Meine Merkliste Geteilte Merkliste PDF oder EPUB erstellen

Bürgerbudgets in Indien | News Bürgerhaushalt | bpb.de

News Bürgerhaushalt Datenbank Netzwerk Bürgerhaushalt

Bürgerbudgets in Indien

/ 1 Minute zu lesen

Bürgerbudgets erfreuen sich in Indien zunehmender Beliebtheit. Die „MyCityMyBudget-Kampagne“ ist ein bereits zum siebten Mal erfolgreich durchgeführtes Bürgerbudgetverfahren, initiiert von einer südindischen Nicht-Regierungsorganisation mit Sitz in der Stadt Bengaluru. Im Zuge dieser Kampagne konnten in den Städten Bengaluru, Mangaluru und Kalaburagi unzählige Einwohner*innen an der Planung und Umsetzung der Bürgerbudgets beteiligt werden.

Eine Stadt mit vielen Gebäuden (Bengaluru, Indien) (© Yash Parashar (unsplash))

Seit 2015 finden in ausgewählten indischen Städten jährlich Beteiligungsverfahren für Bürgerbudgets im Rahmen der „MyCityMyBudget-Kampagne“ statt. Sowohl online als auch offline werden Bürger*innen über Haushaltsthemen informiert, sie können ihre Vorschläge einreichen, gemeinsam diskutieren und erhalten anschließend die Möglichkeit, unter den angenommenen Vorschlägen auszuwählen. Hierzu sucht ein eigens dafür eingeführter „Haushaltsbus“ die Einwohner*innen zusätzlich in ihren Städten und Bezirken direkt auf.

Die Stimmen der Einwohnerinnen und Einwohner zu einem integralen Bestandteil der Haushaltsplanung zu machen, war und ist das erklärte Ziel der Kampagne. Zunächst in Bengaluru und in immer mehr indischen Städten. Inhaltlich wurde im Zuge der Erhebung von Bengaluru 2023/24 deutlich, dass sich ein Großteil der eingegangenen Vorschläge im Bereich Infrastrukturprojekte, wie die Erweiterung oder Instandhaltung von Gehwegen, Straßen und Abwasserleitungen verorten lassen.

Konstitutionell stellt das Instrument des Bürgerhaushaltes sogar eine entscheidende Komponente der 74. Änderung der indischen Verfassung dar. Mit mehr als 130000 gesammelten Vorschlägen in neun Jahren leistet die Kampagne sowohl zur Umsetzung dieses Verfassungszusatzes als auch zur kontinuierlichen Weiterentwicklung der partizipativen Demokratie einen wichtigen Beitrag.

Fussnoten

Weitere Inhalte