Dies ist eine Übersetzung Interner Link: dieses Textes in Einfacher Sprache.
In einem Rechtsstaat sind alle Menschen vor dem Gesetz gleich. Das bedeutet: Die Bürgerinnen und Bürger können sicher sein, dass die Gesetze für alle gelten. Egal, ob jemand viel Geld hat, oder besonders wichtig ist. In einem Rechtsstaat muss es auch eine Verteilung der Macht geben. Das nennt man Gewaltenteilung. Es gibt genau drei Abteilungen, die für verschiedene Bereiche verantwortlich sind. Die Abteilungen bezeichnet man auch als Institutionen oder staatliche Organe.
Die Gewaltenteilung funktioniert folgendermaßen: Eine Abteilung macht die Gesetze. Eine andere Abteilung kontrolliert die Gesetze. Und eine weitere Abteilung muss über Recht und Unrecht entscheiden.
Auf diese Weise kann man sicher gehen, dass alles gerecht zugeht. Dann kann man auch von einem Rechtsstaat sprechen.
Das war nicht immer so. Früher konnten Herrscher mit ihren Untertanen machen, was sie wollten. Die Menschen hatten keine Rechte. Man bezeichnet sowas als Willkür oder Rechtlosigkeit. Es hat sehr lange gedauert, bis die Gesetze für alle gleich wurden.
Wie hat sich der Rechtstaat entwickelt?
Der Rechtsstaat hat sich über eine sehr lange Zeit entwickelt. Angefangen in England im Mittelalter. Dort haben die Menschen ein wichtiges Dokument verfasst. Das Dokument nennt man Magna Charta. Das spricht man "magna karta". Das Dokument garantierte Freiheitsrechte für Menschen in England. Der englische König musste sich an diese Rechte halten.
Später hat es in England und in den USA die Bill of Rights gegeben. Das ist englisch und bedeutet: Das Gesetz der Rechte. In diesem Dokument stehen bestimmte Grundrechte für Bürgerinnen und Bürger. Der Staat muss diese Grundrechte einhalten und auch schützen.
Ein ganz wichtiger Schritt war etwas später die Entwicklung von Verfassungen. Für einen Rechtsstaat ist eine Verfassung von großer Bedeutung. In diesen wichtigen Rechtsdokumenten steht, wie ein Rechtsstaat funktioniert. Es ist genau geregelt, welche Rechte und Pflichten es für den Staat und für Bürgerinnen und Bürger gibt. Die erste Verfassung gab es vor ungefähr 230 Jahren in den USA. In Europa haben kurz danach Polen und Frankreich die ersten Verfassungen beschlossen.
Wie funktioniert die deutsche Verfassung?
Die deutsche Verfassung wird auch das Grundgesetz genannt. Im Grundgesetz stehen Grundrechte, die der deutsche Staat gewährleisten und schützen muss. Dazu gehören die Freiheitsrechte. Zum Beispiel: Alle Menschen dürfen so leben, wie sie wollen. Jeder darf einen Glauben seiner Wahl haben oder keinen. Niemand darf verletzt oder bedroht werden.
Diese Freiheitsrechte nennt man auch Menschenrechte. Es hat in Deutschland eine Zeit gegeben, als diese Rechte vom Staat nicht beachtet wurden. Das war die Zeit als die Nationalsozialisten in Deutschland an der Macht waren. Die Nazis haben gesagt, dass es bei Menschen Rassen gibt. Deswegen sollten manche Menschen mehr wert sein als andere. Die Nazis waren Rassisten. Sie haben aus rassistischen Gründen Menschen eingesperrt und ermordet. Vor allem Menschen, die einen anderen Glauben hatten, wurden von den Nazis ermordet. Die Nazis verfolgten Menschen mit jüdischem Glauben und haben ihnen furchtbare Gewalt angetan. Deswegen wird auch von einem "Unrechtsstaat" gesprochen, wenn man von der Nazi-Zeit spricht.
So etwas darf in Deutschland nie wieder passieren. Menschenrechte dürfen nicht verletzt werden. Bürgerinnen und Bürger können sich wehren, wenn ihre Rechte verletzt werden. Zum Beispiel mit einer Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht.
Durch das Grundgesetz kann sich die Demokratie auch wehren. Zum Beispiel wenn Parteien oder Organisationen gegen die Demokratie in Deutschland sind, dürfen diese auch verboten werden.
