Der Brexit ist da | Politik aktuell. Blick hinter Nachrichten | bpb.de

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In der Europäischen Union arbeiten Länder aus Europa zusammen.
Nach dem Austritt von Großbritannien sind es noch 27 Länder.
Deutschland gehört auch dazu.

Politiker aus den EU-Ländern einigen sich zum Beispiel auf Europäische Gesetze,
damit in allen EU-Ländern ähnliche Regeln gelten.
Innerhalb der EU kann man frei reisen.
Normalerweise gibt es keine Grenzkontrollen.
Und in vielen EU-Ländern kann man mit dem Euro bezahlen.
Die EU-Länder arbeiten auch in der Wirtschaft eng zusammen.
Das heißt zum Beispiel: Es gibt viel Handel zwischen den Ländern.

Großbritannien war 47 Jahre lang EU-Mitglied.
Diese Zeit ist nun zu Ende.
Dies ist eine sehr große und wichtige Veränderung.
Man weiß noch nicht, welche Folgen diese Veränderung haben wird.

Der Austritt am 1. Februar 2020

In der Nacht vom 31. Januar auf den 1. Februar 2020 war die EU-Mitgliedschaft von Großbritannien zu Ende.
Auf dieses Datum hat sich die EU und Großbritannien vorher im Brexit-Vertrag geeinigt.

In der britischen Hauptstadt London haben am 31. Januar nur wenige Menschen auf den Straßen den Austritt gefeiert.
Aber viele Menschen in Großbritannien haben sich gefreut, dass es nun endlich soweit war.
Sie waren schon lange für den Brexit.
Sie haben sich gefreut, dass es nun endlich Großbritannien die EU verlassen hat.

Andere Menschen waren traurig oder wütend.
Sie waren gegen den Brexit.
Sie wären lieber in der EU geblieben.

An verschiedenen EU-Gebäuden haben Mitarbeiter die britischen Fahnen abgenommen.
Im Europaparlament in Straßburg haben die britischen Abgeordneten ihre Büros leergeräumt.
Denn man kann nur Abgeordneter des Europaparlaments sein,
wenn man aus einem EU-Land kommt.
Das heißt: Großbritannien kann jetzt in der EU nicht mehr mitbestimmen.

Aber EU-Bürgerinnen und EU-Bürger dürfen weiter in Großbritannien leben.
Und Britinnen und Briten dürfen weiter in EU-Ländern leben.
Diese und andere Regeln stehen im Vertrag über den Brexit.

Wie geht es nun weiter?

Mit dem Brexit am 1. Februar hat eine Übergangszeit angefangen.
Auch das ist im Brexit-Vertrag festgelegt.
Die Übergangszeit dauert bis zum 31. Dezember 2020.

In dieser Zeit gehört Großbritannien nicht mehr zur EU.
Aber trotzdem gelten viele EU-Regeln für Großbritannien noch weiter.
Die Zusammenarbeit in der Wirtschaft und in der Wissenschaft geht erst einmal weiter.

Das wichtigste für die Wirtschaft ist, dass Großbritannien in der Übergangszeit im Binnenmarkt der EU bleibt.
Binnenmarkt bedeutet: Es gibt einen gemeinsamen Markt.

Das heißt:
Firmen können ihre Waren und Dienstleistungen im gesamten Binnenmarkt anbieten.
Die Wirtschaft funktioniert also fast so, als wäre der ganze Binnenmarkt ein Land:
Es gelten in jedem Land der EU dieselben Regeln.
Es gibt keine Grenzen für Waren, Dienstleistungen und Geld.
Banken und ihre Kunden dürfen überall im Binnenmarkt Geldgeschäfte machen.
Menschen dürfen sich überall im Binnenmarkt eine Arbeit suchen.
Und auch Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer können sich frei bewegen.

Für die EU-Länder sind diese Rechte in den EU-Verträgen geregelt.
Aber es gibt auch andere Länder, die am Binnenmarkt teilnehmen,
zum Beispiel Norwegen und die Schweiz.
Sie sind keine EU-Mitglieder.
Aber sie haben eigene Verträge mit der EU ausgehandelt.
Deshalb können sie wirtschaftlich sehr eng mit der EU zusammenarbeiten.

Einen solchen Vertrag könnten die EU und Großbritannien jetzt auch aushandeln.
Oder sie könnten beschließen, dass sie nicht mehr ganz so eng zusammenarbeiten wollen.

Die Übergangszeit ist dafür gedacht, diese Fragen zu klären.
Großbritannien will mit der EU über ein Wirtschaftsabkommen verhandeln.
Viele Experten sagen aber:
Die Zeit wird wahrscheinlich nicht ausreichen,
denn Verhandlungen über Handelsverträge können viele Jahre dauern.
Aber die Übergangszeit dauert nur 11 Monate.

Im Abkommen über den Brexit steht auch:
Großbritannien und die EU können die Übergangszeit verlängern.
Dann könnte die Übergangszeit bis zum Jahr 2022 gehen.
Aber der britische Premierminister Boris Johnson sagt:
Wir verlängern die Übergangszeit auf gar keinen Fall,
egal ob wir dann einen fertigen Vertrag haben oder nicht.
Notfalls verlassen wir den Binnenmarkt ohne neuen Vertrag.

