Linkliste "Internationale Sicherheitspolitik und die Folgen des Terrors"
Die Anschläge vom 11. September 2001 haben die Welt verunsichert. Weltweit wird über die Ursachen und Folgen diskutiert. Woher kommt der Terrorismus? Wer sind seine Akteure? Gibt es einen Kampf der Kulturen? Wie kann eine internationale Sicherheitspolitik gestaltet werden? Und wie verhalten sich Freiheit und Sicherheit in Zeiten terroristischer Bedrohungen zueinander?
Seit 2001 stellt die bpb eine ausführliche und kommentierte Linkliste zusammen zu den Folgen des Terrorismus und den verschiedenen Aspekten der internationalen Sicherheitspolitik. Im Archiv finden Sie alle Texte, die seit 2001 gesammelt wurden. Das Archiv enthält auch Links, die nicht mehr funktionieren oder auf Texte verweisen, die nicht mehr frei erreichbar sind. Wir haben uns der Vollständigkeit wegen entschlossen, alle Links im Archiv zu halten.
Diese Linksammlung stellt keine Meinungsäußerung der bpb dar, d.h. die Aufnahme in die Liste bedeutet nicht, dass die bpb mit den Meinungen auf den jeweiligen Websites übereinstimmt. Ziel dieser täglichen Übersicht ist es vielmehr, eine Orientierung über die Bandbreite der internationalen Diskussionen und Positionen zu den Folgen des 11.9. und den damit verbundenen aktuellen Entwicklungen in Politik und Gesellschaft mit zu ermöglichen.
Links vom 16.11.2014
2. Aktuelles
"Logik der Abschreckung"
Nach Überzeugung von SZ-Auslandschef Stefan Kornelius kann der Konflikt in der Ukraine nur noch "eingedämmt" werden, wenn sich zwischen Russland und dem Westen mit Hilfe der westlichen Wirtschaftssanktionen ein "Gleichstand des Schreckens" gebildet habe. "Auch wegen seiner ideologischen Unversöhnlichkeit muss dieser Konflikt nun eingefroren werden, um den Eskalations-Automatismus der vergangenen Monate zu beenden. Nach aller Erfahrung kann das nur gelingen, wenn die alten Regeln der Abschreckung funktionieren."
Externer Link: Süddeutsche Zeitung vom 16.11.2014
4. Länderstudien
"Why Germans Want to Change the Subject"
Anne Applebaum wirft Deutschland vor, die Augen vor der vermeintlichen Bedrohung durch Russland zu verschließen und sich lieber mit naheliegenderen Problemen zu beschäftigen. "There isn’t a strong EU foreign policy, in part because Germany hasn’t wanted to create one. This makes Merkel the de facto spokeswoman for Europe — as well as the chancellor of a Germany that doesn't want to be the spokesman for anything. How long can that paradox last?"
Externer Link: Slate vom 14.11.2014
"Dahinter steht ja der Kreml"
Brigitte Baetz im Gespräch mit dem Medienwissenschaftler Bernhard Pörksen über den Versuch der russischen Regierung, mit der deutschen Variante des russischen Fernsehsenders "Russia Today" eine Gegenöffentlichkeit zu den westlichen Medien zu schaffen. "Die deutsche Variante des russischen Fernsehsenders Russia Today existiert derzeit nur im Internet und will über Manipulationen in westlichen Medien aufklären. Hinter RT Deutsch stecke der Versuch, russische Staatsöffentlichkeit als journalistische Gegenöffentlichkeit zu inszenieren, sagte Medienwissenschaftler Bernhard Pörksen im Deutschlandfunk."
