PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ | Landtagswahl Schleswig-Holstein 2022 | bpb.de

Für die 1993 aus der Tierschutzbewegung heraus gegründete "PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ" (Tierschutzpartei) steht nicht der Mensch im Mittelpunkt der Politik, sondern sie vertritt ein Verständnis der Einheit von Tier, Mensch und Natur. Sie beansprucht für sich, die "weltweit erste Tierschutzpartei" zu sein. Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament erreichte die Partei, aufgrund des Wegfalls der Fünf-Prozent-Klausel, 2014 und 2019 jeweils ein Mandat. Bei der Bundestagswahl 2021 erlangte sie 1,5 Prozent und erzielte in Brandenburg 2019 mit 2,6 Prozent ihr bisher bestes Ergebnis bei Landtagswahlen. An der Landtagswahl in Schleswig-Holstein 2017 nahm die Tierschutzpartei nicht teil.

Die Tierschutzpartei sieht sich als Teil der Bewegung für das Recht von Tieren auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Sie fordert die Verankerung des Tierschutzes im Grundgesetz und das Verbot von Tierversuchen. In der Landwirtschaft tritt die Partei dafür ein, die Nutztierhaltung zu beenden. In ihrem Grundsatzprogramm sieht sie sich zudem als Anwalt von Menschen, die wie etwa Kranke, Pflegebedürftige und Behinderte "selbst keine Lobby bilden können".

Für Schleswig-Holstein fordert die Partei in ihrem Wahlprogramm im Bereich Tierrechte die Einrichtung eines eigenen Tierschutzministeriums und einer zentralen Meldestelle für Tierschutzangelegenheiten. Sie tritt für eine Abkehr von der "Intensiv- und Massentierhaltung" ein. Für Hunde aus dem Tierheim soll die Hundesteuer wegfallen. Im Bereich Gesundheitspolitik fordert die Partei eine gesicherte flächendeckende medizinische Versorgung und eine Aufstockung von ärztlichem und pflegerischem Personal. Ökologische und pflanzliche Landwirtschaft sollen finanziell gefördert und die Nitratbelastung des Grundwassers reduziert werden. In der Bildungspolitik fordert die Partei u.a. eine kostenfreie frühkindliche Bildung. Im Bereich Arbeit will sie eine größere Wertschätzung für Handwerksberufe erreichen.