Insgesamt wurden in diesem Jahr für den Statusbericht 435 Kommunen recherchiert, 3 Kommunen mehr als im letzten Statusbericht. Darunter befinden sich alle Kommunen mit mehr als 40.000 Einwohnerinnen und Einwohnern sowie einige wenige Kommunen unter dieser Einwohnerzahl.
Mehr Kommunen diskutieren die Einführung eines Bürgerhaushaltes
Die 435 recherchierten Kommunen wurden im aktuellen Statusbericht entlang von Statuskategorien erfasst. Anhand der Kategorien Diskussion, Beschluss, Vorform, Einführung, Fortführung, Abstellgleis und Kein Status wurde ermittelt, welche Rolle Bürgerhaushalte in einer Kommune spielen.
Interner Link: Lesen Sie hier mehr darüber, was die einzelnen Statuskategorien konkret bedeuten.
Die deutlichste Entwicklung gegenüber dem letzten Statusbericht ist beim Status Diskussion zu beobachten. Demnach wurde in den Jahren 2014/2015 in 128 Kommunen über die Einführung eines Bürgerhaushaltes diskutiert, das sind im Vergleich zum letzten Statusbericht 53 Kommunen mehr. Bei einer wachsenden Zahl von Parteien und nicht-staatlichen Organisationen steht demnach ein Bürgerhaushalt auf der kommunalen Agenda. Während nahezu unverändert viele Kommunen ihren Bürgerhaushalt bereits in dritter oder höherer Auflage durchführen (Status Fortführung), ist die Zahl der Neueinführungen (Status Einführung) um 14 Kommunen gesunken.
Meist im Internet und bezogen auf den gesamten Haushalt: Eigenschaften von Bürgerhaushalten in Deutschland
Neben der Abbildung der Statusentwicklung von Bürgerhaushalten in Deutschland, gibt der achte Statusbericht auch Auskunft über die Eigenschaften der erfassten Bürgerhaushaltsverfahren. Dadurch soll sichtbar gemacht werden, ob sich eine typische Verfahrensarchitektur in Deutschland herausbildet und wie diese im Einzelnen aussieht. Im Zuge des sechsten Statusberichtes wurden diese Daten erstmalig erhoben. Die wichtigsten Befunde des aktuellen Statusberichtes gibt es hier auf einem Blick:
Gegenstand: Die Mehrheit der aktuell erfassten Bürgerhaushaltsverfahren stellt den gesamten Haushalt im Rahmen der Bürgerbeteiligung zur Debatte (mehr dazu auf S. 11 des Statusberichtes).
Input: Die größte Gruppe der Verfahren ist offenbar darauf ausgerichtet sowohl Spar- als auch Ausgabenvorschläge der Bürgerinnen und Bürger zu sammeln (mehr dazu auf S. 12 des Statusberichtes).
Beteiligungsart: Die meisten aktuell aktiven Bürgerhaushalte setzen in Bezug auf die Beteiligungsart auf Bürgervorschläge, neben einer geringen Anzahl feedback- und entscheidungsorientierter Bürgerhaushalte (mehr dazu auf S. 13 des Statusberichtes).
Beteiligungskanal: Der Fokus der Bürgerhaushaltsverfahren liegt aktuell auf internetgestützten Beteiligungsprozessen. In dieser Gruppe greifen die meisten Verfahren auf das Internet als Hauptkanal zurück und nutzen zusätzlich Vor-Ort-Formate als Unterstützung. Auch Verfahren, die ausschließlich im Internet stattfinden, bilden hier einen Schwerpunkt (mehr dazu auf S. 14 des Statusberichtes).
Rechenschaft: In dieser Vergleichsdimension ergibt sich eine etwas breitere Verteilung. Darin bilden die gesammelten Rechenschaftslegungen und die detaillierten Rechenschaftslegungen mit Monitoring einen leichten Schwerpunkt (mehr dazu auf S. 16 des Statusberichtes).
Zusätzlich zu den aktuellen Statusinformationen und Verfahrenseigenschaften liefert der Statusbericht 2015 auch eine gesammelte Übersicht über die Entwicklungen der Statusverteilungen seit 2008, dem Jahr des ersten Statusberichtes. Langfristige Entwicklungstrends werden so auf einen Blick sichtbar.
