PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ | Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2021 | bpb.de

Die "PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ" (Tierschutzpartei) wurde 1993 gegründet und setzt sich für eine verbesserte Umweltpolitik und den Tierschutz ein. Sie ist derzeit in allen Bundesländern organisiert und hat bei der Europawahl 2019 einen Sitz im Europäischen Parlament errungen. Darüber hinaus hält sie mehrere kommunale Mandate in ganz Deutschland.

In ihrem Grundsatzprogramm von 2019 besitzt das Thema "Tierrechte" einen herausgehobenen Stellenwert und so fordert die Partei u. a. die Verankerung von Grundrechten für Tiere im Grundgesetz. Langfristig strebt die Partei eine tierlose Landwirtschaft an und damit ein Verbot von Massentierhaltung, Tierversuchen und Jagd. Als Übergangslösung befürwortet sie eine möglichst artgerechte Tierhaltung.

Zugleich versteht sich die Tierschutzpartei nicht als Ein-Themen-Partei, sondern sieht laut Grundsatzprogramm die Bereiche Mensch, Tier und Natur als untrennbare Einheit. Daher fordert die Partei u.a. mehr direktdemokratische Instrumente wie Volksentscheide und Volksbegehren. Die Partei setzt sich zudem für eine Reform der Asylpolitik ein, indem sie eine Beschleunigung des Verfahrens und die Förderung internationaler Abkommen fordert, so dass politisch Verfolgte besonders von deren Nachbarländern leichter Asyl erhalten sollen.

Bei der Landtagswahlen 2021 in Rheinland-Pfalz tritt die Tierschutzpartei mit einem Zehn-Punkte-Wahlprogramm an, das sozioökonomische und ökologische Maßnahmen zusammenbringen soll. So sollen etwa besonders die kleinbäuerliche und ökologische Landwirtschaft gefördert werden, wie auch der Ausbau regionaler Märkte. Die Partei will den Fleischkonsum verringern und vegane Lebensmittel fördern.

Zudem fordert die Tierschutzpartei u.a. die Abschaltung aller Kohle- und Gaskraftwerke bis spätestens 2028 sowie die Reduktion und das teilweise Verbot von Plastik. In der Sozialpolitik setzt sie sich für ein bedingungsloses Grundeinkommen ein und will die Integration von Schülerinnen und Schülern mit Migrationshintergrund durch mehr dezentrale Sprachkurse fördern.