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BÜNDNIS DEUTSCHLAND | Thüringen 2024 | bpb.de

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BÜNDNIS DEUTSCHLAND BÜNDNIS DEUTSCHLAND

Jörg Hebenstreit

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„BÜNDNIS DEUTSCHLAND“ (BÜNDNIS DEUTSCHLAND) wurde 2022 gegründet. An der Parteigründung waren mehrere ehemalige Mitglieder unter anderem von CDU, CSU, FREIE WÄHLER sowie der AfD beteiligt. Die Partei gilt als rechtskonservativ und wirtschaftsliberal, im Parteienspektrum kann sie zwischen CDU bzw. CSU und AfD eingeordnet werden.

Mittlerweile verfügt die Partei in allen Bundesländern über Landesverbände, in Thüringen seit September 2023. Obwohl die Partei 2024 in Thüringen und Sachsen zum ersten Mal bei Landtagswahlen antreten wird, ist BÜNDNIS DEUTSCHLAND gegenwärtig mit Mandaten in der Bremischen Bürgerschaft und im Sächsischen Landtag vertreten. In Sachsen trat ein ehemaliges AfD-Mitglied der Partei bei und in Bremen fusionierte BÜNDNIS DEUTSCHLAND mit der Wählervereinigung „BÜRGER IN WUT“ (BIW). Als Spitzenkandidatin tritt die parteilose Steffi Brönner an, die als ehemalige Stellvertreterin von AfD-Chef Björn Höcke 2017 ihren Rücktritt mit dem rechtsnationalen Kurs der Thüringer AfD begründete.

Fakten zur Partei

  • Gründungsjahr Landesverband: 2023*

  • Landesvorsitz: Oliver Franke*

  • Mitgliederzahl in Thüringen: 20*

  • Wahlergebnis 2019: nicht angetreten

* nach Angaben der Partei

BÜNDNIS DEUTSCHLAND tritt für die Senkung von Steuern und Abgaben, den Abbau von Bürokratie sowie eine ausreichende finanzielle Ausstattung mittelständischer Unternehmen ein. Die Partei möchte regionale und kleine Landwirtschaftsbetriebe fördern. Energiepolitisch soll an der Kernenergie festgehalten und zugleich in erneuerbare Energien investiert werden. Migration muss, so fordert die Partei, kontrolliert und an dem „wirtschaftlichen Bedarf eines Landes“ und der „gesellschaftlichen Aufnahmefähigkeit“ orientiert sein. Ob eine Person Anspruch auf Asyl hat, soll schneller und strenger geprüft werden. Im Bereich der Bildung fordert BÜNDNIS DEUTSCHLAND eine Aufstockung des Lehrpersonals, einen erleichterten Quereinstieg und den Erhalt des mehrgliedrigen Schulsystems. Die Partei spricht sich zudem gegen die Verwendung gendergerechter Sprache aus. Des Weiteren tritt sie für eine Aufforstung des Thüringer Waldbestandes und gegen einen Ausbau von Windkraftanlagen ein.

Fussnoten

Dr. Jörg Hebenstreit ist Post-Doc am Institut für Politikwissenschaft der Friedrich-Schiller-Universität Jena. Zu seinen Forschungsschwerpunkten zählen neben der Parteiensystemforschung auch die Themenfelder Wahlkampffinanzierung, Responsivität sowie Nicht-majoritäre Institutionen.