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Sozialdemokratische Partei Deutschlands | Thüringen 2024 | bpb.de

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Sozialdemokratische Partei Deutschlands SPD

Torsten Oppelland

/ 2 Minuten zu lesen

Die „Sozialdemokratische Partei Deutschlands“ (SPD) versteht sich als Volkspartei. Das Programm und Handeln orientierten sich an den Grundwerten "Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität". Die Geschichte der Thüringer SPD reicht bis ins 19. Jahrhundert zurück, jedoch brach mit der Zwangsvereinigung von SPD und KPD 1946 die eigenständige sozialdemokratische Tradition ab. Erst im Laufe der Friedlichen Revolution von 1989 kam es zur Neugründung der Partei, die sich im September 1990 mit der SPD der Bundesrepublik vereinigte.

Nach der Neugründung des Freistaats Thüringen war die SPD zweimal, von 1994 bis 1999 und 2009 bis 2014, als Juniorpartner der CDU an der Landesregierung beteiligt. Seit der ersten Regierungsbeteiligung gelang es der thüringischen SPD nicht mehr, DIE LINKE, bzw. zuvor ihrer Vorgängerpartei PDS, in ihren Wahlergebnissen zu übertreffen.

Nach der Landtagswahl 2014 vollzog die Partei einen Kurswechsel und trat nun in die von Bodo Ramelow geführte Koalition mit DIE LINKE und GRÜNE ein. Bei der Landtagswahl 2019 verlor diese Koalition, auch aufgrund der Stimmenverluste der SPD, ihre Mehrheit im Landtag. In der daraus resultierenden Minderheitsregierung behielt die SPD mit dem Finanz-, Innen- sowie Wirtschafts- und Wissenschaftsministerium landespolitische Schlüsselressorts.

Fakten zur Partei

  • Gründungsjahr Landesverband: 1989*

  • Landesvorsitz: Georg Maier*

  • Mitgliederzahl in Thüringen: 3.500*

  • Wahlergebnis 2019: 8,3 %

* nach Angaben der Partei

Spitzenkandidat der SPD ist der Landesvorsitzende und derzeitige Innenminister Georg Maier. Die Partei zeigt sich offen für die Zusammenarbeit mit allen Parteien des künftigen Landtags, außer der AfD.

Im SPD-Wahlprogramm gilt der erste Punkt der Familienpolitik. Hier setzt sich die Partei für kostenfreie Mittagessen in Kindergarten und Schulen, ein verbesserter Betreuungsschlüssel in Kindertageseinrichtungen, flexiblere Arbeitszeitmodelle für Eltern sowie für eine beitragsfreie Kinderbetreuung und Bildung ein. Familien sollen von einer stärkeren Tarifbindung und höheren Tarifabschlüssen profitieren. Menschen, die Angehörige pflegen, sollen besser unterstützt werden. Die SPD wirbt mit einer jährlichen Einmalzahlung an Thüringerinnen und Thüringer mit geringer Rente und mit der Erhöhung des Mindestlohns. Daneben setzt sich die Partei für eine erhöhte Polizeipräsenz sowie den Schutz von Sicherheits- und Rettungskräften ein. Die Partei fordert eine soziale Migrationspolitik; der Zugang zu Deutschkursen und zum Arbeitsmarkt soll erleichtert werden.

Fussnoten

Prof. Dr. Torsten Oppelland ist außerplanmäßiger Professor für Politikwissenschaft an der Friedrich-Schiller-Universität Jena. Seine Forschungsschwerpunkte sind Politische Kultur und Geschichtspolitik sowie Parteien und Fraktionen auf regionaler, nationaler und europäischer Ebene.