Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative | Sachsen 2024 | bpb.de

Die „Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative“ (Die PARTEI) entstand im August 2004 im Umfeld des Satire-Magazins „Titanic“. Dessen ehemaliger Chefredakteur Martin Sonneborn war Hauptinitiator der Parteigründung und ist bis heute ihr Vorsitzender. Er vertritt Die PARTEI seit 2014 im Europaparlament – 2019 und 2024 zog sie jeweils mit zwei Abgeordneten ins Parlament ein. In ihrer politischen Arbeit bedient sich Die PARTEI satirischer Mittel, was sich zum einen in Programminhalten und zum anderen in Wahlkampfaktionen niederschlägt. Auf ihren Wahlplakaten und insbesondere in den sozialen Medien parodiert sie aktuelle Debatten und Positionen anderer Parteien. Es existieren in allen Bundesländern Landesverbände, seit 2013 auch in Sachsen. Seit 2014 nimmt Die PARTEI an den sächsischen Landtagswahlen teil und erreichte zuletzt 2019 mit 1,6 Prozent ein im Ländervergleich eher überdurchschnittliches Ergebnis.

Zur Landtagswahl hat Die PARTEI kein eigenes Programm vorgelegt. Das Grundsatzprogramm der Bundespartei basiert auf einem Bekenntnis zum Grundgesetz und ihren drei Grundwerten „Freiheit, Gleichheit, Schwesterlichkeit“. Es verbindet satirische Mittel mit ernsthaften politischen Anliegen. So fordert Die PARTEI die „gerechte Verteilung der Güter und gleiche Lebenschancen für alle“, insbesondere durch die Gleichstellung aller Geschlechter und Sexualitäten, bezahlbare Gesundheitsversorgung für alle, Chancengleichheit im Bildungssystem sowie ein „offenes und gleichberechtigtes Miteinander von Deutschen und Ausländern“. Gleichzeitig möchte sie jedoch die östlichen Bundesländer zur Stärkung der Region zu einem gemeinsamen Bundesland zusammenfassen, das in Anlehnung an die „Sowjetische Besatzungszone“, als Vorläufer der DDR, eine ebenso abgekürzte Sonderbewirtschaftungszone (SBZ) bilden soll.