Volt Deutschland | Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2021 | bpb.de

"Volt Deutschland" (Volt) ist seit 2018 als Partei registriert und der Landesverband von Volt in Rheinland-Pfalz gründete sich am 5. Juli 2020. Die 2017 als Reaktion auf das Brexit-Votum gegründete paneuropäische Bewegung Volt trat erstmals zur Europawahl 2019 an, bei der sie ein Mandat gewinnen konnte. Sie ist mittlerweile als Partei in allen EU-Mitgliedsstaaten und darüber hinaus aktiv. Ziel der Partei ist es, ein demokratischeres, nachhaltigeres und sozial gerechteres Europa zu schaffen. Dabei setzt sie sich unter anderem für mehr bürgerliche Mitbestimmung, eine Stärkung der europäischen Zusammenarbeit und mehr Anstrengungen beim Klimaschutz ein.

Bei Kommunalwahlen konnte Volt bereits in Bayern, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen Mandate gewinnen. Auch in Rheinland-Pfalz ist Volt bereits in zwei lokalen Parlamenten vertreten. Nach den Erfolgen bei Kommunalwahlen möchte Volt nun bei der Landtagswahl 2021 erstmalig in den Landtag Rheinland-Pfalz einziehen.

Im Wahlkampf setzt sich Volt für eine Stärkung der Zusammenarbeit über Ländergrenzen hinweg, ein Wahlrecht bei Landtagswahlen für EU-Bürgerinnen und -Bürger mit Hauptwohnsitz in Rheinland-Pfalz und ein kommunales Wahlrecht für Menschen aus Drittstaaten ein. Der Europatag am 9. Mai soll gesetzlicher Feiertag werden. Außerdem soll bei der Landtagswahl das Wahlalter auf 16 Jahre abgesenkt werden, um die Beteiligung junger Menschen an Politik zu fördern. Anpassungen im Landesklimaschutzgesetz sollen Rheinland-Pfalz bis 2035 klimaneutral und nachhaltig machen und 100 Prozent klimaneutrales Wohnen ermöglichen. Dazu gehören außerdem Maßnahmen im Bereich Mobilität, wie der Ausbau des Radverkehrs, des öffentlichen Personennahverkehrs und die Förderung des Wasserstoffantriebs.

Im Bereich Bildung setzt Volt auf die Begriffe inklusiv, individuell und digital und fordert unter anderem eine Kinderbetreuung ab dem 7. Lebensmonat bis zum Schuleintritt, gemeinsamen Unterricht von Klasse 1 bis 6, eine Förderung der Digitalisierung an Schulen und landesweite zentrale Abschlussprüfungen.