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Feststellung des Wahlergebnisses

Karl-Rudolf Korte

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Um 18 Uhr am Wahltag werden sämtliche Wahlurnen geöffnet. Die ehrenamtlichen Wahlvorstände zählen die Stimmenzettel aus. Gewählt ist am Ende, wer die meisten Stimmen auf sich vereinigt.

Ohne sie geht gar nichts - das galt damals Interner Link: wie heute: Zwei Wahlhelfer leeren am 14. August 1949 in einem Frankfurter Wahllokal eine Wahlurne zur Stimmauszählung. (© picture-alliance/dpa)

Für das Ergebnis spielen nur gültige Stimmen eine Rolle. Stimmen sind ungültig, wenn die Art der Stimmabgabe das Wahlgeheimnis verletzt (etwa durch eine handschriftliche Bemerkung oder einen Appell), wenn mehrere oder keine Wahlvorschläge gekennzeichnet sind oder der Wahlumschlag mehr als einen ausgefüllten Stimmzettel enthält. Um 18 Uhr am Wahltag werden sämtliche Wahlurnen geöffnet. Die ehrenamtlichen Wahlvorstände zählen die Stimmzettel aus. Der Wahlvorstand stellt auch fest, wie viele gültige Stimmen im Wahlbezirk auf die einzelnen Kreiswahlvorschläge und Landeslisten abgegeben wurden und wer in den Bundestag einzieht.

Gewählt ist diejenige Person, die die meisten Stimmen auf sich vereinigt. Bei Stimmengleichheit wird keine Stichwahl durchgeführt; der Kreiswahlleiter zieht vielmehr ein Los, das über die Besetzung des Mandats entscheidet. Nach dem (im Buch auf S. 50, in diesem Dossier im Abschnitt "Interner Link: Personalisiertes Verhältniswahlrecht") erläuterten Verfahren stellt der Landeswahlausschuss fest, wie viele Stimmen auf die einzelnen Landeslisten entfallen sind. Schließlich stellt der Bundeswahlausschuss fest, wie viele Sitze auf die einzelnen Landeslisten entfallen und welche Personen als Abgeordnete gewählt sind. Erst nachdem die Landeswahlleiter schriftlich die Gewählten zur Annahme ihrer Wahl aufgefordert haben, wird nach einer Woche das endgültige Wahlergebnis amtlich bekannt gemacht. Um Wahlergebnisse auch nachträglich überprüfen zu können, werden alle Stimmzettel verpackt, versiegelt und in den Kommunen archiviert.

Fussnoten

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Professor Dr. Karl-Rudolf Korte hat einen Lehrstuhl für Politikwissenschaft inne und ist Direktor der NRW School of Governance der Universität Duisburg-Essen. Er ist zudem geschäftsführender Herausgeber der Zeitschrift für Politikwissenschaft.

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