Wahlentscheidung | ABDELKRATIE | bpb.de

Nicht alle Wahlberechtigten dürften sich bereits darüber im Klaren sein, wie sie bei der Bundestagswahl am 26. September abstimmen werden. Unter ihnen befinden sich 4,6 Prozent (etwa 2,8 Millionen) Erstwählerinnen und Erstwähler, die innerhalb der letzten vier Jahre das 18. Lebensjahr erreicht haben. Doch nicht nur sie werden sich fragen: Welche Themen liegen mir besonders am Herzen und wie positionieren sich die Parteien dazu? Die Bundestagswahl 2017 hat besonders deutlich gezeigt, dass viele Wählerinnen und Wähler anders abstimmten als noch vier Jahre zuvor. Durch den Anstieg der Wechselwählerschaft steigt das Potenzial für kurzfristige Wahlentscheidungen und die Wahlkämpfe der Parteien gewinnen an Bedeutung.

Die Parteien setzen in Wahlkampfzeiten alles daran, um die Bürgerinnen und Bürger von ihrem inhaltlichen und personellen Wahlangebot zu überzeugen und ihre Stimmen für sich zu gewinnen. Um sich über das Wahlangebot der Parteien zu informieren und herauszufinden, welches davon am ehesten den eigenen politischen Überzeugungen entspricht, müssen die Wahlberechtigten allerdings selbst aktiv werden. Dabei gilt der Leitspruch: Je vielfältiger die Informationskanäle, desto besser. Wer in seinem Newsfeed nur Inhalte angezeigt bekommt, die die eigene Meinung bekräftigen, wird sich schwertun, ein Thema umfassend zu bewerten. Deswegen ist es wichtig, die persönliche Filterblase zu verlassen und vielfältige Informationen zu prüfen und einzuordnen.

Zur Orientierung im Informationsdschungel werden im Folgenden verschiedene Auskunftsmöglichkeiten vorgestellt. Das personelle Angebot, das am Wahltag auf dem Stimmzettel zur Auswahl steht, unterscheidet sich je nach Wahlkreis und Bundesland. Deswegen wird an einem konkreten Beispiel skizziert, wie und wo sich zielführende Informationen finden lassen: dem Bundestagswahlkreis 268 Schwäbisch Hall – Hohenlohe in Baden-Württemberg. Es ist der Heimatwahlkreis einer der Autorinnen.

Direktkandidatinnen und Direktkandidaten: Wer tritt in den Wahlkreisen an?

Mit der Erststimme können alle stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger eine Direktkandidatin oder einen Direktkandidaten im eigenen Wahlkreis wählen. Über die Externer Link: Wahlkreissuche auf der Website des Bundestages lässt sich ermitteln, welchem Wahlkreis der eigene Wohnort zugeordnet ist. Es genügt, die entsprechende Postleitzahl oder den Ort einzugeben. Darüber hinaus ist allerdings zu prüfen, ob der Heimatwahlkreis für die bevorstehende Bundestagswahl aufgrund von abweichenden Bevölkerungszahlen neu abgegrenzt wurde und sich deshalb eventuell geändert hat. Die Wahlkreis-Neuzuschnitte werden auf der Website vom Externer Link: Bundeswahlleiter gelistet. Ist der eigene Wahlkreis bekannt, stellt sich die Frage, welche Personen dort antreten. Um dies herauszufinden, lohnt der regelmäßige Blick in die Lokal- und Regionalpresse, die über die Nominierungen der Direktkandidatinnen und Direktkandidaten informieren. Für den Wahlkreis Schwäbisch Hall – Hohenlohe wurde zum Beispiel in der Hohenloher Lokalausgabe der Zeitung "Heilbronner Stimme" ein Überblick darüber gegeben, welche Direktkandidaten (unter den vorgestellten Kandidaten ist tatsächlich keine Frau) zur Wahl stehen und wer sich von ihnen zum ersten Mal um ein Bundestagsmandat bemüht.

Auch die Kreisverbände der Parteien stellen auf ihren Internetseiten ihre Direktkandidatin oder ihren Direktkandidaten vor. Ausführlichere Angaben zu den Personen und ihren Zielen sind häufig den persönlichen Websites der Kandidatinnen und Kandidaten zu entnehmen. Dort berichten sie über ihren beruflichen und privaten Werdegang, ihre politischen Positionen und Kernanliegen. Prinzipiell bietet sich auch immer die Möglichkeit, in direkten Kontakt mit den Kandidatinnen und Kandidaten zu treten, zum Beispiel im Rahmen einer Bürgersprechstunde, per E-Mail oder über die Sozialen Medien. Auch in Corona-Zeiten gibt es mehrere Veranstaltungen mit den Wahlkreisbewerberinnen und Wahlkreisbewerbern, die es erlauben, sich ein Bild von ihnen zu machen. Ein Direktkandidat des Wahlkreises Schwäbisch Hall – Hohenlohe beteiligte sich beispielsweise an der bundesweiten Aktion "Pizza & Politik": Bei einem gemeinsamen Pizzaessen diskutierte er mit jungen Menschen über Politik und beantwortete Fragen, die ihm zuvor über Twitter, Instagram und Co. gestellt wurden.

