In Deutschland leben sehr unterschiedliche Menschen.
Jeder Mensch ist anders. Jeder Mensch hat eigene Interessen, Wünsche und Ziele.
Einkaufen am Sonntag
Ein Beispiel für unterschiedliche Interessen ist der verkaufsoffene Sonntag.
Einige Menschen möchten zum Beispiel am Sonntag einkaufen. Diese Menschen haben am Sonntag die meiste Zeit dafür. Große Läden wünschen sich verkaufsoffene Sonntage. Die Kunden sollen selbst entscheiden, ob sie am Sonntag einkaufen gehen. Auch im Internet kann man am Sonntag bestellen.
Andere Menschen finden es wichtig, dass die Geschäfte am Sonntag geschlossen sind. Der Sonntag soll ein Ruhetag sein. Kirchen und Gewerkschaften sind gegen den verkaufsoffenen Sonntag. Sie sagen, dass auch Verkäuferinnen Zeit zur Erholung und Zeit für ihre Familien brauchen.
Jeder will also etwas anderes. Trotzdem muss man sich auf Regeln einigen und Entscheidungen treffen. Die Regeln über den verkaufsoffenen Sonntag sind in den Bundesländern unterschiedlich.
Dabei werden die Interessen beider Seiten bedacht:
Die Interessen der Menschen, die für verkaufsoffene Sonntage sind
und die Interessen der Menschen, die gegen verkaufsoffene Sonntage sind.
In vielen Bundesländern dürfen die Geschäfte zum Beispiel an 4 Sonntagen im Jahr öffnen.
Schwimmbadstreit in Bonn
Wenn Menschen mit politischen Entscheidungen nicht einverstanden sind, können sie etwas dagegen tun.
Schwimmbad (© bpb)
Schwimmbad (© bpb)
Ein Beispiel:
In Bonn gibt es alte Schwimmbäder. Die Schwimmbäder müssen erneuert werden. Das Erneuern der Heizung und der Technik kostet viel Geld. Einige Bürger in Bonn hatten deshalb nichts dagegen, dass Schwimmbäder geschlossen werden. Sie waren für ein neues und modernes Schwimmbad. Andere Bürger in der Stadt waren aber für das Erneuern der alten Schwimmbäder.
In diesem Fall muss man eine Entscheidung treffen. Es kann nur eine Lösung geben.
Die Mehrheit entscheidet.
In Bonn hat die Mehrheit im Stadtrat entschieden, dass es ein neues Schwimmbad geben soll.
Viele Bonner waren gegen die Entscheidung. Sie wollten, dass die alten Schwimmbäder erneuert werden. Einige Bürger und Bürgerinnen gründeten Bürgerinitiativen. Eine Bürgerinitiative ist eine Gruppe von Menschen mit einem gemeinsamen politischen Ziel. Die Bürgerinitiativen in Bonn wollten, dass die alten Bäder bleiben. Die Bürger und Bürgerinnen sollen mitentscheiden.
In Bonn gilt ein Gesetz zum Bürgerbegehren:
Bürger können Unterschriften sammeln und vom Stadtrat etwas fordern.
Manchmal sammeln die Bürger genügend Unterschriften und der Rat erfüllt die Forderungen trotzdem nicht. Dann stimmen die Bürgerinnen und Bürger der Stadt selbst über die Forderung ab. Das heißt Bürgerentscheid.
In Bonn haben die Bürgerinitiativen genug Unterschriften gesammelt, aber der Stadtrat hat seine Entscheidung nicht verändert. Deshalb wurde ein Bürgerentscheid durchgeführt.
Das Ergebnis vom Bürgerentscheid in Bonn war: Der Beschluss des Stadtrates wird aufgehoben. Es soll kein neues Schwimmbad geben. Die Mehrheit hatte eine andere Meinung als der Stadtrat.
An diesem Beispiel sehen Sie:
Auch wenn der Stadtrat schon entschieden hat, können Bürger und Bürgerinnen sich einmischen.
Manchmal kann sich eine Entscheidung auch ändern.