Deswegen ist das Grundgesetz so wichtig. Das Grundgesetz regelt auch die Verteilung von Macht in einem Staat. Die Gewaltenteilung regelt durch Gesetze, wer Macht ausüben darf. Staatliche Organe oder Institutionen wie das Parlament, die Regierung und das Verfassungsgericht vertreten die Gewalten. Diese Gewalten nennt man auch exekutive, legislative und judikative. Die Gewaltenteilung kann man so beschreiben: Das Parlament macht die Gesetze. Die Regierung setzt die Gesetze um. Das Bundesverfassungsgericht überwacht, ob sich alle an das Grundgesetz halten.
Wer bestimmt in einem Rechtsstaat?
In einer Demokratie bestimmt das Volk, wie es regiert wird. Das passiert zum Beispiel durch eine Volksabstimmung oder durch Wahlen. Bei einer Volksabstimmung können Bürgerinnen und Bürger direkt sagen, ob Sie mit einem Vorhaben einverstanden sind oder nicht. Bei einer Wahl kann durch das Wählen einer Partei der politische Wille des Volkes gezeigt werden. So bestimmt das Volk über die politischen Entscheidungen im Land. Nur mit der Zustimmung des Volkes funktioniert ein demokratischer Staat.
In manchen Ländern kann auch die Verfassung durch Volksabstimmung geändert werden. In Deutschland geht es nur durch den Bundestag und den Bundesrat. Im Bundestag arbeiten Frauen und Männer, die durch eine Wahl gewählt wurden. Man sagt dazu auch Abgeordnete oder Volksvertreter.
Der Bundesrat arbeiten Politikerinnen und Politiker aus allen Bundesländern, zum Beispiel Ministerpräsidentinnen oder Ministerpräsidenten. Sie arbeiten an Gesetzen, die im Bundestag verabschiedet werden.
Wenn an der Verfassung etwas geändert werden soll, dann müssen mehr als zwei Drittel der Mitglieder von Bundestag und Bundesrat zustimmen. Das bedeutet: Es muss deutlich mehr als die Hälfte aller Mitglieder aus dem Bundestag und Bundesrat für eine Änderung stimmen. Eine Änderung der Verfassung darf nicht einfach sein. So kann niemand die Verfassung zu seinem Vorteil ändern.
Es darf auch nicht alles verändert werden. Die Grundrechte, das Demokratische System und der Föderalismus dürfen nicht geändert werden. Föderalismus bedeutet, dass Deutschland ein Bund ist. Der Bund wird in Länder geteilt. Das sind die Bundesländer. Die Bundesländer dürfen über viele Sachen selbstbestimmen. Zum Beispiel über Schulbildung. Dieses System darf nicht verändert werden.
Wer spricht Recht in einem Rechtsstaat?
Die Bürgerinnen und Bürger in einer Demokratie müssen sich auf den Staat verlassen. Durch die Gewaltenteilung ist es in einer Demokratie möglich, dass sich die Institutionen gegenseitig kontrollieren. Das Bundesverfassungsgericht gehört zu der rechtsprechenden Gewalt. Es ist das höchste Gericht in Deutschland. Es überwacht die Gesetzgebung und kontrolliert die Behörden. Die Gerichte in den Städten und Kreisen entscheiden auch über Recht oder Unrecht.
In einem Rechtsstaat müssen die Gerichte unabhängig sein. Das bedeutet: Niemand darf die Gerichte beeinflussen. Ein Problem sind Korruption und Vetternwirtschaft. Bei Korruption bezahlen manche Menschen viel Geld, damit sie bevorzugt behandelt werden. Zum Beispiel für ein vorteilhaftes Gerichtsurteil. Bei Vetternwirtschaft werden Verwandte oder Freunde bevorzugt behandelt. Zum Beispiel bekommt ein Freund vom Bürgermeister keinen Strafzettel, obwohl er falsch geparkt hat.
Weil der Rechtsstaat von Menschen gemacht wird, kommen solche Fehler vor. Aber es ist gegen das Gesetz und ist eine Gefahr für den Rechtsstaat. Denn alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. Niemand darf besser oder schlechter behandelt werden. Nur so kann es in einem Rechtsstaat Gerechtigkeit geben.