Das könnte vielen Firmen Probleme machen.
Ende 2020 wird es also noch einmal spannend um den Brexit.

Wie ist es zum Brexit gekommen?

Im Juni 2016 gab es in Großbritannien eine Volksabstimmung.
Eine Volksabstimmung funktioniert ähnlich wie eine Wahl.
Die Bürgerinnen und Bürger können dabei über eine bestimmte Frage entscheiden.
Die Frage in Großbritannien war:
Sollen wir aus der EU austreten oder nicht?

Das Ergebnis war sehr knapp.
Viele Menschen wollten in der EU bleiben.
Aber etwas mehr Menschen wollten, dass ihr Land austritt.

Ein wichtiger Grund für die Entscheidung war:
Viele Briten glauben, dass die EU zu viel Geld kostet.
Jedes Land zahlt einen Beitrag an die EU.
Mit dem Geld bezahlt die EU für verschiedene Projekte.
Und sie unterstützt zum Beispiel Bauernhöfe.

Politiker in Großbritannien haben gesagt:
Dieses Geld sollten wir besser für uns behalten.
Wir könnten es hier in unserem Land sinnvoller ausgeben.
Viele Menschen hat das überzeugt.
Sie haben für den Austritt gestimmt.

Andere Politiker haben gegen den Austritt argumentiert.
Sie haben gesagt:
Es nützt uns sehr, in der EU zu sein.
Es ist gut für unsere Wirtschaft.
Und es ist auch gut für die Menschen.
Sie können ohne Probleme in die anderen Länder fahren.
Sie können auch dort wohnen, arbeiten, lernen oder forschen.

Warum hat der Brexit so lange gedauert?

Nach der Volksabstimmung hat es noch über drei Jahre gedauert,
bis Großbritannien ausgetreten ist.
In dieser Zeit gab es Verhandlungen.
Es ging darum, wie Großbritannien und die EU in Zukunft zusammenarbeiten.

Beide Seiten haben gesagt:
Wir wollen weiter gute Nachbarn und Freunde bleiben.
Aber die Einzelheiten waren schwierig.
Zum Beispiel das Geld:
Es gab Streit, wie viel Großbritannien noch an die EU zahlen muss.

Die Mitgliedsländer zahlen jedes Jahr Geld an die EU.
Die EU kann dann entscheiden, wie sie das Geld verteilt.
Mit dem Geld bezahlt die EU verschiedene Dinge.
Ein großer Teil sind Hilfen für Bauernhöfe und für ärmere Regionen in der EU.

Die EU sagt nun: Großbritannien muss auch nach dem Brexit noch Geld zahlen.
Denn die EU beschließt immer einige Jahre im Voraus, wofür sie Geld ausgibt.
Diese Beschlüsse gelten auch nach dem Brexit weiter.
Die Regierung von Großbritannien will aber so wenig wie möglich bezahlen.
Darüber gab es schwierige Verhandlungen.

Die meiste Zeit hat Theresa May mit der EU verhandelt.
Theresa May war bis Juli 2019 britische Premierministerin.
Sie hat sich mit der EU auf einen Brexit-Vertrag geeinigt.
Aber das britische Parlament hat den Vertrag mehrmals abgelehnt.
Schließlich ist Theresa May zurückgetreten.

An ihrer Stelle ist Boris Johnson Premierminister geworden.
Boris Johnson hat den Vertrag mit der EU etwas verändert.

Das Parlament in Großbritannien wurde neu gewählt.
Das neu gewählte Parlament hat dem Vertrag zugestimmt und der Brexit konnte kommen.

Das Problem mit der Grenze

Ein wichtiger Streitpunkt beim Brexit
war die Grenze zwischen Nordirland und Irland.
Nordirland gehört zusammen mit Großbritannien zum Vereinigten Königreich.
Das heißt: Nordirland ist mit Großbritannien aus der EU ausgetreten.
Irland ist ein EU-Mitgliedsland.
Deshalb ist die Grenze zwischen Nordirland und Irland jetzt auch eine EU-Grenze.

Für die Menschen dort ist es aber sehr wichtig, dass die Grenze offen bleibt.
Das hat wirtschaftliche und politische Gründe.
Der wirtschaftliche Grund ist:
Irland und Nordirland betreiben viel Handel über die Grenze.
Wenn es dort Grenzkontrollen gibt, wird der Handel schwieriger und teurer.

Der politische Grund ist:
In Nordirland gab es früher Terrorismus und einen Bürgerkrieg.
Im Jahr 1998 gab es ein Friedensabkommen.
Es heißt Karfreitagsabkommen.
Im Karfreitagsabkommen steht:
Die Grenze zwischen Nordirland und Irland bleibt offen.

Die Sorge ist nun:
Wenn das Abkommen nicht mehr eingehalten wird,
könnte es wieder Gewalt in Nordirland geben.
Für das EU-Land Irland ist deshalb besonders wichtig,
was die Verhandlungen über die Zukunft ergeben.