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pro Köln

Die Bürgerbewegung pro Köln ist eine rechtsextreme Kleinstpartei, die sich 1996 in Köln gründete. Pro Köln versucht sich als demokratische Bürgerbewegung zu inszenieren und grenzt sich nach außen von der Interner Link: Neonazi-Szene ab.

Mit ihrem aggressiv anti-muslimischen, europafeindlichen und rassistischen Wahlkampf gelang es der Partei mehrfach, in den Kölner Stadtrat einzuziehen. Sie profitierte bei den Kommunalwahlen stark von einem Streit um einen Moschee-Neubau in Köln-Ehrenfeld. 2004 erhielt sie 4,7 Prozent der Wählerstimmen, 2009 waren es bereits 5,36 Prozent. Während pro Köln anfangs durch den überraschenden Wahlerfolg große Aufmerksamkeit erregte, ist die Partei inzwischen politisch nahezu bedeutungslos geworden.

Die Anzahl der aktiven Mitglieder wird auf rund 200 geschätzt. Zahlreiche führende Mitglieder von pro Köln waren früher in anderen rechten und rechtsextremen Gruppierungen aktiv. Parteichef Markus Beisicht war zuvor Landesvorsitzender der rechtsextremen "Deutschen Liga für Volk und Heimat".

2010 gründete pro Köln einen bundesweiten Dachverband namens "Die Pro-Bewegung". Darunter sammeln sich lokale Ableger wie pro NRW, pro Deutschland und andere Kleingruppen. In Berlin versuchte pro Deutschland, mit einem intensiven Wahlkampf an den Erfolg aus Köln anzuknüpfen, scheiterte hier aber 2011 mit nur 1,2 Prozent der Stimmen bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus. Bei der Bundestagswahl 2013 erhielt die Pro-Bewegung bundesweit nur 0,2 Prozent der Zweitstimmen. Bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl im September 2016 erreichte Pro Deutschland nur noch 0,4 Prozent. Bundeschef Manfred Rouhs kündigte daraufhin an, man werde vorerst nicht mehr zu Wahlen antreten, sondern sich auf "publizistische Arbeit" konzentrieren, unter anderem im Internet.

Der Verfassungsschutz Nordrhein-Westfalen begann 2004, pro Köln wegen des "Verdachts rechtsextremistischer Bestrebungen" zu beobachten. Seit 2011 wird die Partei offiziell als verfassungsfeindlich eingestuft und findet in den Jahresberichten des Landesamtes für Verfassungsschutz entsprechend Erwähnung.

Fussnoten