„Niemand kennt Ihre Straßen, Schulen und Parks besser als Sie selbst. Lassen Sie uns die Vorteile der direkten Demokratie nutzen, um das zu bauen, von dem wir wissen, dass wir es brauchen, genau hier bei uns zuhause."
Was für ein schönes Zitat, um die Stärken direkter Demokratie, die Vorteile eines Bürgerhaushaltes zu betonen!
Der aus dem Englischen übersetzte O-Ton nimmt uns mit an die US-Ostküste, nach Brooklyn, New York, mit seinen mehr als 2,5 Mio Einwohnern: Auch in 2022 soll es dort wieder Bürgerhaushalte geben. Jeder Stadtratsbezirk hat die Möglichkeit, Vorschläge zu erarbeiten, wie ein Teil des Stadthaushalts für Projekte ausgegeben werden soll, die von Gemeindemitgliedern entworfen und geplant wurden. In diesem Jahr stehen etwa den Bewohnern der Brooklyner Nachbarschaften Bedford-Stuyvesant und North Crown Heights eine Million Dollar zur Aufwertung und Verbesserung der Infrastruktur ihrer Viertel zur Verfügung.
Der Ablauf ist ähnlich wie in vielen Kommunen hierzulande: Stadtrat Chi Ossé (von dem obiges Zitat stammt) rief die Anwohner:innen seines Bezirks auf, bis zum Ende Januar Pläne für Bürgerhaushaltsprojekte zu entwerfen und einzureichen. Die Projekte sollten eine direkte Ergänzung der oder Investition in die Infrastruktur darstellen, etwa die Verbesserung von Spielplätzen und Bibliotheken oder den Bau von Trinkbrunnen.
Nun sind die Vorschläge gesammelt und wurden von Freiwilligen aus dem Distrikt durchgesehen. Mit dabei sind Ideen wie Sport- und Fitnessmöglichkeiten, ein Spielplatz oder auch der Zugang zur örtlichen U-Bahnstation für Leute mit Einschränkungen - auf den Externer Link: Internetseiten des New Yorker Bürgerhaushalts sind alle Vorschläge aus dem Distrikt veröffentlicht. Weiter geht’s nun mit einer Abstimmungsphase, bevor im April dann alle alle Einwohner ab 11 Jahren ihre Stimme in der Wahl-Woche abgeben können.
Ausgewählte Projekte erhalten schließlich einen Teil der Mittel aus dem Bürgerhaushalt – damit einige der Ideen wahr werden, die die Anwohner:innen brauchen, genau bei sich zuhause.
Originalzitat aus der Externer Link: Caribbean Times New York: „No one knows your streets, schools, and parks better than you do,” Ossé explains. “Let’s take advantage of direct democracy to build what we know we need, right here at home.”
