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Das EmPaci Projekt

Im Jahr 2020 wurde in Bützow zum ersten Mal ein Bürgerhaushalt eingeführt. Seitdem haben die Bewohner*innen der Kleinstadt in Mecklenburg-Vorpommern bereits vier Mal über kommunale Finanzierungsfragen mitentschieden. Das Besondere: Der Bützower Bürgerhaushalt entstand im Rahmen des EU-Projektes „EmPaci“ (Empowering Participatory Budgeting in the Baltic Sea Region). Das Projekt unterstützte und begleitete verschiedene Kommunen aus sechs Ländern der Ostseeregion bei der Einführung eines Bürgerhaushalts, darunter Deutschland, Polen, Litauen, Lettland, Russland und Finnland. Ziel war einerseits, die notwendigen Prozesse und Herausforderungen bei der Einführung von Bürgerhaushalten zu erforschen. Andererseits wurden in den Kommunen Kompetenzen und Ressourcen auf- und ausgebaut. Zum Abschluss des zweieinhalb Jahre dauernden Projektes wurden die gewonnenen Erkenntnisse veröffentlicht und Leitlinien für eine gelungene Einführung eines Bürgerhaushalts formuliert. Das gesamte Projekt wurde von der Universität Rostock geleitet.

Aufbauend auf den Erfahrungen der Pilotkommunen wurde zudem ein Online-Handbuch erarbeitet (in englischer Sprache), das auch andere Kommunen bei der Implementierung eines Bürgerhaushalts unterstützen soll. So versammelt das Handbuch neben Grundlagenwissen verschiedene Best-Practice-Beispiele, Werkzeuge und Methoden, und richtet sich damit an Gemeinderäte, NGOs und Bürgerinitiativen. Außerdem wurde ein Online-Tool, die sogenannte „Feature Matrix“, entwickelt. Auch wenn sich Beteiligungshaushalte je nach Kommune unterscheiden und individuell konzipiert sind, ermöglicht es die “Feature Matrix”, allgemeine Trends zu erkennen. So ist dokumentiert, welche Städte welche Methoden und Designs benutzten, was von jedem Beispiel gelernt werden kann, und welche Ansätze sich in der Mehrheit der Städte durchgesetzt haben. Die Matrix ermöglicht es demnach, Bürgerhaushalte in 50 Städten zu untersuchen und anhand von 47 Prozess- und Nutzbarkeitskriterien zu vergleichen.

Implementierung in Bützow

Die Kleinstadt Bützow nahm als deutsche Vertretung an dem Projekt teil. Obwohl EmPaci offiziell Ende 2021 beendet wurde, führte Bützow den Bürgerhaushalt fort. Er fand somit dieses Jahr zum vierten Mal statt. Jedes Jahr können die Bewohner*innen bis Ende April Vorschläge online oder per Post einreichen. Diese unterlaufen dann einer Machbarkeitsprüfung. Werden die Vorschläge als umsetzbar eingestuft, erscheinen sie in einem Vorschlagsheft und stehen zur Abstimmung bereit. Die beliebtesten Vorschläge werden dann umgesetzt, bis das Gesamtbudget von 30.000-40.000 EUR aufgebraucht ist.

Fortleben von Empaci: Das Netzwerk PBbase

Das Projekt war für den Zeitraum von Anfang 2019 bis Ende 2021 angesetzt, ist also mittlerweile offiziell abgeschlossen. Aufbauend darauf wurde jedoch das internationale Netzwerk PBbase ins Leben gerufen, um die Erkenntnisse und geknüpften Kontakte weiterzutragen und zu erhalten. Es steht allen Interessierten offen und hat das Ziel, den Austausch von Informationen und Erfahrungen über die Umsetzung von Bürgerhaushalten zu ermöglichen. Das Netzwerk dient daher vor allem als Vernetzungsinstrument. Es gibt jedoch auch einen YouTube Account, auf dem Trainingsvideos und andere Tools veröffentlicht werden. Auch die allgemeinen Ergebnisse des Projekts und das zusammengestellte Handbuch sind weiterhin frei zugänglich.