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Christlich Demokratische Union Deutschlands | Thüringen 2024 | bpb.de

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Christlich Demokratische Union Deutschlands CDU

Torsten Oppelland

/ 2 Minuten zu lesen

Die „Christlich Demokratische Union Deutschlands“ (CDU) wurde in Thüringen 1945 als christlich-konservative Partei gegründet und beschreibt sich selbst als freiheitliche Volkspartei der Mitte. Von ihrer Vergangenheit als "Blockpartei" in der DDR löste sich die Partei bereits im Herbst 1989, konnte aber die bestehende Organisationsstruktur für sich nutzen. Von 1990 bis 2014 war sie Regierungspartei von Thüringen.

Nach der Landtagswahl 2019, bei der die CDU nur drittstärkste Partei wurde, war sie erneut Oppositionspartei. Da die CDU Koalitionen mit DIE LINKE und AfD ausschloss, gab es keine absolute Mehrheit im Landtag. Im dritten Wahlgang zum Ministerpräsidenten wurde dann der FDP-Fraktionsvorsitzende Thomas Kemmerich gewählt – offensichtlich mit Stimmen der AfD, die dem von ihr nominierten Kandidaten keine Stimme gab und so eine Mehrheit aus den Stimmen von FDP, CDU und AfD ermöglichte. Nach Kritik unter anderem aus der Bundes-FDP trat Kemmerich nach wenigen Tagen zurück. Erst danach unterstützte die CDU im Rahmen eines „Stabilitätsmechanismus“ die Minderheitsregierung des Ministerpräsidenten Bodo Ramelow, insbesondere bei den Haushaltsgesetzen. Die für 2021 vereinbarte Neuwahl kam jedoch auch wegen einzelner CDU-Abgeordneter, die gegen die Auflösung des Parlaments stimmen wollten, nicht zustande.

Fakten zur Partei

  • Gründungsjahr Landesverband: 1945*

  • Landesvorsitz: Mario Voigt*

  • Mitgliederzahl in Thüringen: 7.583*

  • Wahlergebnis 2019: 21,7 %

* nach Angaben der Partei

Spitzenkandidat ist der Thüringer CDU-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Mario Voigt, der eine spätere Zusammenarbeit mit DIE LINKE und AfD ausschließt. Im Wahlprogramm will die CDU Bürokratie abbauen und Innovationen durch die Unterstützung von Technologiezentren und Forschungseinrichtungen fördern. Praxisorientiertes Lernen möchte die CDU an den Schulen etablieren und die Bedingungen für Auszubildende verbessern, vor allem in Handwerksberufen. Ausländische Berufsabschlüsse, z.B. für Fachkräfte in Gesundheitsberufen, sollen schneller anerkannt werden. Verfahren von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern mit geringer Bleibeperspektive sollen beschleunigt werden. Um die medizinische Grundversorgung auf dem Land auszubauen, unterstützt die CDU eine Landarztquote, also dass ein Teil der Medizinstudienplätze an Menschen vergeben werden, die sich verpflichten, nach ihrem Abschluss im ländlichen Raum zu arbeiten. Alle Polizistinnen und Polizisten sollen Bodycams tragen und die Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen soll ausgeweitet werden.

Fussnoten

Prof. Dr. Torsten Oppelland ist außerplanmäßiger Professor für Politikwissenschaft an der Friedrich-Schiller-Universität Jena. Seine Forschungsschwerpunkte sind Politische Kultur und Geschichtspolitik sowie Parteien und Fraktionen auf regionaler, nationaler und europäischer Ebene.