Wahlen zum Deutschen Bundestag | Wahlen in Deutschland: Grundsätze, Verfahren, Analysen | bpb.de

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Wahlen zum Deutschen Bundestag

Der Parlamentarische Rat entschied sich bei seinen Verfassungsberatungen zu einer Ausgestaltung des Wahlsystems 1948/49 nur für die Aufnahme des Artikels 38 in das Grundgesetz. Eine Entscheidung über das konkrete Wahlsystem für den Deutschen Bundestag fiel damit nicht. Dies sollte dem künftigen Gesetzgeber überlassen bleiben. CDU und CSU konnten sich mit ihrem Vorhaben nicht durchsetzen, ein relatives Mehrheitswahlrecht einzuführen. Die kleineren Parteien und die SPD wehrten sich dagegen, weil sie davon Nachteile für sich erwarteten.

Historischer Hintergrund und Parteiensystem

Zu Beginn der zweiten deutschen Demokratie wurde vor der Wiedereinführung der Verhältniswahl gewarnt. Daher unterscheidet sich das Wahlrecht der Bundesrepublik deutlich von dem der Weimarer Republik.

Personalisiertes Verhältniswahlrecht

Was genau bedeuten Erststimme, Zweitstimme, Landesliste und Direktmandat? Wähle ich "meinen" Abgeordneten oder eine Partei? Über Mechanismen und Ausnahmen des personalisierten Verhältniswahlrechts.

Wahlkreiseinteilung

Der Zuschnitt der Wahlkreise kann großen Einfluss auf die Vergabe der Direktmandate haben. Laut GG muss die Zahl der Wahlkreise pro Bundesland dessen Bevölkerungsanteil entsprechen.

Wahlorgane

Je nach Gebiet gibt es unterschiedliche Wahlorgane mit verschiedenen Aufgaben. Auf Bundesebene sind dies z.B. der Bundeswahlleiter und der Bundeswahlausschuss.

Wahlrecht und Wählbarkeit

Bei Bundestagswahlen ist für aktives wie passives Wahlrecht die deutsche Staatsangehörigkeit von Bedeutung.

Wahltermin

Der Bundestag wird auf vier Jahre gewählt. Den Termin zur regulären oder vorgenzogenen Neuwahl bestimmt der Bundespräsident.

Vorzeitige Auflösung des Bundestages

Nach bisheriger Rechtslage ist eine vorzeitige Beendigung der Wahlperiode nur möglich, wenn es um die Wahl oder um das Vertrauen zum Bundeskanzler geht.

Kandidatenaufstellung

Den Parteien werden zur Kandidatennominierung detaillierte Vorschriften durch das Wahlgesetz gemacht. So soll die Kandidatenauswahl nach den gleichen demokratischen Grundsätzen erfolgen wie die…

Wahlhandlung

Ob im Wahllokal oder per Briefwahl: Das Bundeswahlgesetz regelt, dass die Wahlen geheim und frei ablaufen müssen.

Feststellung des Wahlergebnisses

Um 18 Uhr am Wahltag werden sämtliche Wahlurnen geöffnet. Die ehrenamtlichen Wahlvorstände zählen die Stimmenzettel aus. Gewählt ist am Ende, wer die meisten Stimmen auf sich vereinigt.

Überhangmandate und Grundmandatsklausel

Bis zur Bundestagswahl 1994 wurden die Wahlergebnisse durch Überhangmandate kaum verändert. Das änderte sich in der Folge. Bei der Bundestagswahl 2017 kamen insgesamt 46 Überhangmandate zustande.

Bundeskanzlerwahl

Bisher wurden alle Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland bereits im ersten Wahlgang gewählt. Doch was passiert, wenn die dazu nötige absolute Mehrheit verfehlt wird?