Basisdemokratische Partei Deutschland | Sachsen 2024 | bpb.de

Die „Basisdemokratische Partei Deutschland“ (dieBasis) entstand im Juli 2020. Ihr voraus ging die Partei „Widerstand2020“. Diese war zuvor von Kritikerinnen und Kritikern der staatlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie gegründet worden und hatte mehrere herausgehobene Personen aus der Querdenker-Bewegung versammelt. Im November 2020 formierte sich der sächsische Landesverband. Seit 2021 trat dieBasis bei der Bundestagswahl, der Europawahl und mehreren Landtagswahlen an. Bisher zog sie in kein Parlament ein – erreichte aber mehrmals über ein Prozent der Stimmen. Die Partei setzt sich für basisdemokratische Willensbildung ein und definiert vier „Säulen“ ihrer Arbeit: Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz. Sie repräsentieren die Werte und Grundvorstellungen der Partei und bilden das Fundament ihrer politischen Arbeit und Programmatik.

Das Programm des sächsischen Landesverbands von 2023 setzt einen Fokus auf die Stärkung der direkten Demokratie. Die Hürden für Volksbegehren und Volksentscheide sollen herabgesetzt und deren Ergebnisse zu verbindlichen politischen Entscheidungen führen. Zudem möchte die Partei die Kompetenzen der kommunalen Ebene ausbauen. Die Befugnisse nationaler und internationaler Organisationen dürften hingegen nur Empfehlungscharakter haben und nicht in die Entscheidungen der Kommunen eingreifen. Im Gesundheitsbereich setzt sich dieBasis für mehr „Selbstbestimmung und Eigenverantwortung der Menschen“ sowie ein vielfältiges Gesundheitssystem mit schulmedizinischen und ganzheitlichen Heilverfahren ein. Im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie verlangt dieBasis u. a. die juristische Aufarbeitung der Covid-19-Impfkampagne, die „Auflösung sittenwidriger Verträge mit Impfstoffherstellern“ sowie den Austritt Deutschlands aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO).