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Freie Demokratische Partei | Thüringen 2024 | bpb.de

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Freie Demokratische Partei FDP

Torsten Oppelland

/ 2 Minuten zu lesen

Die Thüringer „Freie Demokratische Partei“ (FDP) entstand 1990 aus einem Zusammenschluss mehrerer liberaler Parteien. Darunter waren sowohl Neugründungen der Wendezeit als auch DDR-Bockparteien. Im Vorfeld der Wiedervereinigung trat der thüringische Landesverband der westdeutschen FDP bei. Die Partei ist marktwirtschaftlich und bürgerrechtlich orientiert. 1990 bildete die FDP mit der CDU die erste Thüringer Landesregierung. Danach scheiterte die Partei mehrfach an der Fünfprozenthürde. Von 2009 bis 2014 und erneut nach der Wahl 2019 war die Partei im Thüringer wieder Landtag vertreten.

Obwohl die Partei 2019 nur knapp in den Landtag eingezogen war, wurde 2020 ihr Partei- und Fraktionsvorsitzender, Thomas Kemmerich, im dritten Wahlgang zum Thüringer Ministerpräsidenten gewählt – offensichtlich mit Stimmen der AfD, die dem von ihr nominierten Kandidaten keine Stimme gab und so eine Mehrheit aus den Stimmen von FDP, CDU und AfD ermöglichte. Nach Kritik unter anderem aus der eigenen Partei, die in der Wahl durch die AfD einen Skandal sah, trat Kemmerich nach wenigen Tagen zurück. 2024 tritt er erneut als FDP-Spitzenkandidat an. Seit der Wahl Kemmerichs 2020 gilt das Verhältnis der Bundes-FDP zum Landesverband als angespannt. Für den aktuellen Wahlkampf bekommt diese keine finanzielle Unterstützung aus dem bundesweiten Kampagnenfonds der Liberalen.

Fakten zur Partei

  • Gründungsjahr Landesverband: 1990*

  • Landesvorsitz: Thomas L. Kemmerich*

  • Mitgliederzahl in Thüringen: > 1.100*

  • Wahlergebnis 2019: 5,0 %

* nach Angaben der Partei

Schwerpunkte der Thüringer FDP liegen in der Digitalisierungspolitik und dem damit einhergehenden Versprechen von Bürokratieabbau. Zudem soll der Betreuungsschlüssel in Kindertageseinrichtungen verbessert werden. Erst wenn der Betreuungsanspruch gedeckt sei, so die Partei, könne die beitragsfreie Kinderbetreuung eingeführt werden. Das Programm „Sprachkitas“ will die Partei mit neuem Konzept fortführen. Weiterhin spricht sich die FDP für flexible Arbeitszeitmodelle aus, um Familie und Beruf besser zu vereinen. Die Partei möchte das Polizeiaufgabengesetz, das Versammlungsrecht und das Thüringer Vergabegesetz reformieren. Darüber hinaus soll in Thüringen die Grunderwerbssteuer gesenkt werden. Die FDP möchte viele Arten von Mobilität fördern: Der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) soll ausgebaut und die Nutzung digitalisiert werden, Fernbusse eingesetzt und die Infrastruktur für Fahrräder und Autos ausgebaut werden. Dieselfahrzeuge sollen laut FDP weiterhin fahren dürfen.

Fussnoten

Prof. Dr. Torsten Oppelland ist außerplanmäßiger Professor für Politikwissenschaft an der Friedrich-Schiller-Universität Jena. Seine Forschungsschwerpunkte sind Politische Kultur und Geschichtspolitik sowie Parteien und Fraktionen auf regionaler, nationaler und europäischer Ebene.