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Das Bundesverfassungsgericht | einfach POLITIK | bpb.de

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Das Bundesverfassungsgericht

/ 1 Minute zu lesen

Das Bundesverfassungsgericht ist das oberste Gericht in Deutschland. Das Bundesverfassungsgericht schützt das Grundgesetz. Das Bundesverfassungsgericht schützt auch die Grundrechte der Bürger.

Richter und Richterinnen des Bundesverfassungsgerichts (© picture alliance/dpa | Uli Deck)

Das Bundesverfassungsgericht gehört zur rechtsprechenden Gewalt.

Das Bundesverfassungsgericht ist das oberste Gericht in Deutschland.
Das Bundesverfassungsgericht schützt das Grundgesetz.

Manchmal streiten sich der Bundestag, der Bundesrat, der Bundespräsident oder die Bundesregierung. Sie streiten zum Beispiel darüber, ob ein Gesetz gegen das Grundgesetz verstößt.
Sie können dann beim Bundesverfassungsgericht klagen. Wer wann klagen kann, dafür gibt es genaue Regeln.
Das Bundesverfassungsgericht prüft dann, ob gegen das Grundgesetz verstoßen wurde.

Das Bundesverfassungsgericht hat noch andere Aufgaben.

Zum Beispiel:
Der Staat darf niemanden in seinen Grundrechten verletzen. Das Bundesverfassungsgericht schützt diese Rechte.

Vielleicht denkt eine Person, dass der Staat ihre Grundrechte verletzt. Dann kann die Person sich beim Bundesverfassungsgericht beschweren. Die Person kann so den Schutz ihrer Grundrechte fordern.
Das Bundesverfassungsgericht entscheidet dann, ob der Staat die Grundrechte verletzt hat.

Vorher prüft das Bundesverfassungsgericht aber, ob es zuständig ist oder ob ein anderes Gericht darüber entscheiden muss.

Alle Menschen haben ein Recht auf die Einhaltung ihrer Grundrechte.

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