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DIE LINKE | Sachsen 2024 | bpb.de

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DIE LINKE DIE LINKE

Prof. Dr. Tom Thieme

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Die Partei „DIE LINKE“ (DIE LINKE) wurde im Juni 2007 gegründet. Sie entstand durch die Fusion der überwiegend in Ostdeutschland verankerten SED-Nachfolgepartei „Partei des Demokratischen Sozialismus“ (PDS; 2005 bis 2007 „Linkspartei.PDS“) und der westdeutschen „Arbeit und soziale Gerechtigkeit - Die Wahlalternative“ (WASG). Einen Monat nach dem Zusammenschluss als Bundespartei folgte die Neuorganisation des sächsischen Landesverbands. Der Wählerzuspruch ist seit dem Rekordergebnis der PDS im Jahr 2004 (23,6 Prozent) rückläufig. Bei der Landtagswahl 2019 erzielte DIE LINKE mit 10,4 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis seit 1990. Anders als in den anderen ostdeutschen Bundesländern war die Partei weder als PDS noch als DIE LINKE in Sachsen jemals an einer Regierung beteiligt. Auf Bundesebene verlor die Partei im Oktober 2023 durch den Austritt von zehn Abgeordneten, die später bei der Gründung der Partei BSW mitwirkten, ihren Fraktionsstatus im Bundestag. Im Dresdener Landtag verließ seither niemand DIE LINKE-Fraktion. Laut Landesverfassungsschutzbericht für das Jahr 2023 ist die von der Partei bundesweit und auch in Sachsen als Zusammenschluss geführte „Kommunistische Plattform“ (KPF) dem nicht gewaltorientierten dogmatischen Linksextremismus zuzuordnen.

Fakten zur Partei

  • Gründungsjahr Landesverband: 2007*

  • Landesvorsitz: Susanne Schaper und Stefan Hartmann*

  • Mitgliederzahl in Sachsen: 6.100*

  • Wahlergebnis 2019: 10,4 %

* nach Angaben der Partei

Herausgehobenen Stellenwert für DIE LINKE hat das Thema soziale Gerechtigkeit. Das Landtagswahlprogramm ist in vier Schwerpunkte untergliedert: Arbeitswelt, Wirtschaft und Klima; soziale Daseinsvorsorge; Bildung sowie Demokratie und gesellschaftlicher Zusammenhalt. Zu den zentralen Forderungen der Partei zählen Arbeitszeitverkürzungen und die Erhöhung des Mindestlohns auf 15 Euro, sozial gerechte Klimaschutzmaßnahmen, Investitionen in den Bereichen Gesundheit, Pflege, öffentliche Infrastruktur und Bildung sowie mehr Möglichkeiten für direkte Demokratie und bürgerschaftliche Beteiligung. In der Asyl- und Migrationspolitik unterstützt DIE LINKE den Familiennachzug über Landesförderprogramme, dezentrale Unterbringungen, die Entstehung von Willkommenszentren und eine Bleiberechtsoffensive, um den Status von geduldeten Menschen zu sichern. Wer länger als drei Jahre in Sachsen lebt, soll einen Aufenthaltstitel erhalten. Gemeinsame Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2024 sind die Landtagsabgeordnete Susanne Schaper und der Politikberater Stefan Hartmann.

Fussnoten

Prof. Dr. Tom Thieme ist Politikwissenschaftler und seit 2017 Professor für Gesellschaftspolitische Bildung an der Hochschule der Sächsischen Polizei. Seine Forschungsschwerpunkte sind Vergleichende Politikwissenschaft (Demokratie und Diktatur) sowie Parteien-, Osteuropa- und Extremismusforschung.