Dies ist eine Übersetzung Interner Link: dieses Textes in Einfacher Sprache.
Zu Demokratie gehören Wahlen, Parteien und Freiheitsrechte. Auch der Streit gehört dazu, denn eine Demokratie funktioniert nicht immer perfekt. Bürgerinnen und Bürger dürfen sagen: Das läuft falsch! Für Protest gibt es verschiedene Möglichkeiten.
Wie funktioniert Widerstand und Protest?
Das Grundgesetz sichert das Recht auf Protest. Das bedeutet: Die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland dürfen sagen, wenn etwas schiefläuft. Dabei helfen drei Freiheiten: Die Meinungsfreiheit, die Versammlungsfreiheit und die Vereinigungsfreiheit.
Meinungsfreiheit bedeutet: Jeder Mensch hat das Recht seine Meinung zu sagen. Zum Beispiel mit einem Brief oder einer E-Mail an die Regierung. Jeder darf schreiben, dass er oder sie mit einer Sache nicht einverstanden ist. Dass nennt man auch kritisieren.
Versammlungsfreiheit bedeutet: Jeder Mensch kann seine Meinung auch gemeinsam mit anderen mitteilen. Man kann auf der Straße mit anderen demonstrieren oder an Kundgebungen teilnehmen. Auf diese Art kann man protestieren.
Vereinigungsfreiheit bedeutet: Menschen dürfen sich in Vereinen oder Bürgerinitiativen zusammenschließen. Der Staat darf dabei nichts vorschreiben. Bürgerinnen und Bürger übernehmen dann Verantwortung für die Gesellschaft und für andere Menschen. Dabei spricht man von Zivilgesellschaft – man kann auch Bürgergesellschaft sagen.
Wenn man die Freiheiten nutzt, dann dürfen die Rechte von anderen Menschen nicht eingeschränkt werden. Zum Beispiel: Man darf kritisieren aber nicht beleidigen.
Gibt es ein Recht auf Widerstand?
Die Demokratie in Deutschland kann sich verteidigen. Wenn eine Gruppe oder Organisation die Demokratie abschaffen will, dann gilt in Deutschland das Widerstandsrecht. Das steht im Grundgesetz:
Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Dieses Recht gibt es, weil in Deutschland schon einmal die Demokratie abgeschafft worden ist. Die Nationalsozialisten haben das getan und einen Staat erschaffen, der Menschen verfolgt und ermordet. Das darf nie wieder passieren. Deswegen gibt es im Grundgesetz das Recht auf Widerstand. Dabei muss man bedenken, dass das Widerstandsrecht nur in einer Ausnahmesituation angewendet werden darf. Das bedeutet: Wenn der Staat es nicht geschafft hat, die Demokratie zu schützen, dann gilt das Widerstandsrecht.
Welche Rolle spielt Gewalt bei Widerstand und Protest?
Manche Menschen sind der Meinung, dass man bei Widerstand und Protest auch Gewalt anwenden kann. Das ist ein sehr schwieriges Thema. Zuerst kann man sich fragen, was Gewalt bedeutet. Zum Beispiel, ob eine Sitzblockade schon Gewalt ist.
Es gibt auch Gruppen, die sagen, dass Gewalt gegen Menschen auch zum Widerstand gehört. Dabei wird der Tod von anderen in Kauf genommen, um politische Veränderungen durchzusetzen. Das kann man bei Gruppen feststellen, die extreme politische Ansichten haben. Zum Beispiel rechtsextreme oder linksextreme Gruppen.
So war das bei der linksextremen Terrorgruppe "Rote-Armee-Fraktion". Die Abkürzung dafür lautet RAF. Mitglieder der RAF haben vor einigen Jahrzehnten Anschläge in Deutschland verübt. Sie haben Menschen aus der Wirtschaft und Politik ermordet.
Heute gibt es die RAF nicht mehr. Es gibt aber andere Gruppen, die meinen, dass es erlaubt ist, Menschen zu töten. Es sind oft rechtsextreme Gruppen, die nicht vor einem Mord zurückschrecken. Der Mord an dem Politiker Walter Lübke ist ein Beispiel dafür. Der Begriff Widerstand wird von rechtsextremen Gruppen benutzt, um Gewalt gegen andere zu rechtfertigen. Zum Beispiel gegen geflüchtete Menschen.
Welche Art von Widerstand und Protest gibt es?
Manchmal protestieren Menschen, indem Sie gegen Gesetzte verstoßen. Zum Beispiel versperren Sie Wege oder Eingänge durch Sitzblockaden. Auch die Schülerinnen und Schüler von der Fridays for Future-Bewegung haben die Schule geschwänzt, um auf den Klimawandel aufmerksam zu machen. So eine Art von Protest nennt man zivilen Ungehorsam. Man kann auch bürgerlicher Ungehorsam dazu sagen, weil Bürgerinnen und Bürger gegen Regeln verstoßen. Damit wollen die Menschen auf Probleme hinweisen und Aufmerksamkeit erregen.
Die bekannteste Form von Protest ist die Demonstration. Dabei gehen Menschen auf die Straße und fordern Änderungen. Früher haben sich Regierungen in Deutschland von Demonstrationen bedroht gefühlt. Heute gehören sie zum politischen Alltag. Zum Beispiel demonstrieren Menschen, weil sie eine gerechte Sozialpolitik wollen oder weil mehr für den Klimaschutz getan werden soll. Demonstrationen können vieles bewirken.
Menschen, die etwas verändern wollen, können sich zusammenschließen. Dabei lernen die Beteiligten, wie Demokratie funktioniert. Und dass jeder eine wichtige Rolle spielt. Wenn viele Bürgerinnen und Bürger demonstrieren, können verantwortliche Menschen aus der Politik und Wirtschaft sehen, dass sich etwas ändern muss. Eine Demonstration erregt viel Aufmerksamkeit. Dabei können andere Menschen von Problemen oder Ungerechtigkeiten erfahren, von denen sie noch nichts wussten. Auf diese Weise kann ein neues Bewusstsein für Probleme entstehen.
