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Neue Forschung zu Bürgerhaushalten veröffentlicht

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Bürgerhaushalte haben den Anspruch, die Bevölkerung aktiv in Entscheidungsprozesse der öffentlichen Haushaltsplanung einzubeziehen, um Transparenz und Mitbestimmung bei der Verwendung öffentlicher Mittel zu fördern. Die praktische Umsetzung wird diesem Anspruch jedoch nicht immer gerecht.

Mehrere Autor/-innen setzen sich in dem 2024 erschienen Buch „Demokratiepolitik“, herausgeben von Heinz Kleger und Ansgar Klein, intensiv mit dem Thema Bürgerhaushalte auseinander. Der Sammelband beleuchtet zivilgesellschaftliches Engagement und direktdemokratische Beteiligung aus theoretischer und praktischer Perspektive.

„Reality bites“, meint Embacher über Bürgerhaushalte. Er setzt sich in seinem Text mit Anspruch und Realität bei der Umsetzung von Bürgerhaushalten auseinander. Vor allem kritisiert er, dass sich an Bürgerhaushalten hauptsächlich die gehobene soziale und ökonomische Mittelschicht beteilige und dadurch der repräsentative Anspruch leide.

Wie es besser laufen kann, zeigen Daenzer und Maaß anhand des Bürgerhaushalts Potsdam. Dort gibt es zwei Optionen für die Bürger/-innen Einfluss auf den städtischen Haushalt zu nehmen. Das Resultat ist eine hohe Beteiligungsquote bei Bürgerhaushalten. Darüber hinaus ist es durch gezielte Öffentlichkeitsarbeit gelungen, auch Jugendliche zur Beteiligung zu mobilisieren.

Mit dem Thema „Jugendbeteiligung bei Bürgerbudgets“ haben sich auch Herzberg und Rumpel auseinandergesetzt. Jugendliche sind im Allgemeinen bei Bürgerbudgets stark unterrepräsentiert. Dabei bieten Bürgerbudgets viel Potenzial, Demokratie erfahrbar zu machen. Mit Hilfe des im Text vorgestellten „Demokratischen Zyklus“, können Jugendliche anhand von Bürgerbudgets erfahren, wie demokratische Entscheidungsfindung funktioniert. Das Buch ist im Springer-Verlag zum Preis von 46,99 € oder als Taschenbuch für 59,99 € erhältlich. Für Personen mit einem Online-Zugang zu Springer-Medien, ist der Download kostenlos.

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