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Monheim: Haushaltsbeteiligung zum 12. Mal

Redaktion Netzwerk Bürgerhaushalt - Lea Crescenti

/ 2 Minuten zu lesen

Online-Plattform und Vier-Fragen-Check: Auch für den Haushalt 2023 ruft Monheim seine Bürger/-innen zur Beteiligung auf - Entscheidungen über die Ideen fällt der Stadtrat Mitte Dezember.

(© picture-alliance, Zoonar )

Monheim am Rhein macht das Dutzend voll: Zu zwölften Mal können sich Bürgerinnen und Bürger in den städtischen Haushalt 2023 einbringen. Die erste Phase dazu ist gerade abgeschlossen, bis zum 9. Oktober konnten Vorschläge für die kommende Haushaltsplanung über die Externer Link: Mitplanen Online-Plattform der Stadt eingereicht werden.

Dazu hat die Stadt ihren Einwohner/innen vier Fragen an die Hand gegeben:

  • Passt die Idee zu Monheim am Rhein?

  • Ist die Idee im Interesse der Allgemeinheit, das heißt, profitieren möglichst viele Menschen von der Idee?

  • Erreicht sie einen Mindestbetrag von 5.000 Euro und ist damit haushaltsrelevant?

  • Würden Sie sich persönlich über die Umsetzung der Idee freuen?

Aktuell durchlaufen die Vorschläge eine erste Prüfung durch die Stadtverwaltung - dabei geht es erst mal darum, was die Umsetzung grob kosten würde, was als Nicht-Fachmensch ja oft schwierig einzuschätzen ist.
Doch auch Ideen, die bei der Kostenschätzung unter den "haushaltsrelevanten" 5.000 Euro landen, sind nicht verloren: Sie wandern automatisch in den Mängelmelder oder auf die Mitteilungsplattform der Stadt.

Einen Ausschlussgrund für Ideen gibt es übrigens auch: Vorschläge aus den letzten beiden Jahren wurden nicht zugelassen - jedes Jahr dieselben Vorschläge, das kann in Monheim also nicht passieren.

Die zweite Phase der Beteiligung wird am 24. Oktober eingeläutet: Bejahen mindestens 10 Stadtbewohner/-innen die Fragen "Passt die Idee?", "Profitieren viele von ihr?" und "Würden Sie sich über die Umsetzung freuen?", arbeitet die Stadtverwaltung zu dem Vorschlag eine Stellungnahme aus.
Die fließt dann zusammen mit den Abstimmungsergebnissen in die Haushaltsplanung mit ein. Den finalen Beschluss über den Haushalt trifft dann Mitte Dezember der Stadtrat.

Die eingereichten Ideen sowie Bewertungen und Stellungnahmen bleiben - wie schon die der Vorjahre - auf der Externer Link: Online-Plattform einsehbar.

Fussnoten

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