Externer Link: Deutschlandfunk vom 15.11.2014
"Ukraine has ignored the far right for too long – it must wake up to the danger"
Der Soziologe Volodymyr Ishchenko, der die Protestbewegung in der Ukraine für das Center for Social and Labor Research untersucht, schreibt, dass der Einfluss der extremen Rechten in der Ukraine von den Mainstreamparteien heruntergespielt werde. Zwar seien nur 13 Rechtsextreme in das neue Parlament gewählt worden, einige von ihnen könnten aber mit Fug und Recht als Neonazis charakterisiert werden. "(...) what is striking is that far-right and neo-Nazi views and connections do not seem to be problematic for either Ukrainian officials or mainstream opinion. Even the most typical line of criticism against Svoboda and the Right Sector expressed by liberal-minded people is inherently flawed. They may agree that the far right are dangerous, but they argue that the danger is that their provocative actions and statements can be exploited by Russian media to further discredit Ukraine. In this twisted logic the far right are criticised first of all for putting their partisan interests above Ukraine’s national interests. In other words, they are criticised not for being anti-democratic, reactionary, xenophobic and for propagating discriminatory ideas, but for not being nationalist enough."
Externer Link: Guardian vom 13.11.2014
4.1 Israel / Palästina
"Entspannung der Lage"
Viele Menschen in Israel hätten noch vor kurzen mit dem Ausbruch einer dritten Intifada gerechnet, berichtet die Jüdische Allgemeine Zeitung. Nun habe sich die Lage aber offenbar wieder beruhigt. "Jetzt einigten sich Israel, die Palästinensische Autonomiebehörde und Jordanien darauf, gemeinsam die Ruhe auf dem Berg wiederherzustellen. Am Morgen vor dem traditionellen Freitagsgebet der Muslime in der Al-Aksa-Moschee hob die Polizei jegliche Altersbeschränkung auf. Einige Male zuvor war lediglich Frauen sowie Männern ab 50 Jahren der Zugang erlaubt worden. Obwohl sich die Polizei auf eventuelle Gewalt vorbereitet, werden 'als vertrauensbildende Maßnahme zum ersten Mal seit Wochen allen Muslimen die Pforten geöffnet'."
Externer Link: Jüdische Allgemeine Zeitung vom 14.11.2014
4.2 US-Außenpolitik
"America Still Has Hundreds of Military Bases Worldwide. Have They Made Us Any Safer?"
Nach Ansicht von David Vine trägt das globale Netzwerk amerikanischer Militärstützpunkte keineswegs zur amerikanischen Sicherheit bei. Gerade im Nahen Osten könne die mittlerweile 35 Jahre alte Strategie zum Aufbau der US-Militärstützpunkte als eines der größten "Desaster" der amerikanischen Außenpolitik eingeschätzt werden. "On their own, the existence of these bases has helped generate radicalism and anti-American sentiment. As was famously the case with Osama bin Laden and US troops in Saudi Arabia, bases have fueled militancy, as well as attacks on the United States and its citizens. They have cost taxpayers billions of dollars, even though they are not, in fact, necessary to ensure the free flow of oil globally. They have diverted tax dollars from the possible development of alternative energy sources and meeting other critical domestic needs. And they have supported dictators and repressive, undemocratic regimes, helping to block the spread of democracy in a region long controlled by colonial rulers and autocrats."
Externer Link: Mother Jones vom 14.11.2014
4.3 Islamische Staaten
"Kommt eine Interimsregierung in Syrien?"
Laut Aussagen unterschiedlicher Regierungsquellen scheinen sich Russland, Ägypten und die USA darauf geeinigt zu haben, die Bildung einer syrischen Interimsregierung zu unterstützen, berichtet Thomas Pany. "Die syrische Interimsregierung, die laut al-Akhbar aus Mitgliedern der bestehenden Regierung und der Opposition gebildet werden soll, soll von einer 'nicht provozierenden Persönlichkeit' geführt werden. Der amtierende Staatspräsident Baschar al-Assad soll seine Machtbefugnisse über die Armee und den Sicherheitsapparat behalten. Ein verfassungsgebendes Gremium soll gegründet werden, entweder nach Wahlen oder durch Nominierung, und die eine neue Verfassung ausgearbeitet werden. Nach zwei Jahren soll es erst das Parlament neu gewählt werden, danach der Präsident. Baschar al-Assad dürfe kandidieren."
Externer Link: Telepolis vom 14.11.2014
"What are al-Nusra Front's plans in Syria?"