Landeslisten: Welche Parteien treten mit welchen Forderungen an?

Nur Parteien dürfen Wahllisten zur Bundestagswahl einreichen. Die wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger können eine Partei mit der von ihr aufgestellten Liste mit der Zweitstimme wählen. Auf der Internetseite vom Externer Link: Jugendportal des Deutschen Bundestages wird in Kurzform beschrieben, welche politischen Ziele die im Bundestag vertretenen Parteien für die kommende Wahlperiode verfolgen. Zu verschiedenen Themenbereichen wie Familie, Internationales, Umwelt und Digitalisierung werden die wichtigsten Aussagen aus den Wahlprogrammen der Parteien präsentiert. Wer es ganz genau wissen möchte, hat natürlich auch die Möglichkeit, sich online die ausführlichen Wahlprogramme anzusehen. Allerdings sind manche Parteiprogramme über 200 Seiten lang und es fällt nicht leicht, die wichtigsten Botschaften herauszufiltern. Deshalb können Zusammenfassungen hilfreich sein. Doch welche Partei steht den eigenen Standpunkten am nächsten? Der Externer Link: Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung hilft auf kreative Weise, diese Frage zu beantworten: Die Nutzerin oder der Nutzer bewertet 38 Thesen mit "stimme zu", "neutral", "stimme nicht zu" oder überspringt die These. Im Anschluss können als besonders wichtig empfundene Thesen doppelt gewichtet werden. Abschließend ermittelt der Wahl-O-Mat, mit welcher Partei die größte inhaltliche Übereinstimmung vorliegt. Das heißt aber nicht, dass diese Partei von der Nutzerin oder dem Nutzer auch gewählt werden muss: Der Wahl-O-Mat ist keine Wahlempfehlung, sondern eine Entscheidungshilfe.

Parteien, die nicht im Bundestag sitzen, legen oft nicht in allen Bundesländern eine Wahlliste vor. Wie lässt sich also herausfinden, welche Parteien mit welchen Listenkandidatinnen und Listenkandidaten im eigenen Bundesland auf dem Wahlzettel stehen? Im Fall unseres Beispiels, dem Wahlkreis 268 in Baden-Württemberg, kann dies über die Website der dortigen Landeszentrale für politische Bildung ausfindig gemacht werden. Vorgestellt werden 16 Wahllisten all jener Parteien, die in Baden-Württemberg an der Bundestagswahl teilnehmen wollen. Je nach Bundesland ist individuell zu prüfen, ob dieses Informationsangebot auch in der dort ansässigen Landeszentrale für politische Bildung online zur Verfügung steht. Wer in Erfahrung bringen möchte, ob eine ganz bestimmte Partei zur Bundestagswahl antritt, kann auch deren Webauftritte vom Bundesverband und von den Landesverbänden zu Rate ziehen. Zusätzlich zu den Namen der Listenkandidatinnen und Listenkandidaten sowie deren Reihung auf den Landeslisten findet sich dort manchmal auch eine Kurzbeschreibung ihres politischen Werdegangs und der Themen, für die sie sich besonders einsetzen möchten.

Darüber hinaus bietet auch das Fernsehen Möglichkeiten, sich über die bevorstehende Bundestagswahl zu informieren. Da in diesem Jahr nicht zwei, sondern drei Personen mit realistischen Aussichten nach der Kanzlerschaft streben, werden sogenannte "Wahl-Trielle" veranstaltet, bei denen Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen), Armin Laschet (CDU/CSU) und Olaf Scholz (SPD) zusammenkommen, um sich und die Positionen ihrer Parteien vorzustellen und miteinander zu diskutieren. Speziell für junge Zuschauerinnen und Zuschauer haben einige Sender weitere Polit-Formate für die anstehende Wahl entwickelt: Zum Beispiel werden sich die Kandidierenden in sogenannten Bundestagswahl-Shows auch Fragen der Wählerinnen und Wähler stellen und in der Sendung Facing the Classroom werden sie mit den Fragen einer Schulklasse konfrontiert. Unterhaltung bietet zudem der TikTok-Kanal @Du Hast Die Wahl, der Themen der Bundestagswahl in kurzen Erklärvideos aufgreift.

Natürlich können auch Gespräche im Freundes- und Familienkreis bei der Wahlentscheidung helfen. Wie die Entscheidung letzten Endes ausfällt, entscheidet jede und jeder Einzelne für sich. Sie kann sich von Wahl zu Wahl ändern und muss niemanden mitgeteilt werden. Wichtig ist nur, sie zu treffen. Wer dies noch nicht getan hat, braucht aber nicht in Panik zu verfallen: Die vorgestellten Informationskanäle werden bei der individuellen Entscheidungsfindung helfen.