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Bürgerhaushalte und die Bekämpfung des Klimawandels

/ 3 Minuten zu lesen

Mehrere internationale Organisationen haben für eine Studie über aktive Bürgerbeteiligung gegen den Klimawandel Ergebnisse von Frankreich über Ecuador bis Indonesien zusammengetragen.

Cuenca, eine Stadt in den ecuadorianischen Anden.

Als gemeinsame Initiative veröffentlichten die United Cities and Local Governments (UCLG), die IOPD (International Observatory for Participatory Democracy, ein Netzwerk von Kommunalverwaltungen, die sich der Verbesserung der Demokratie durch aktive Bürgerbeteiligung verschrieben haben) sowie die Kota Kita Foundation aus Indonesien, im Herbst 2020 die Studie unter dem Titel "Contributions of Participatory Budgeting to Climate Change Adaptation and Mitigation: Current Local Practices Around the World & Lessons from the Field".

Unter den teilnehmenden Regionen und Städten finden sich u.a. Bordeaux (Frankreich), Cuenca (Ecuador), Águeda (Portugal), Bashkortostan (Russland), New Taipei City (Taiwan), Semarang (Indonesien) oder auch San Pedro Garza García in Mexiko.

Ein erstes Ziel des Reports war es, nicht nur zu beschreiben und zu verstehen, was tatsächlich in diesem Feld passiert, sondern auch zu reflektieren, inwieweit Bürgerhaushalte zur Anpassung an den Klimawandel beitragen und was die aktuellen Herausforderungen sind.

Als zweites Ziel nennt der Bericht die Art und Bedeutung der porträtierten Beiträge: Sind sie marginal oder nicht? Wie viele Projekte werden jedes Jahr umgesetzt? Was kosten sie und woher kommen die Mittel? Welche Effekte des Klimawandels werden hier tatsächlich adressiert?

Ein weiteres Anliegen des Berichts ist es, für klimabezogene Bürgerhaushalte zu werben und ein Bewusstsein zu wecken für das große (und noch weitgehend ungenutzte) Potenzial dieser BHH, um die dramatischen Auswirkungen des Klimawandels auf das Leben von Millionen von Menschen zu vermindern.

Des Weiteren fasst die Studie die markantesten Auswirkungen des Klimawandels zusammen und kommentiert die Veränderungen, mit denen die 15 bezeichneten Städte oder Provinzen konfrontiert sind.

Die Studie kommt zu dem Schluss, dass es in den meisten Städten nicht einzelne, sondern eine Kombination von auffälligen Auswirkungen gibt: Überschwemmungen, verursacht durch starke Regenfälle sowie den Anstieg des Meer- und Flusspegels, sind die häufigsten, gefolgt von Waldbränden, Hitzeinseln, Hitzewellen und Taifunen.

Darüber hinaus wird geschildert, welche Art von Projekten von den Bürger*innen priorisiert werden: Es geht um die Ergebnisse der Prüfung von rund 4.400 Bürgerhaushalts-Projekten; wobei man sich auf die Anzahl der genehmigten Bürgerhaushaltsprojekte, die eine Auswirkung auf die Anpassung an den Klimawandel hatten, fokussiert.

In den zehn Städten, deren Daten konsolidiert werden konnten, bewilligten die Bürger/ -innen über einen Zeitraum von durchschnittlich zwei Jahren 900 Klima-Projekte im Wert von fast 22 Mio. US-Dollar.

Dies, so die Studie, zeige deutlich den signifikanten Beitrag, den Bürgerhaushalte in den letzten Jahren zu den Bemühungen, die Auswirkungen des Klimawandels zu bekämpfen, geleistet haben.

Schließlich konstatieren die Autor*innen, dass die meisten internationalen Organisationen dem potenziellen Beitrag, den Bürgerhaushalte zur Bekämpfung der Auswirkungen des Klimawandels leisten können, bisher wenig Aufmerksamkeit geschenkt haben.

Der Bericht plädiert dafür, dass sie gut daran täten, das immense Potenzial von klimasensiblen Bürgerhaushalten zu erkennen und schlägt vor, die Unterstützung durch multilaterale und bilaterale Organisationen und internationale NGOs deutlich zu erhöhen.

- Hier geht´s direkt zur (englischsprachigen) Studie Contributions of Participatory Budgeting to Climate Change Adaptation and Mitigation: Externer Link: Current Local Practices Around the World & Lessons from the Field.

Fussnoten

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