Die der Al-Qaida nahestehende Rebellenfraktion Al-Nusra habe sich zu einer der mächtigsten Konfliktparteien im syrischen Bürgerkrieg entwickelt, berichtet Zeina Khodr aus Doha. Experten zufolge könnte Al-Nusra bald dem Vorbild der rivalisierenden Gruppe Islamischer Staat folgen und einen eigenen Staat ausrufen. "Earlier this month, it seized territory and weapons from rebel forces in the northwestern province. That raised concerns that the al-Nusra Front's new strategy is not just to become the unrivalled leader among opposition forces, but to eliminate potential enemies on the ground and create its own 'emirate,' just like its rival the Islamic state of Iraq and the Levant (ISIL). (...) The takeover of Idlib 'helps al-Nusra compete with the ISIL for the international Jihadi public opinion,' said [Noah Bonsey, a Syria analyst with the International Crisis Group]. 'ISIS has been effective at marketing its effort to impose their version of Islamic law on the ground. 'Al-Nusra is seeking to do the same. In order to do it, Nusra needs to control ground unilaterally because other rebel groups are not prepared to work with them in imposing their version of Islamic law.'"
Externer Link: Al Jazeera English vom 15.11.2014
"Terrormiliz: 'Islamischer Staat' zahlt Kämpfern Sozialleistungen"
Aus bislang nicht veröffentlichten internen Dokumenten des Islamischen Staats gehe hervor, dass sich die Terrorgruppe tatsächlich immer mehr wie ein echter Staat verhalte, berichtet Spiegel Online. "Der 'Islamische Staat' (IS) hat nach Medienberichten wesentliche Elemente eines Staates aufgebaut. Unter anderem werden die Kämpfer der Terrororganisation demnach durch umfangreiche soziale Leistungen abgesichert. Innerhalb der Organisation gebe es eine Krankenversicherung, Heiratsbeihilfen und Unterstützungszahlungen für die Familien getöteter oder inhaftierter Kämpfer, berichtete die 'Süddeutsche Zeitung' unter Berufung auf bislang nicht veröffentlichte interne Dokumente des IS."
Externer Link: Spiegel Online vom 15.11.2014
"Es gibt dort keinen Hass und keine Verbitterung"
Gerrit Wustmann im Gespräch mit dem Schriftsteller Imre Török über die Lage an der türkisch-syrischen Grenze. "Anfang November reiste der Schriftsteller Imre Török, Vorsitzender des Verbandes Deutscher Schriftsteller und PEN-Mitglied, gemeinsam mit türkischen und kurdischen Kollegen in die türkisch-syrische Grenzregion nahe der umkämpften Stadt Kobane. Unter dem Titel 'For Peace and Humanity. Solidarity with Kobane' initiierten die Autorinnen Arzu Demir und Tekgül Ari das Projekt, dem Török sich anschloss. Mit Telepolis sprach er über die Lage vor Ort und die Situation der Flüchtlinge."
Externer Link: Telepolis vom 15.11.2014
5. Bündnisse und Militärschlag
"Bundeswehr könnte NATO-Speerspitze stellen"
Bis zum endgültigen Aufbau der geplanten schnellen Eingreiftruppe (NRF) sieht die NATO Berichten zufolge offenbar die Bundeswehr als "Speerspitze" in einem möglichen Konflikt mit Russland in der Ukraine. "Als Antwort auf die russischen Provokationen hatte die NATO bei ihrem Gipfel in Wales vereinbart, ihre sogenannte schnelle Eingreiftruppe (NRF) um eine 'Speerspitze' zu erweitern, die 3000 bis 5000 Soldaten umfassen und innerhalb von zwei bis fünf Tagen einsatzbereit sein soll. Doch deren endgültiger Aufbau dürfte sich entgegen ursprünglichen Planungen mindestens bis 2016 hinziehen, so 'Die Welt'. Damit bis dahin kein Vakuum entstehe, solle Anfang 2015 zur Überbrückung eine vorläufige 'Speerspitze' eingerichtet werden, deren Führung beim Deutsch-Niederländischen Korps liegen werde. Bei Bedarf könne die Interims-Truppe durch Luft- und Marineeinheiten aus Frankreich und Spanien ergänzt werden."
