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BÜNDNIS DEUTSCHLAND | Landtagswahl Sachsen 2024 | bpb.de

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BÜNDNIS DEUTSCHLAND BÜNDNIS DEUTSCHLAND

Prof. Dr. Tom Thieme

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„BÜNDNIS DEUTSCHLAND“ (BÜNDNIS DEUTSCHLAND) wurde im November 2022 gegründet. Die Partei gilt als rechtskonservativ und wirtschaftsliberal, im Parteienspektrum kann sie zwischen der CDU und der AfD eingeordnet werden. Der Bundesvorsitzende Steffen Große war früher sächsischer Landesvorsitzender der Partei FREIE WÄHLER, er ist auch Spitzenkandidat für BÜNDNIS DEUTSCHLAND bei der Landtagswahl. Seit der 2023 erfolgten Fusion mit der Wählervereinigung „BÜRGER IN WUT“ (BIW), die zuvor bei der Wahl der Bremischen Bürgerschaft 9,4 Prozent erreicht hatte, ist sie im Bremer Landesparlament in Fraktionsstärke vertreten. Der sächsische Landesverband entstand im April 2023. Durch den Parteiübertritt des AfD-Landtagsabgeordneten Ivo Teichmann im März 2023 verfügt BÜNDNIS DEUTSCHLAND über einen Sitz im Sächsischen Landtag. BÜNDNIS DEUTSCHLAND sieht seine Aufgabe in der Schaffung bürgerlichen Mehrheiten.

Fakten zur Partei

  • Gründungsjahr Landesverband: 2023*

  • Landesvorsitz: Frank Anton*

  • Mitgliederzahl in Sachsen: 80*

  • Wahlergebnis 2019: nicht angetreten

* nach Angaben der Partei

Laut Landtagswahlprogramm möchte die Partei eine freiheitlich-konservative Politik anbieten und wendet sich gegen die Duldung rechtsradikaler Tendenzen. Zentrale Themen der Partei sind Zuwanderung und innere Sicherheit. Zur Begrenzung der Migration fordert sie die „systematische Durchsetzung des Asylrechts“, beschleunigte Asylverfahren und schnellere Abschiebungen bei abgelehnten Asylanträgen sowie die die konsequente Zurückweisung von Migrantinnen und Migranten an den Binnengrenzen, wenn sie rechtlich möglich ist. Durch mehr Polizeikräfte soll die Handlungsfähigkeit des Rechtsstaates gewährleistet werden. Wirtschafts- und energiepolitisch ist BÜNDNIS DEUTSCHLAND marktliberal ausgerichtet. Die Energiewende bezeichnet die Partei als gescheitert und als Gefahr für den Industriestandort Deutschland. Stattdessen wirbt sie für Technologieoffenheit und zieht die Rückkehr zur Kernenergie in Erwägung.

Fussnoten

Prof. Dr. Tom Thieme ist Politikwissenschaftler und seit 2017 Professor für Gesellschaftspolitische Bildung an der Hochschule der Sächsischen Polizei. Seine Forschungsschwerpunkte sind Vergleichende Politikwissenschaft (Demokratie und Diktatur) sowie Parteien-, Osteuropa- und Extremismusforschung.