Drei Monate lang ist Syed Kausar Abbas als Stipendiat des ifa-Austauschprogramms “Cross Culture Praktika” in Bonn. Er ist Senior Advocacy & Training Officer des Externer Link: Centre for Peace and Development Initiatives (CPDI) in Pakistan und interessiert sich dafür, wie der Haushalt in Deutschland für Bürgerinnen und Bürger transparent und zugänglich gemacht wird. Bei einem Treffen mit der Redaktion von buergerhaushalt.org Mitte September gab er interessante Einblicke darüber, wie in Pakistan Schritt für Schritt mehr Transparenz und Beteiligung in Haushaltsfragen erreicht wird:
Das Centre for Peace and Development Initiatives (CPDI) wurde 2003 von einer Gruppe engagierter Bürger gegründet. Erklärtes Ziel der Pakistanischen Non-Profit-Organisation ist die Förderung von Frieden und nachhaltiger Entwicklung. Ein Schwerpunkt besteht in der Forderung nach mehr Transparenz und freiem Zugang zu Informationen des öffentlichen Sektors, insbesondere in Bezug Haushaltspläne.
Bislang haben Bürgerinnen und Bürger bei der Erstellung von Haushaltsplänen in Pakistan wenig zu sagen. Zusätzlich zu CPDIs Beobachter-Position und der Publikation von Budget Analysis Berichten setzt sich CPDI in Politik und Verwaltung vor allem auf Distrikt-Ebene aktiv dafür ein, dass Haushaltspläne für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. So hat die Organisation erfolgreich dazu beigetragen, dass im Jahr 2010 das ‚Recht auf Information‘ explizit in die Verfassung aufgenommen wurde (Artikel 19A). Darunter fällt auch die öffentliche Verfügbarkeit von Haushaltsplänen.
Außerdem hat CPDI mehrere Initiativen entwickelt, die Bürgerinnen und Bürger für ihr Recht auf Transparenz und Informationszugang sensibilisieren sollen. Durch Plakate, Broschüren und sogar eine Art Bilderbuch mit Comics erklärt CPDI in einfachen Worten den Haushaltsplanungsprozess sowie die Verantwortung eines jeden Bürgers, sich zu informieren, bei Konsultationen mitzumachen, falsche Prioritäten zu hinterfragen, eigene Vorschläge zu machen, andere auch dazu aufzumuntern und die Rechenschaftspflicht gewählter Politiker einzufordern.
Durch die Öffnung von Haushaltsplänen verspricht sich CPDI, dass Gelder effizienter und sinnvoller eingesetzt werden und Korruption so verhindert oder zumindest vermindert wird. Außerdem soll so der Graben zwischen Bürgern und öffentlichen Institutionen reduziert werden. Wie aus einer Broschüre der Organisation hervorgeht: „Right to Information has been described as ‚oxygen for democracy‘ and a ‚touchstone for all freedoms‘. It strengthens democratic institutions and creates opportunities for public participation and accountability in governance.” (“Our Right to Information and Our Responsibilities, CPDI).
Die Transparenz von Haushaltsplänen zu fordern, das ist der erste Schritt auf dem Weg hin zu aktiver Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger. Wer daran interessiert ist, Syed Kausar Abbas und das CPDI auf diesem Weg zu begleiten, ist herzlich willkommen. Mehr Informationen finden Sie auf der Seite des Externer Link: CPDI Pakistan.
