrfachsprengköpfen. Wie andere westliche Staaten leistet Deutschland finanzielle und technologische Abrüstungshilfe, damit GUS-Staaten, die über Massenvernichtungswaffen verfügen, ihre Abrüstungsverpflichtungen fristgerecht erfüllen können. Ein bilaterales Regierungsabkommen sowie ein Projektabkommen mit Russland werden am 16. 12. 1992 unterzeichnet. Ein Regierungsabkommen mit der Ukraine vom 10. 6. 1993 regelt die Zusammenarbeit bei der Beseitigung von Nuklearwaffen, ein Projektabkommen vom 13. 10. 1994 ermöglicht die Erprobung umweltverträglicher Technologien zur Zerstörung von Raketenstartsilos. Der US-Senat hat START II am 26. 1. 1996 ratifiziert. Nach langer Blockade stimmt die russische Duma am 14. 4. 2000 zu. Der neue russische Präsident Wladimir Putin unterzeichnet am 4. 5. 2000 das Gesetz über die Ratifizierung des START-II-Vertrags.