Gartenpartei | Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2021 | bpb.de

Die "Gartenpartei" (Gartenpartei) ist eine Partei, die nur in Sachsen-Anhalt und dort vor allem in Magdeburg aktiv ist. Darauf verwies auch der ursprüngliche Name "Magdeburger Gartenpartei", der im November 2017 in Gartenpartei geändert wurde. Die Partei wurde 2013 von Bürgerinnen und Bürgern aus Protest gegen Bebauungspläne für Kleingartenanlagen gegründet.

Bei den Stadtratswahlen 2014 in Magdeburg erzielte die Partei 1,9 Prozent der Stimmen und gewann einen Sitz. 2019 konnte sie bei der Kommunalwahl ihren Stimmanteil auf 4,3 Prozent ausbauen und erhielt zwei Mandate. Bei der Landtagswahl 2016 und der Bundestagswahl 2017 blieb die Partei deutlich unter einem Prozent der Stimmen.

Kernanliegen bei Gründung der Partei war der Bestandsschutz für Kleingartenanlagen. Bereits im Wahlprogramm zur Landtagswahl 2016 finden sich allerdings neben dem Schutz von Grünflächen und Gärten auch bildungs- und innenpolitische Forderungen. Diese wurden im politischen Programm von 2017 konkretisiert. Demnach ist die Partei ökologisch ausgerichtet und will "die Grundlagen für ein soziales und gerechtes Gemeinschaftsleben unter Berücksichtigung ökonomischer Faktoren schaffen". Die Partei spricht sich für den Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen, ein bundesweit einheitliches, kostenloses Bildungssystem und kostenfreie Hort- und Kitaplätze, die Abschaffung von Hartz IV und 1 Euro-Jobs sowie eine angemessene medizinische Versorgung und Pflege von Menschen aus. Außerdem fordert die Partei eine ökologische Infrastruktur und eine Neuausrichtung der Energiepolitik.

Ein Wahlprogramm für die Landtagswahl 2021 in Sachsen-Anhalt hat die Gartenpartei bisher nicht vorgelegt.