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Checkliste – Persönlichkeitsrechte im Internet | Persönlichkeitsrechte | bpb.de

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Checkliste – Persönlichkeitsrechte im Internet

Autorenteam iRights.Lab

/ 2 Minuten zu lesen

Mit der Checkliste 'Persönlichkeitsrechte im Internet' überprüfen, wann welche Rechte zum Tragen kommen.

Persönlichkeitsrechte - Illustration (infografiker.com) Lizenz: cc by-nc-nd/3.0/de/

Erhöhte Gefährdungslage im Internet für:

  • Allgemeines Persönlichkeitsrecht: Meinungsforen, Gästebücher, Weblogs, Soziale Netzwerke (Beispielsweise Facebook), Mikroblogging-Dienste (Beispielsweise Twitter), Bewertungsplattformen (Beispielsweise Lehrerbewertung), Audiovisuelle Plattformen (Beispielsweise Youtube)

  • Insbesondere das Recht auf informationelle Selbstbestimmung: Sämtliche Webseiten, auf denen offensichtlich (Beispielsweise Registrierungspflichten) oder unterschwellig/funktionsbezogenen ("Cookies") personenbezogene Daten gesammelt werden.

    • Recht am eigenen Bild: Soziale Netzwerke, Sharing-Dienste (Beispielsweise Instagram), Blogging-Dienste (Beispielsweise Tumblr), Videoplattformen.

  • Recht am eigenen Namen: Sämtliche identitätsbezogenen Plattformen (Beispielsweise Twitter)

Tipps für Nutzer:

  • Datensparsamer Gebrauch (insbesondere im Hinblick auf Daten aus Intim- und Privatsphäre) – entsprechende Einstellungen auf der Plattform wählen

  • Bei Berührungspunkten zu Persönlichkeitsrechten Dritter:

  • Einwilligung zur Veröffentlichung? (Achtung: Dass eine Person Informationen über sich auf einer Plattform veröffentlich hat, erteilt nicht die Einwilligung, sie auch an anderer Stelle zu veröffentlichen).

  • Sonst Interessenabwägung: Bei Inhalten aus Intim- oder Privatsphäre Interesse an Veröffentlichung im Zweifel nachrangig, ergo: Persönlichkeitsrechtsverletzung wahrscheinlich.

Bei eigener Betroffenheit in Persönlichkeitsrechten:

  • Betreiber der Plattform kontaktieren und zur Löschung auffordern (teilweise spezielle Meldeverfahren)

  • Nutzer kontaktieren und zur Löschung auffordern

  • Löschanfrage an Suchmaschinenanbieter, damit zumindest Reichweite der verletzenden Information deutlich beschränkt wird / Bei Ablehnung: Hinwendung an zuständige Datenschutzbehörde.

  • Im Zweifel: Weitergehende rechtliche Schritte (vgl. Checkliste 3)

Tipps für Betreiber:

  • Angebot eines datenschutzfreundlichen Angebots ("Privacy by Design") oder zumindest Möglichkeit der datenschutzfreundlichen Grundeinstellungen ("Privacy by Default")

  • Registrierungsverfahren für Nutzer

    • Angebot der pseudonymisierten Nutzung

    • Gegebenenfalls Möglichkeit der Identitätsbestätigung

    • Verhaltenskodex auf Plattform bestätigen lassen (inkl. Sanktionssystem)

    • Leicht verständliche und übersichtliche Datenschutzerklärung bestätigen lassen – hierbei: Grundsatz der Datenvermeidung und Datensparsamkeit.

Vorgehen bei Rechtsverstößen:

  • Einfaches und effektives Meldeverfahren für Rechtsverstöße

  • "notice and take down"-Verfahren im Hinblick auf plausibel vorgetragene Rechtsverstöße – Aufklärung des Sachverhalts soweit möglich, gegebenenfalls zunächst vorübergehende Sperrung

  • Gegebenenfalls Automatisierte Vorkontrolle im Hinblick auf eindeutige Rechtsverstöße ("Hate speech") bzw. Verhinderung gleichgelagerter Rechtsverletzungen

  • Gegebenenfalls Forenmoderation (hierbei aber die Gefahr, eigene Sorgfaltspflichten hochzuschrauben).

Weitere Inhalte

Philipp Otto ist Gründer und Executive Director des unabhängigen Think Tank für digitale Strategien iRights.Lab. Externer Link: irights-lab.de.

Valie Djordjevic ist Mitgründerin und Herausgeberin von iRights.info. Sie schreibt vor allem zu den Themen Urheberrecht und Kunst, Gender und unterrichtet als Dozentin Schreiben fürs Netz. Beim iRights.Lab arbeitet sie als Scientific Editor.

Jana Maire ist freie Beraterin für digitalen Gesellschaftswandel beim Think Tank iRights.Lab und beim Verlag iRights.Media.

Tom Hirche hat Rechtswissenschaften an der Humboldt-Universität zu Berlin studiert und ist Alumnus der ersten deutschen Law Clinic für Internetrecht. Er beschäftigt sich mit den Wechselwirkungen zwischen digitaler Welt und dem Recht. Beim iRights.Lab arbeitet er als Analyst für Policy & Legal Affairs.

Eike Gräf ist Policy Advisor beim iRights.Lab. Seine Schwerpunkte liegen in der Projektentwicklung, der Erstellung von Konzepten zur Wissensvermittlung über digitale Themen sowie der Mitarbeit an Berichten und Studien.

Henry Steinhau arbeitet als freier Medien-Journalist und Autor in Berlin, er veröffentlicht Berichte, Interviews und Artikel, Hintergründe und Kolumnen zu medienrelevanten Themen. Er ist als freier Online-Redakteur beiExterner Link: iRights.info tätig.