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Die Europäische Kommission | einfach POLITIK | bpb.de

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Die Europäische Kommission Wer entscheidet in der EU?

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Die Europäische Kommission achtet darauf, dass sich alle Länder an die Regeln der EU halten. Die Europäische Kommission macht auch Vorschläge für neue Gesetze in Europa.


Die Europäische Kommission achtet darauf, dass sich alle Länder an die Regeln der EU halten.
Deshalb nennt man die Europäische Kommission auch die "Hüterin der Verträge".

Die Europäische Kommission macht auch Vorschläge für neue Gesetze in Europa. Sie soll die Staaten der EU dazu antreiben, Probleme gemeinsam zu lösen.
Deswegen sagt man auch: Die Kommission ist der "Motor" der EU.
Denn das ist auch Aufgabe der Europäische Kommission: Die Staaten der EU zu bewegen, Probleme gemeinsam zu lösen.
Ein Motor treibt auch etwas an. Zum Beispiel ein Fahrzeug.

Europäische Kommission, EU Berlaymont, Euro-City, Brüssel (© picture-alliance, imageBROKER)

Alle 5 Jahre ist die Wahl zum Europäischen Parlament.
Nach diesen Wahlen wird ein Präsident oder eine Präsidentin der Europäischen Kommission gewählt.
2019 wurde Ursula von der Leyen zur Präsidentin der Europäischen Kommission gewählt.
Ursula von der Leyen kommt aus Deutschland.

Ursula von der Leyen
(Wikimedia, © European Union 2019 – Source: EP) Lizenz: cc by/4.0/deed.de

Die Mitglieder der Europäischen Kommission heißen Kommissare und Kommissarinnen.
Aus jedem EU-Staat kommt ein Kommissar oder eine Kommissarin.
Die Kommissare und Kommissarinnen und der Präsident oder die Präsidentin der Europäischen Kommission arbeiten nicht für einen einzelnen EU-Staat.
Sie arbeiten für die gesamte EU.
Das Ziel der Europäischen Kommission ist,

  • dass die EU eine starke Gemeinschaft ist und

  • dass die EU für die Bürger und Bürgerinnen Vorteile bringt.

So arbeiten die Einrichtungen der EU zusammen

Smartphones, Tablets, Kopfhörer und andere Geräte müssen regelmäßig geladen werden.
Sie haben aber oft unterschiedliche Stecker an den Ladekabeln. So passen die Kabel nur zu einem Gerät. Das macht viel Müll.
Wenn zum Beispiel Menschen ein neues Smartphone haben, müssen sie sich ein neues Ladegerät kaufen. Das kostet Geld.
Darüber wurde in vielen Staaten der EU gesprochen.

Schon seit 2009 wird in der EU über ein einheitliches Ladegerät diskutiert.
Zuerst gab es eine freiwillige Vereinbarung.
Nicht alle Hersteller haben sich an diese Vereinbarung gehalten.

Die Abgeordneten im Europäischen Parlament wollten das ändern.
Sie forderten die Europäische Kommission auf, Regeln für ein einheitliches Ladegerät vorzuschlagen.
Auch der Ministerrat kann die Kommission auffordern, Vorschläge für neue Regeln zu machen.

2021 machte die Europäische Kommission einen Vorschlag.
Der Ministerrat und das Europäische Parlament haben dann darüber beraten.
2022 stimmten das Europäische Parlament und der Ministerrat über diesen Vorschlag ab.

Ab 2024 müssen Smartphones, Tablets und viele andere Geräte ein einheitliches Ladegerät haben.
Die EU-Staaten müssen diese Regeln nun umsetzen.
Die EU-Kommission prüft dann, ob die EU-Staaten das auch tun.

(© picture alliance / NurPhoto | STR)

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