Dies ist eine Übersetzung Interner Link: dieses Textes in Einfacher Sprache.
Oft hört man die Parole: "Alle haben Menschenrechte". Das heißt, alle Menschen haben die gleichen Rechte, weil sie Menschen sind. Wenn sich Staaten international in einem Dokument dazu verpflichten, diese Rechte einzuhalten, heißen sie Menschenrechte.
Was sind Menschenrechte?
Mit Menschenrechten sind grundlegende Rechte gemeint, die für jeden einzelnen Menschen gelten sollen. Sie sind angeborene Rechte: Man kann sie nicht verlieren. Sie fordern den Schutz aller Menschen weltweit vor Diktatur und Zwangsherrschaft durch den Staat. Sie sollen grundlegende Freiheiten, politische Teilhabe und soziale Sicherheit garantieren.
Aufgeschrieben wurden diese Rechte von den Vereinten Nationen. Das berühmteste Dokument ist die "Allgemeine Erklärung der Menschenrechte". Die Erklärung wurde 1948 verabschiedet und war die Reaktion auf die beiden Weltkriege und die Verbrechen der Nazi-Diktatur. Die Vereinten Nationen wollten damit verhindern, dass sich diese Gräueltaten wiederholen können.
Seitdem gelten Menschenrechte weltweit. Das heißt: Sie gelten über alle nationalen, kulturellen und religiösen Grenzen hinweg. Sie sind der Mindeststandard, den ein Staat erfüllen muss.
Für wen gelten die Menschenrechte?
Die Menschenrechte gelten für alle Menschen. Niemand darf davon ausgeschlossen werden.
Das war nicht immer so. Das Ziel, dass alle Menschen gleich zu behandeln sind und die gleichen Rechte haben, musste und muss oft erkämpft werden. Zum Beispiel bei der Bewegung gegen Sklaverei, aber auch bei den Menschenrechten von Frauen, Kindern und Menschen mit Behinderungen.
Alle gehören dazu:
Sogar diejenigen, die diese Rechte nicht anerkennen, gehören dazu. Zum Beispiel Extremisten oder Schwerverbrecher.
Wer schützt die Menschenrechte in Deutschland?
In Deutschland werden die Menschenrechte durch das Grundgesetz geschützt. In Artikel 1 bis 19 des Grundgesetzes werden die Menschenrechte allen Menschen in Deutschland garantiert. Zum Beispiel das Recht auf Menschenwürde oder das Recht auf körperliche Unversehrtheit. Durch die Verfassung werden aus allgemeinen Menschenrechten garantierte Grundrechte. Diese Grundrechte können eingeklagt werden, zum Beispiel vor einem Verfassungsgericht oder dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.
Gelten die Menschenrechte in allen Ländern?
Die wichtigsten Menschenrechtsdokumente sind:
Die "Allgemeine Erklärung der Menschenrechte". Diese Erklärung wurde 1948 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet. Das bedeutet: Alle Mitgliedsstaaten haben dem Dokument zugestimmt. Die "Allgemeine Erklärung der Menschenrechte" ist allerdings rechtlich unverbindlich. Das heißt: Wer sich nicht daran hält, hat nichts zu befürchten.
Das ist anders im Fall des "Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte" und des "Internationalen Pakts über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte" von 1966. Diese Verträge sind verbindlich. Staaten, die sich nicht daran halten, können bestraft werden. Nicht alle Staaten der Vereinten Nationen haben diese Verträge unterschrieben.
Es ist daher sehr wichtig, dass die Menschenrechte auch in der jeweiligen Verfassung der Länder stehen. Nur so können die Menschenrechte garantiert werden.
Nun kann man sich natürlich fragen:
Wem nützen diese Rechte, wenn sich ein Staat oder auch die EU nicht an diese Rechte gebunden fühlt? Wenn zum Beispiel Flüchtlinge an den EU-Grenzen abgewiesen oder gequält werden? Oder wenn selbst Deutschland in die Kritik gerät, etwa in Bezug auf Polizeigewalt, mangelnden Schutz von Flüchtlingen oder den Mangel an Umsetzung der sozialen Menschenrechte?
Dennoch oder gerade deshalb sind die globalen Menschenrechte sehr wichtig. Sie dienen der Kritik und müssen immer wieder aufs Neue gegen politische Willkür erkämpft werden.
