Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit | Landtagswahl Thüringen 2024 | bpb.de

Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit BSW

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Farbgrafik: In der vertikalen Bildmitte steht in fetter schwarzer Schrift der Schriftzug Sahra Wagenknecht. Links daneben steht der Begriff Bündnis in einer schmaleren Schrift mit einem Farbverlauf von Dunkelrot links über Dunkelorange in der Mitte zu Dunkelgelb rechts. Links neben dem Buchstaben W in Wagenknecht befindet sich ein kleiner rechter Winkel mit Farbverlauf wie der Begriff Bündnis. Unter dem großen Schriftzug steht in kleiner Schift der Slogan Vernunft und Gerechtigkeit.

Die Partei „Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit“ (BSW) entstand im Januar 2024. BSW ging aus dem gleichnamigen Verein hervor, nachdem die Namensgeberin und Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht sowie neun weitere Bundestagsabgeordnete die Partei DIE LINKE im Oktober 2023 verlassen hatten.

Der Landesverband Thüringen wurde im März 2024 gegründet. Bei der Kommunalwahl in Thüringen 2024 errang BSW Mandate in vier verschiedenen Landkreisen. Bei ihrer ersten überregionalen Wahlteilnahme zur Europawahl 2024 erzielte die Partei bundesweit 6,2 Prozent, in Thüringen 15 Prozent.

  • Gründungsjahr Landesverband: 2024*

  • Landesvorsitz: Katja Wolf und Steffen Schütz*

  • Mitgliederzahl in Thüringen: 67*

  • Wahlergebnis 2019: nicht angetreten

* nach Angaben der Partei

Da sich die Partei in Wirtschaftsfragen links positioniert, in gesellschaftlichen Konflikten, wie etwa in der Migrationspolitik, eher rechts, fällt es schwer, BSW einzuordnen, was in scheinbar widersprüchlichen Begriffen wie „linkskonservativ“ zum Ausdruck kommt.

Die Partei gliedert ihre thematischen Schwerpunkte anhand der Schlagwörter: wirtschaftliche Vernunft, soziale Gerechtigkeit, Frieden und Freiheit. Das BSW-Landtagswahlprogramm umfasst Themen wie Friedenspolitik, Migration und Soziales. So fordert die Partei die Erhöhung der Renten und des Mindestlohns. Die Sprachförderung vor Schuleintritt soll ausgebaut und der Betreuungsschlüssel in Kindertageseinrichtungen erhöht werden. BSW möchte „analoges Lernen“ in der Grundschule. Die Partei setzt sich für Klima- und Umweltschutz ein; diese Maßnahmen seien jedoch mit sozialen und ökonomischen Aspekten abzugleichen. BSW setzt im Bereich Migration auf Integration, etwa durch verpflichtende Deutschkurse. Zugleich soll „unkontrollierte Migration“ beendet und Abschiebungen bei straffälligem Verhalten strikter durchgesetzt werden. Die Partei fordert eine „Aufarbeitung der Corona-Politik im Thüringer Landtag“ und die Verhandlungen zur Beendigung des Ukraine-Kriegs.

Fussnoten