Externer Link: Deutsche Welle vom 15.11.2014
"War with Isis: Islamic militants have army of 200,000, claims senior Kurdish leader"
Einem hochrangigen Kurdenführer zufolge wird die Truppenstärke des Islamischen Staats von Geheimdiensten wie der CIA erheblich unterschätzt. "Fuad Hussein, the chief of staff of the Kurdish President Massoud Barzani said in an exclusive interview with The Independent on Sunday that 'I am talking about hundreds of thousands of fighters because they are able to mobilise Arab young men in the territory they have taken.' (...) The high figure for Isis's combat strength is important because it underlines how difficult it will be eliminate Isis even with US air strikes. In September, the CIA produced an estimate of Isis numbers which calculated that the movement had between 20,000 and 31,500 fighters."
Externer Link: The Independent vom 16.11.2014
"Zur Relevanz von Luftmacht im Kampf gegen den Islamischen Staat"
Oliver Tamminga erörtert in diesem Papier für die Stiftung Wissenschaft und Politik, warum taktische Erfolge kein Ersatz für eine durchdachte Strategie im Kampf gegen den Islamischen Staat sein können. "In seiner Rede an die Nation am 10. September 2014 hat US-Präsident Obama sein Vorgehen im Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) skizziert. Ziel ist es, die militärischen Kräfte des IS einzudämmen und zu zerstören, in erster Linie mit Hilfe von Luftmacht. Seit Mitte September des Jahres haben die USA zusammen mit Verbündeten die Luftangriffe auf den IS im Irak und in Syrien ausgeweitet. In Medien und Politik wird seither diskutiert, ob der Einsatz von Luftstreitkräften das richtige Mittel ist. Schnell stand auch in Deutschland die Forderung im Raum, Bodentruppen zu entsenden, doch ohne dass die Wirksamkeit der Luftangriffe bewertet und in einen strategischen Kontext eingeordnet worden wäre. Es ist die Frage, ob Luftkrieg und politisches Handeln hinlänglich aufeinander abgestimmt sind und ob die bisherigen Anstrengungen ausreichen, um den IS zu besiegen."
Externer Link: Stiftung Wissenschaft und Politik vom 15.11.2014
"Der Russe würfelt nicht"
Der israelische Militärhistoriker Martin van Creveld entwirft in seinem Beitrag für die Welt die Zukunftschronik eines offenen Krieges in der Ostukraine. "Wie Clausewitz anmerkt, will der Angreifer immer den Frieden. Er will unser Land und unsere Leute, ohne einen Schuss abzufeuern. Nach seiner Logik ist der Verteidiger immer der Aggressor. Diese Wahrheit ist selten besser illustriert worden als durch die Ereignisse in der Ostukraine. Mit dem Sieg der Sezessionisten bei der Volksabstimmung hat sich die Situation weiter verschlechtert. Wenn nicht die eine oder die andere Seite nachgibt, wird ein Krieg zwischen der selbst ernannten 'Volksrepublik Donezk' und der Regierung in Kiew immer wahrscheinlicher."
Externer Link: Die Welt vom 15.11.2014
"'A Rain of Fire': Ukrainian Forces Used Little-Known Soviet-Era Incendiary Weapons to Attack Iloviask"
Harriet Salem hat neue Belege für den Vorwurf gefunden, dass die ukrainischen Regierungstruppen im Kampf gegen die Separatisten im vergangenen August alte sowjetische Brandbomben eingesetzt hätten. "Iloviask was once a sleepy small town in eastern Ukraine, but by mid August this year war was knocking at the door as fierce fights between pro-Russia rebels and Ukrainian forces raged through surrounding villages and countryside. The distant explosions which illuminated the night sky on August 14, however, looked nothing like the grad rocket and mortar fire that the locals had come to recognize. (...) A subsequent investigation by VICE News, including an independent expert analysis of retrieved rocket remnants by Armament Research Services (ARES), showed that the 'fireworks' were in fact thousands of incendiary elements cascading out of a Soviet-era 9M22S rocket in mid-flight."
Externer Link: Vice vom 13.11.2014
7. Terrorismus
"Washington Is Watching: The 5 Deadliest Terrorist Groups on the Planet"
Daniel R. DePetris setzt den Islamischen Staat in seiner Liste der fünf "tödlichsten Terrorgruppen" der Welt an die erste Stelle. "Like it or not, terrorism will continue to be a problem for the United States, its allies and the rest of the international community. Like narcotics or petty crime, terrorism cannot be eliminated—it can only be degraded and managed to a point that allows everyone to live their lives in relative peace. Here is a list of the five deadliest terrorist groups that are operating today, and the five that are no doubt at the top of Washington’s radar".
