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Sozialdemokratische Partei Deutschlands | Sachsen 2024 | bpb.de

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Sozialdemokratische Partei Deutschlands SPD

Prof. Dr. Tom Thieme

/ 2 Minuten zu lesen

Sachsen galt im Kaiserreich und in der Weimarer Republik als Stammland der „Sozialdemokratischen Partei Deutschlands“ (SPD). Diese Tradition ist durch die erzwungene Vereinigung mit der „Kommunistischen Partei Deutschlands“ (KPD) zur „Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands“ (SED) in der sowjetischen Besatzungszone verlorengegangen. Während der Friedlichen Revolution in der DDR 1989 zunächst als „Sozialdemokratische Partei in der DDR“ (SDP) entstanden, erfolgte die Neugründung des sächsischen Landesverbandes der SPD im Mai 1990. An ihre frühere Stärke konnte die Partei jedoch nicht anknüpfen. Die Ergebnisse der SPD bei den sächsischen Landtagswahlen seit 1990 sind im Vergleich mit anderen Bundesländern eher unterdurchschnittlich. Bei der letzten Landtagswahl im Jahr 2019 erzielte die sächsische SPD mit 7,7 Prozent der Zweitstimmen das schlechteste Ergebnis in ihrer Geschichte. Dennoch blieb die SPD an der Staatsregierung beteiligt, der sie seit 2014 angehört – zunächst in einer Koalition mit der CDU, seit 2019 mit CDU und den GRÜNEN. Zuvor hatte sie bereits von 2004 bis 2009 zusammen mit der CDU die Landesregierung gestellt.

Fakten zur Partei

  • Gründungsjahr Landesverband: 1989*

  • Landesvorsitz: Kathrin Michel und Henning Homann*

  • Mitgliederzahl in Sachsen: rund 4.500*

  • Wahlergebnis 2019: 7,7 %

* nach Angaben der Partei

Die SPD versteht sich traditionell als Interessenvertreterin der sozial Schwächeren und der gewerkschaftlich organisierten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

Im Mittelpunkt des Landtagswahlprogramms stehen die Themen Wirtschaft und Beschäftigung, Bildung, Gesundheit, Familie und Demokratie. Die SPD setzt sich unter anderem für eine Erhöhung des Mindestlohns auf 15 Euro und eine Angleichung der Löhne zwischen Ost und West ein. In der Bildungspolitik fordert sie mehr Personal in Schulen und Kitas sowie längeres gemeinsames Lernen an Gemeinschaftsschulen. Für Investitionen in die Infrastruktur soll ein Sondervermögen von mindestens vier Milliarden Euro eingerichtet werden. Im Gesundheitsbereich setzt sich die SPD für den Erhalt aller Krankenhausstandorte ein. Familien sollen durch gebührenfreie Kinderbetreuung, ein landesweites Bildungsticket und mit besonderen Leistungen für Alleinerziehende unterstützt werden. Innenpolitisch wirbt die SPD für den vereinfachten Zugang zu Fördermitteln, mehr Projekte in der Jugendbeteiligung und den Ausbau der kommunalen Selbstverwaltung. Spitzenkandidatin bei der Landtagswahl 2024 ist die sächsische Staatsministerin für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt Petra Köpping.

Fussnoten

Prof. Dr. Tom Thieme ist Politikwissenschaftler und seit 2017 Professor für Gesellschaftspolitische Bildung an der Hochschule der Sächsischen Polizei. Seine Forschungsschwerpunkte sind Vergleichende Politikwissenschaft (Demokratie und Diktatur) sowie Parteien-, Osteuropa- und Extremismusforschung.