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Ökologisch-Demokratische Partei ÖDP

Prof. Dr. Tom Thieme

/ 2 Minuten zu lesen

Die „Ökologisch-Demokratische Partei“ (ÖDP) wurde 1981 durch den Zusammenschluss mehrerer Gruppierungen aus der Umweltbewegung gegründet. Das Profil der ÖDP lässt sich als ökologisch-wertkonservativ einordnen. Ihrem Selbstverständnis nach ist die ÖDP eine wertorientierte Partei der politischen Mitte. Als Leitmotiv ihrer Politik sieht sie sich einem christlich-humanistischen Menschenbild und der „Bewahrung der Schöpfung“ verpflichtet. Die Hochburg der ÖDP ist Bayern, wo sie den Großteil ihrer - nach eigenen Angaben – rund 530 kommunalen Mandate besitzt. Im Europäischen Parlament ist die Partei seit 2014 mit einem Mandat vertreten. Der seit den 1990er Jahren weitgehend inaktive Landesverband Sachsen wurde 2015 reaktiviert. 2019 trat die ÖDP erstmals bei einer sächsischen Landtagswahl an und erreichte 0,3 Prozent der Stimmen.

Fakten zur Partei

  • Gründungsjahr Landesverband: 2015*

  • Landesvorsitz: Jens Gagelmann*

  • Mitgliederzahl in Sachsen: 102*

  • Wahlergebnis 2019: 0,3 %

* nach Angaben der Partei

Nach Aussage der sächsischen ÖDP bestehen für die Landtagswahl die Positionen aus dem Wahlprogramm von 2019 unverändert fort. Darin fordert die Partei unter dem Titel „Weniger Wachstumswahn ist mehr Sachsen!“, den Einfluss von Konzernen zu begrenzen sowie die Interessen der Menschen und der Natur in den Mittelpunkt der Politik zu stellen. Der Klima- und Naturschutz müsse oberste Priorität haben, ein schnellstmöglicher Kohleausstieg sei dafür notwendig. Zudem lehnt die ÖDP industrielle Landwirtschaft und den unverminderten Flächenverbrauch ab. Ihr Mobilitätskonzept priorisiert neben Verkehrsvermeidung Fuß-, Rad- und öffentlichen Personennahverkehr. Im Bildungsbereich fordert die Partei, Schülerinnen und Schüler bis zur zehnten Klasse gemeinsam zu unterrichten und ein bundesweites Zentralabitur einzuführen. Im Zentrum ihrer Wirtschaftspolitik steht die Unterstützung des regionalen Mittelstands und Handwerks anstelle der Ansiedlung industrieller Großprojekte.

Fussnoten

Prof. Dr. Tom Thieme ist Politikwissenschaftler und seit 2017 Professor für Gesellschaftspolitische Bildung an der Hochschule der Sächsischen Polizei. Seine Forschungsschwerpunkte sind Vergleichende Politikwissenschaft (Demokratie und Diktatur) sowie Parteien-, Osteuropa- und Extremismusforschung.