Das Thema "Rechenschaft" hat schon so einigen Verwaltungsmitarbeiter/-innen die eine oder andere Überstunde beschert. Es ist in der Regel das ungeliebte Kind deutscher Bürgerhaushaltskommunen. Denn Rechenschaft, also die Rückmeldung an die Bürger/-innen, wie der Rat über die Vorschläge entschieden hat und warum, greift tief in die bestehenden Verwaltungsabläufe ein – und zwingt zu Neustrukturierung und Umdenken. Oftmals ist die Rechenschaftsphase auch ein Gradmesser dafür, wie stark ein Bürgerhaushalt wirklich in die Verwaltungsabläufe zur Haushaltsaufstellung integriert ist.
Gleichzeitig ist Rechenschaft für Bürger/-innen die vielleicht wichtigste Phase eines Bürgerhaushaltes. War es zuerst an ihnen, Vorschläge einzubringen und zu diskutieren, sind jetzt Verwaltung und Politik an der Reihe. Betrachtet man Bürgerhaushalte als (asynchronen) Dialog zwischen Bürgerschaft und Kommune, ist die Rechenschaft der Moment, wenn Verwaltung und Politik das Wort ergreifen und erklären, wie sie mit den Vorschlägen der Bürger/-innen weiter umgegangen sind. Denn viele Bürger/-innen fragen sich zurecht nach Ablauf der Beteiligungsphase: Was ist aus meinem Vorschlag geworden? Ohne eine Antwort auf diese Frage werden Bürger/-innen wohl kaum ein zweites Mal beim Bürgerhaushalt mitmachen. Andersherum formuliert: Rechenschaft ist ein wichtiges Erfolgskriterium von Bürgerhaushalten.
Aber wie gelingt gute Rechenschaft? Diese Frage haben 2015 Teilnehmende des elften Netzwerktreffen Bürgerhaushalt in einem zweitägigen Training intensiv diskutiert und unter Moderation und Anleitung von Michelle Ruesch und Julian Ermert (Zebralog) Lösungsansätze erarbeitet. Auf Basis des Trainings wurde die jetzt veröffentlichte Handreichung erstellt.
Die Handreichung soll Vertreter/-innen aus Kommunen als Praxisleitfaden für eine erfolgreiche Rechenschaft dienen. Dabei spielen sowohl die Formen und Inhalte der Rechenschaft (als Bericht, auf einer Online-Plattform oder vor Ort) als auch Tipps und Ideen zur sinnvollen Integration dieser Rechenschaftsformen in bestehende Verwaltungsabläufe eine Rolle.
Wir wünschen viele gute Erkenntnisse bei der Lektüre der Handreichung und hoffen, dass die praktische Ausrichtung des Leitfadens hilfreiche Tipps und Inspirationen für Kommunen liefert.
Handreichung zum Thema Rechenschaft bei Bürgerhaushalten Interner Link: jetzt herunterladen!