Externer Link: The National Interest vom 16.11.2014
9. Islam
"Der wohlverstandene Islam"
Peter Mathews bezeichnet den Offenen Brief hoher Islamfunktionäre an die Mitglieder der Terrormiliz Islamischer Staat als "bizarres Dokument" und stellt fest: "Solange Muslime wie Behinderte behandelt werden, als wären sie Mündel, die für ihr Handeln und Denken nicht verantwortlich gemacht werden können und solange die fälligen Reformschritte nicht aus ihrer eigenen Auseinandersetzung auch mit der Kriminalgeschichte der Religion kommen, werden diese Schritte eben nicht kommen. Die Historisierung ist schmerzhaft, aber von dieser Denk- und Trauerarbeit wird sie niemand bewahren können. Aber natürlich: Politik ist schon zufrieden, wenn die Muslime auf der Straße für den Frieden beten. Es ist eine Beleidigung des Verstands, wenn hohe Islamfunktionäre jenen, die angeblich mit dem Islam nichts zu tun haben, theologische Unterweisungen erteilen und eine Professorin vorschreiben will, wer mit, gegen und über den Koran argumentieren darf."
Externer Link: Perlentaucher vom 14.11.2014
10. Nachrichtendienste
"Google’s secret NSA alliance: The terrifying deals between Silicon Valley and the security state"
Offiziell haben sich Unternehmen wie Google mittlerweile von der NSA-Überwachung distanziert, hinter den Kulissen pflegt Silicon Valley die Allianz mit dem Geheimdienst Shane Harris zufolge aber weiterhin. Harris schreibt in seinem neuen Buch "@WAR: The Rise of the Military-Internet Complex", dass die Unternehmen sich von der Kooperation vor allem einen besseren Schutz vor Hackerangriffen aus China erhoffen. "It’s not clear what the NSA and Google built after the China hack. But a spokeswoman at the agency gave hints at the time the agreement was written. (...) According to officials who were privy to the details of Google’s arrangements with the NSA, the company agreed to provide information about traffic on its networks in exchange for intelligence from the NSA about what it knew of foreign hackers. It was a quid pro quo, information for information. And from the NSA’s perspective, information in exchange for protection."
Externer Link: Salon.com vom 16.11.2014
14. Sonstige Links
"Salafismus als Herausforderung für Demokratie und politische Bildung"
Vom 27. bis zum 28. November wird die Bundeszentrale für politische Bildung in Hamburg aufgrund der großen Nachfrage erneut eine Fachtagung "Salafismus als Herausforderung für Demokratie und politische Bildung" durchführen. "Der Salafismus ist eine der dynamischsten und am schnellsten wachsenden islamistischen Strömungen in Deutschland, die insbesondere Jugendliche anspricht. Jenseits von Verharmlosung oder Alarmismus widmet sich die Bundeszentrale für politische Bildung diesem Phänomen im Rahmen einer Fachtagung vor allem aus dem Blickwinkel von Prävention, Jugendarbeit und politischer Bildung. Ausgewiesene Expertinnen und Experten aus Politik, Wissenschaft und Praxis werden das Thema ausführlich mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern erörtern. In einem Weltcafé werden sich etablierte und neue Präventionsprogramme vorstellen. Im Rahmen von Workshops wird ein 'Blick über den Tellerrand' auf internationale Ansätze der Salafismusprävention geworfen."
Bundeszentrale für politische Bildung vom 14.11.2014
Diese Liste wird an jedem Tag unter der Woche ergänzt. Wenn Sie weitere Texte im Internet finden, auf die wir in unseren verschiedenen Rubriken noch nicht hingewiesen haben und die für andere Nutzer interessant sein könnten, bitten wir um einen Hinweis entweder an: E-Mail Link: schilling@bpb.de oder an E-Mail Link: presseschau@buero-fuer-neues-denken.de
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